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1938 die ——5— en des Rech⸗
nungsjahres 1986 nach Abzug der Restausgaben der
Vorsahre im allgemeinen nicht übersteigen, sowen nich
Mehrausgaben im Einzelfalle lebensnoiwendig und
unabweisbar sind
Im übrigen sind alle Ausgaben wie in den Vor—
jahren mit äuüßerster Sparsamkeit, desgleichen die Ein
nahmen mit möglichster Vorsicht anzusezen Dies darf
jedoch nicht dazu führen, daß die Ansatze zu dem
voraussichtlichen tatsächlichen Bedarf und zu den nach
sorgfältiger Schätzung zu erwartenden Einnahmen i—
Widerspruch stehen
Nicht zu vermeidende Erhöhungen sind eingehend
zu begründen
Bei der Aufstellung der Haushaltspläne für 1938 sind
auch die Anderungen zu berücksichtigen, welche sich
a) infolge der bereits angeordneten Umbezirkung ein
zelner Stadtteile
und
b) auf Grund der in nächster Zeit zu erwartenden
neuen Satzung über die Bezirksgeschäfte
durch die Abgabe oder Ubernahme von Verwaltungs
einrichtungen, Schulen, Andstalten, Grundstücken
Straßenflaͤchen uswp sowie durch die damit zusammen
hängenden Personalversezungen ergeben werden
Die bisher beim Haushaltsplan der Hauptverwal⸗
tung geführten Schulpläne Kap VIbis V der an
bezirke für 1938 sind von der Hauptschulverwaltung
unter Heranziehung der zustaäͤndigen Bettsverwa
en auf die Haushaltsplaͤne der Innenbezirke aufz
teilen
Besondere Anordnungen bleiben vorbehalten
Die bisherige Gliederung der Haushaltspläne bleibt,
worauf bereits im Einleitungsfatze dieser Verfügung
ehen worden ist, im allgemeinen für 1938 be
tehen
Ob im Einzelfalle noch Anderungen notwendig
werden, läßt sich erst übersehen, wenn über die
gabe bisher zentral verwalteter Anstalten usp
gültige Regelung durch die neue Satzung über die
Bezirksgeschäfte getroffen worden ist
Den Verwaltungsbezirken wird hierüber rechtzeitig
deh noch vor dem Drudck der Haushaltsentwürfe für
1938 besondere Mitteilung zugehen
Die allgemeinen Einheilssätze sowie die für bestimmte
Haushaltspläne in Frage kommenden besonderen
Einheilssäthhe werden z3.auf etwa notwendig werdend⸗
Anderungen geprüft Sie werden nach erfsolgler Fest⸗
setzung, und zwar die ersteren gedruckt die anderen im
Umdrückverfahren vervielfältigt den Diensistellen de
Hauptverwaltung und den Finanzverwallungen der Ver
waltungsbezirke in der erforderlichen Anzahl Wer
sandt werden
Die für 1937 angeordneten Einschränkungen (zB bei
den Ansätzen für Gas, Wasser, Strom usw) bleiben
auch für 1938 bestehen
Ansätze, die 1937 nach dem rechnungsmäßigen Soll
für 1035 berechnet wurden, sind für 6086 nach dem
rechnungsmäßigen Soll für 10386 ohne Restausgaben
der Vorjahre zu ermitteln
Der dreijährige Durchschnitt ist nach dem Ergebnis
der Jahre 19341936 zu berechnen
Als Soll für die Abgeltung von Leistungen auf dem
Gebiete der Wohlfahrt für 1938 sind, ee bereils in
Vorjahre/ die Istzahlen von 1036 in Einnahme und
Ausgabe einzusehen
Für die Aufstellung der Haushaltsplane
Kap VIII — uUnterstüßungswesen — gilt folgendes:
a) Den ege für Tit IIU6 WV9Ie und 16
De Tit VI ist die zwölffache Istausgabe fuür den
onat Oktober 1937 zugrunde zu legen
b) Der Ansatßz Tit V10 Winterbeihilfen — ist
nach der Istausgabe im Rechnungssahre 1936 zu
ß.
