Dieunstblaätt 
Teil I. 
Ausgegeben 
30.6. 1888 
10181 
Allgemeine Verwaltung. 
Haus halis aufstellung c A 
22 ur 1038 
— Gesch⸗8. Fin. III. Fernruf: Stadtverw 2248 — 
Der Herr Reichs⸗ und Preußische Minister des Innern 
hat sich durch Erlaß vom 21.6 d. J —Ve b 
3260 
einverstanden erklärt, daß der Haushaltsplan der Stadt 
Berlin für 1939 noch nach den bisherigen Grundsaen auf 
gestellt wird 
Ich bitte daher, mit den Vorarbeiten für die Aufstellung 
der Haushaltsplanentwürfe für 1939 umgehend zu beginnen 
und hierbei folgendes zu beachten 
1. Stichtag für die Aufstellung der Haushaltspläne 1939 ist 
im 77 der LJuli 1938 be die Schul⸗ 
pläne GKap V und XV) bder 20 Otto 
y des Sutase für die Aufstellung der Pläne 
Kap. VII ogl. Ziff. N dieser Verfügung 
Nit Rücksicht auf die großen finangiellen Anstrengungen 
der Stadt aus Anlaß der städtebaulichen Neugestaltung 
der Reichshauptstadt bitte ich beider Aufstellung der 
Einzelpläne darauf zu achten, daß die Ausgabeansãtze 
für 1039 die e ee Sollausgaben des Rech⸗ 
nungsjahres 1937 nach Abzug der Restausgaben der 
Vorjahre nicht übersteigen 
Im übrigen sind alle Ausgaben, wie in den Vor— 
zahren, mit aäͤußerster Sparsameit desgleichen die Ein⸗ 
nahmen mit mõglichster Vorsicht anzuseßen Dies darf 
jedoch nicht dazu führen, daß bie Ansahe zu dem por 
aussichtlichen tatsächlichen Bedarf und u den nach sorg⸗ 
fältiger Schätzung zu erwartenden Einnahmen in 
Widerspruch stehen 
Nicht vermeidende Erhöhungen sind eingehend 
zu begründen 
Bei der Aufstellung der Haushaltsplane für 1030 sind 
auch die Anderungen zu berugsichtigen die sich 
a) infolge der inzwischen erfoigien Umbezirkung ein⸗ 
zelner Stadtteile und 
b) auf Grund der unter den 16283 erlassenen 
neuen Satzung über die Bezirksgeschaäfte 
durch die Abgabe oder Ubernahme von Verwaltungs⸗ 
einrichtungen, Schulen, Msiallen Grundstücken, 
* usw sowie durch die bdamit zusamme 
hängenden Personalverseßungen ergeben haben 
Die Gliederung des Gesamthaushaltsplan⸗ für 1930 
erfährt insbesondere durch die Abgebe einzelner bisher 
der Hauptverwaltung unterstehender Anstalten, Schulen 
und Einrichtungen an die Verwaltungsbezirke einige 
Underungen 
Eine neue Gliederung für 1939 wird den Verwaltungs⸗ 
bezirken sowle den beteiligten Dienststellen der Haupt⸗ 
verwaltung zusammen mit dem sonstigen Haushau⸗ 
material — usw in — zugehen 
Die allgemeinen Einheltssäzze sowie die für 
bestimmte Haushaltsplane n Frage kommenden be— 
onderen indeiissahe werden 3u 
notwendig werdende eree geprüft. Sie werden 
nach erfolgter Festsezung GCie ersteren gedruckt, die 
anderen im —7 — den Dienst⸗ 
stellen der Hauptverwaltung und den —— 
tungen der Verwallungsbegirke in der erforderlichen 
Anzahl Abersand verden 
Die 5* angeordneten Einschränkungen (3 Bebei 
den ag für Gas, Wasser, Strom laufende Unter 
haltung Baulichkteiten und bechnschen Einrich 
tungen usw) bleiben auch für 1039 beflehen 
Ansaͤtze die 1038 ach dem ehnung nahigen Sou fu 
— —— 
gsmäßigen So ohne g r 
ve zů ermitleln 
er dreijährige Durchschnitt dem ebnis 
der Jahre ie zu oe ues s 
Als Soll fur die Ageunn, Leistungen auf dem 
Bebiete der Wohlfahrt für 1939 siind e bere imn 
3 Istzahlen von — unter —— 
e Umbe 
den eee eenden 
Für die Aufstellung der Haushaltspläne Kap. VIII 
— e — gilt folgendes: 
a) Den Ansätzen für Tit III16 1V9 12 und 16 
owie Tit VI ist die zwoöfffache Itausgabe für den 
Monat Oltober 1938 zugrunde zu legen 
Der Ansatz Tit V aI0 —⸗ VWinterbeihilfen — ist 
nach der Istausgabe im Rechnungsjahre 1037 zu 
bilden unter Beruͤcksichtigung der bermunderten Zahl 
der Wohlfahrtserwerbslosen 
Für die Ansätze Tit IVI3 und 7 sind bis auf 
weiteres die im Haushaltsplan 1038 angegebenen 
Einheitssätze für jeden laufend Hauptunterstützten 
maßgebend. Stichtag hierfür ist der l o 
Für die übrigen Ansätze in den Titeln IV. Vund 
L mit Ausnahme der Ansatßze für die Benutzung 
,,, Einrichtungen, gilt, falls nicht besondere 
erhaältnisse zu oe sind das Vierfache der 
Itausgaben für die Monate JuiiSeptember 193 
als Grundlage. 
