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Volume 29. Dezember 1938

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1938 (Public Domain)

sichtsbehörden liegt (ßF78 AG) dürfen diese eine Herab 
sehung des Vorbehalts für Versorgungsanwärter auf einen 
Satz unter 40 v H nicht genehmigen 
op — RMBliV S2087 — 
Im Auftrage 
Brodehl 
An a) die Allgemeine Hauptverwaltung ⸗ AUg VIAS— 
b) die Hauptpersonalverwaltung ⸗ PVXV⸗ 
c) die Herren Bezirksbürgermeister, 
d) die städtischen Eigenbetriebe 
Ndie städtischen Eigengesellschaften und 
die überwiegend städtischen Gesellschaften 
— Anstellungssperre ß —e—— 
für Beamte 
Bal IObl ⸗Vfgen. Us3 Nr 254 S. 800, 34 Nr124 S. 146 
und 36 Nr 222 8380) 
— Gesche⸗Z. AUs HIII (zugleich für AUg HIIITund UI5) 
Fernruf: Stadtverw 2247 — 
In Ausführung des Runderlasses vom 20 Mai 1888 
— RRMBliß S 008 vwerden die Dbl⸗Vfgen 134 Nr12⸗ 
und 136 Nr222 wie folgt geändert: 
) Die Gattung Schulzahnärzte“ Getzt Besör 262 
wird gestrichen, so daß frei werdende Stellen für Schul⸗ 
zahnärzle unter Abweichung von den Umwandlungs— 
bermerken des Stellenpians wieder mit Beamten zu 
besetzen sind; 
zu den für die Anstellung von 5 gesperrten 
Gallungen treten von jeht ab noch solgende 
BesGr A74 Oberdesinfektoren, 
Asa Erziehungsgehilfen, 
Städtische Oberschwestern 
Desinfektoren 
In Vertretung 
Steeg 
An die Hauptpersonalverwaltung und die Herren Bezirks⸗ 
bürgermeister 
Haushalismãßige Behand⸗ 
228 lung der Arbeiterloöhne auf —2 
Grund der Anlage zur besonderen Dienstordnung 
zur Tarifordnung ¶ Obl. Usas Ar. 288 
Gesch⸗3 Fin 111ug HIIIS. 
Fernruf: Stadtverw 224820900 — 
Zur Vereinfachung der Verwaltungsarbeit sind für 
1938 und 1039 die Löhne derjenigen Arbeiter die in 
Beamten⸗ oder Angestelltenstellen beschäftigt werden 
aus dem Verrechnungshaushalt 1 Tit IIzu zahlen 
Die Ausgaben sind dem e ee Tam 
Jahresschluß aus den Ansätzen für Angestelltenvergü⸗ 
ungen derjenigen Sachhaushalte zu erstatten bei denen 
die Beamten⸗ und Augestelltenstellen vorgesehen sind 
in denen diese Arbeiter beschäftigt werden 
Im Merkblatt für die Aufstellung der Bb für das 
— DD 
angeordnet werden daß 
a) alle mit Arbeitern behen Angestellten ·Stellen der 
Vergütungsgruppen 1Xxund Xblcher Bezeich 
nungen, die darin unter tünftig wegfallend ge 
führl werden und 
b) alle mit Arbeitern besetzten Beamlen⸗Stellen solcher 
Amtsbezeichnungen die in der Besoldungsordnung 
als Xünftig wegfallend“ aufgeführt sind 
seweils durch den Haushaltsplan des nächsten Rech— 
ungsjahres in Arbeiter⸗Stellen umzuwandeln sind Die 
Löhne für diese Arbeiter werden dann vom egen des 
seweils nächsten Rechnungsjahres ab bei den Ansätzen 
für Arbeiterlöhne zu verausgaben sein 
Dagegen werden die Löhne für die Arbeiter die in 
solchen Beamtenstellen beschäftigt werden, die in der 
Besoldungsordnung nicht als künftig wegfallend“ be⸗ 
zeichnet werden stets nach Abs.J dieser Verfügung ver⸗ 
ausgabt werden müssen da aus diesen ——— 
allein wegen der vorübergehenden Wahrnehmung der 
mit ihnen verbundenen Aufgaben durch Arbeiter keine 
Arbeiterstellen entstehen dürfen 
In Vertretung 
Professor De Hettlage 
An die Herren Bezirksbürgermeister 
— 
*55 der 2. Nachtragshaushalis⸗ 
satzung zum (ordentlichen und außerordenilichen) 
Haushalisplan für 1938 
Auf Grund des 88 Absin Verbindung mit 8 86 
Abs. 2 der Deutschen Gemeindeordnung vom 80 Januar 
1935 (RGBlJ Seite 49) wird für das de 1938 
olgende Nachtragshaushaltssatzung bekanntgemacht: 
E 
z Der 2 Nachtragshaushaltsplan wird im 
ordentlichen Nachtragshaushallsplan 
in den Einnahmen auf 4704450 RM 
(gegenüber 806 886 900 RMeEinnah⸗ 
men im ordentlichen Haushaltsplan) 
in den Ausgaben aufff 
Gegenüber 806 886 900 RMAusgaben 
im ordentlichen Haushaltsplan) 
und 
im außerordentlichen Nachtragshaus 
haltsplan 
in den Einnahmen auf 
Gegenüber 16977 070 RMeEinnahmen 
im außerordentlichen Haushaltsplan 
und 13000 000 RMiim WMNachtrags⸗ 
haushaltsplan zum außerordentlichen 
haushalt) 
in den Ausgaben affft 
gegenüber 16977070 RMAusgaben 
m außerordentlichen Haushaltsplan 
und 13000 000 RMiim Nachtrags⸗ 
haushaltsplan zum 8 
Haus halt 
festgesetzt 
Berlin den 21 Dezember 1938 
Der Oberbürgermeister 
der Reichshauptstadt Berlin 
Dreooppee— 
1 
Die Genehmigung der Aufsichtsbehörde ist nicht erforder⸗ 
lich da die im F daft der e, —— 73 
30 Januar 1035 aufgeführten Voraussehungen n 
vorliegen 
—1 
Der 2MNachtraͤgghaushallsplaß nn brdentlichen und 
Ah,, eeee ue ße neg gemaß 88
	        
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