bilden unter Berücksichtigung der verminderten Zahl
der Wohlfahrtserwerbslosen
Für die Ansätze Tit IV13 und 78 ind bis auf
weiteres die im Haushaltsplan 1937 angegebenen
Einheitssätze für jeden laufend Hauptunterstützten
maßgebend. Stichtag hierfür ist der 16037
Für die übrigen Ansätze in den Titeln IV, V und
Vmit Ausnahme der Ansahe für die Benutzung
städtischer Einrichtungen, gilt, falls nicht besonder
Verhältnisse zu berückssichtigen sind, das Vierfache
der Istausgaben für die Monate Juli⸗September
1937 als Grundlage
Der der deh der Wohlfahrtserwerbslosen
ist hierbei ebenfalls zu berücksichtigen
Soweit bei der Aufstellung der Bezirkspläne über die
Höhe der an zentrale Verrechnungshaushalte zu zahlen⸗
den Beträge Angaben nicht vorliegen, sind zunächst die
vorjährigen Ansaͤtze einzustellen Bericht ung hat so⸗
dann bei der Haushaltsplanprüfung 8 die Haupt⸗
finanzverwaltung zu erfolgen
Alle Abweichungen, die sich bei den Endsummen der
Einnahme und Ausgabe in den sauptzusammen
stellungen der einzelnen Bezirkspläne uur 8 in den
Spalten Haushalt 1937 und Rechnung 1086 dadurch er⸗
geben, daß entweder Beträge aus einem Haushaltsplan
der Hauptverwaltung auf einen Bezirkshaushan oder
umgekehrt von einem Bezirksplan auf einen Plan der
Hauptverwaltung oder auf einen Haushaltsplan eines
anderen Verwaltungsbezirks übernommen worden sind,
bitte ich, auf einem besonderen Blatt, das dem Hau—
halts planentwurf beizufügen ist, genau zu erläuern
Auf die betreffenden Posilionen der beteiligten zentralen
Haushaltsabteilungen ist hierbei hinzuweisen
In gleicher Weise sind bei den Einzelplaänen der
Hauptverwaltung etwaige Abweichungen in den Spalten
1937 und 1936 gegenüber dem endgülligen Haushal de⸗
Vorjahrs oder dem gedruckten Jahresabschiuß bn der
für die Aufstellung der Pläne in Betracht kommenden
Stelle anzugeben.
Wegen der Behandlung der einmaligen Anforderungen
1938 vgl. Dienstblatt 11937 Nr130
Einreichungstermine
a) für Anmeldung der einmaligen An—
forderungen für 1937 6öl oben
unter 8 — — ——31 710837.
für alle Haushaltspläne, die nach dem
Stichtage vom 1.7. aufgeftellt werden, 11 1937
für Haushaltspläne, die wie die Schul⸗
pläne Kap. Vund Xund die Haus⸗
haltspläne Kap VIIlunmnter⸗
stützungswesen —nach einem späteren
Stichtag als dem 17. aufgestellt werden
sowie für die Hauptzusammenstellun⸗
gen der Bezirkspläne 204111037.
Da für die Fertigstellung der Schulpläne Kap y
und XV) und der Plane Kap VIII ünterstüßungs
wesen — mit Rücksicht auf die unter Ziffer ndo
festgesetzten späten Stlichtage nur sehr wenig Zu
Verfügung steht, bitte ich, bei den Schulen uͤnd Inn
darauf hinzuwirken, daß die zur —35
erforderlichen Unterlagen für die Schulplane GKap
und XV spätestens nn 1 6
und für die Pläne Kap VIIIUnler⸗
stützungswesen — unmittelbar nach dem Monatsabschluß
der Kassen für Oktober 1937
den in Frage kommenden Dienststellen vorliegen
58.
Prof Dr Hettlage
An die Dienststellen der Hauptverwaltung und die Herren
Bezirksbürgermeister.