Der —3 der Zahl der Wohlfahrtserwerbs⸗ 
losen ist hierbei ebenfalls zu berucsichtigen 
Die den Ansätzen zu a) bis d) zugrunde zu legen⸗ 
den — sind nicht an der Hand der — 
bücher, sondern der Wirtschaftsbücher zu ernutlein 
Soweit bei der Aufstellung der Begzirksplane üͤber die 
Höhe der an ——— Verrechnungshaushalte zu zahlen⸗ 
den Beträge Angaben nicht vorliegen sind zunächst die 
vorjährigenñ —2 einzustellen Berichtigung hat 
odann bei der Haushaltsplanprüfung durch die Haupt⸗ 
inanzverwaltung zu erfoigen 
Alle Abweichungen, die sich bei den End summen 
der Einnahme und Ausgabe in den ——— am⸗ 
menstellungen der einzelnen —— für 
1039 in den Spalten Haushalt 1038 und echnung 1037 
dadurch ergeben, daß entweder Beträge aus einem 
Haushaltsplan der Haͤuptverwaltung auf einen Bezirks⸗ 
haushalt oder umgekehrt von einem B⸗ irksplan auf 
einen Plan der Hauptverwaltung oder 7 einen Haus⸗ 
haltsplan eines anderen Verwaltungsbezirks über⸗ 
nommen worden sind bitte ich, wie in den Vorjahren 
auf einem besonderen Blatt, bas dem Haushaltsplan⸗ 
entwurf beizufügen ist, genau zu erläutern Nuf die 
betreffenden Positionen der beteiligten zentralen Haus⸗ 
haltsabteilungen ist hierbei hinzuweisen 
In gleicher Weise sind bei den Einzelplänen der 
Hauptverwaltung etwaige Abweichungen in den Spalten 
1938 und 1937 —— dem endgülligen Haushalt des 
Vorjahrs oder dem gedruckten Jahresabschluß von der 
für die Aufstellung der Plaͤne in Belrach ommenden 
Stelle anzugeben 
Wegen der Behandlung der ein maligen Anfor⸗ 
derungen 1030 ogl. Diensiblati UIsg r— 
Einreichungster mine 
a) für Anmeldung der einmaligen Anfor⸗ 
derungen für 1Wg9 (vgl. oben unter 12) 
für alle Haushaltsplaͤne die nach dem 
Stichtage vom 17. 1038 aufgesielii 
7 
für Haushaltspläne, die wie die Schul⸗ 
pläne Kap V und X und die Hau⸗ 
tspläne Kap VUnter⸗ 
tützungswesen — nach einem spateren 
tichtag als dem 17. aufgestelil 
werden sowie für die Hauptzusammen 
stellungen der Bezitkspln 111038 
Da für die Fertigstellung der Schulpläne ap V und 
WMmit 7 3 unter Ziffer Jfestgesehßten 
Stichtage nur ehr wenig Zeit zur — steht, bitle ich 
bei den Schulen und darauf hinzuwirken, daß die uu 
eeeeeee erforderlichen Unterlagen für die Schu⸗ 
— Gap Vund 59 spätesten nnn 6 
n in Frage kommenden Dienststellen vorliegen 
In Vertretung 
Prof Dr Hettlage 
An die Dienststellen der Hauptverwaltung und die Herren 
Bezirksbůrgermeister 
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