dem reichseigenen an die Stadt verpachteten Außenspiel— 
— so findet überhaupt kein Nachweis in 
bt. J (Grundvermögen) des Vermögensverzeichnisses 
statt, falls die Stadt nicht außerdem eigene Bauten auf 
dem Pachtgrundstück errichtet hat. 
Abergangsmaßnahmen. 
Die nach diesen Vorschriften erforderlichen Umbuchungen 
und Wertveränderungen sind noch vor dem Abschlüß am 
31. 12. 1936 in den Vermögensverzeichnissen und Bezirks 
lagerbüchern nachzuweisen. Die Finanzverwaltungen der 
Bezirke reichen der Hauptfinanzverwaltung — Fin. VII1 — 
die — vorher auf die richtige Buchungsform zu prüfenden — 
Grundstückskarten (Vordr. Fin. 318 a) über die 2. aus⸗ 
den Umbuchungen spätestens zum 5. 1. 1937 (also schon vor 
den Bezirkslagerbuchauszügen) ein. Von der Bekanntgabe 
kurzer Begründungsmuster sehe ich im Hinblick auf die Viel 
gestaltigkest der Umbuchungstatbestände ab. Um aber eine 
gewisse Einheitlichkeit der Begründung sicherzustellen, emp 
fehle ich, den Begründungswortlaut in den Einzelfällen vom 
Bezirkslagerbuchführer mit der Hauptfinanzverwaltung 
— Fin. VIII — vereinbaren zu lassen. 
3. V. 
Prof. Dr. Hettlage. 
An die Herren Bezirksbürgermeister. 
77Ermäãchltigung zur Voraus⸗ ATT 
bestellung von Baustoffen 
für 1937 schon im Rechnungsjahre 1936 
unter bestimmten Voraussetzungen. 
— Gesch.⸗3. Fin. II 1. Fernruf: Stadtverw. 2248. — 
Nach Anhörung der Ratsherren in der Sitzung vom 
26. November 1936 habe ich unter dem 27. November 1936 
folgende Entschließung gefaßt: 
„In Fällen, in denen sich die Lieferung von Bau— 
stoflen (Steinen, Eisenträgern, Stahlkonstruktionen usw) 
infolge Rohstoffknappheit oder —— beteiligten 
Walzwerke, Ziegeleien oder sonstigen Werke um ein 
mehrfaches der normalen Fristen verzögert, werden die 
Wirtschaftsstellen der Haupthochbau⸗ und Tiefbauver 
waltung, der Bauverwaltungen der Verwaltungsbezirke 
und der technischen Betriebe ermächtigt, im Notfalle Be 
stellungen von Baumaterialien für 1937 mit langer Liefe 
rungsfrist, aber nur in dem jeweils unbedingt notwen 
digen Umfange, schon im Rechnungsjahr 1936 vorzu⸗ 
nehmen, 
wenn es sich um die Ausführung genehmigter, sich 
über mehrere Jahre erstreckender großer Bauvorhaben 
handelt, für die bereits Raten im Haushaltsplan 1936 
oder früher einmalig bereitgestellt sind und weitere 
Teilbeträge für 1937 vorgesehen werden sollen, 
wenn weiter in jedem Falle zuvor die Zustimmung der 
Hauptfinanzverwaltung eingeholt ist, und schließlich 
wenn hierdurch eppreru 7 für das 
Rechnungsjahr 1936 und bis zur edern des 
Haushaltsplans für 1937 nicht übernommen werden 
Ich gebe diese bereits im Dienstblatt Teil XL vom 
5. Dezember 1936 unter Ne. XL21 Abschnitt INr. 27 ver 
sffentlichte Entschließung hiermit nochmals mit dem aus 
drücklichen Bemerken bekannt, daß von der Ermächtigung in 
allen Fällen nur Gebrauch gemäacht werden darf, wenn die 
unter — angegebenen Voraussetzungen erfüllt MA 
Weitere Voraussetzung ist Fühlungnahme mit dem Wirt- 
schaäaftssm V⏑— 
38 
VProf Dr Hettlage 
An die Haupt⸗ Hochbau⸗ und —— die tech⸗ 
nischen Betriebe der —95 und die Herren 
Bezirksbürgermeister der Verwaltungsbezirke 
ITT ʒacenattgandeveursse TI 
der städtischen in land⸗ 
und forstwirischaftlichen Betrieben beschäftigten 
Arbeiter und Angestellten 
Gesche⸗Z. Alls H VI 3. Fernruf: Stadtverw 4501 07, 
E2 Kupfergraben 5161. — 
Nach der mit Genehmigung des RuPrMf— 7—— 
und Landwirtschaft und des RMoͤg vom Reichsbauernführer 
erlassenen Beitragsordnung des Reichsnährstandes für die 
Gefolgschaftsmitglieder in bäuerlichen und landwirtschaft— 
lichen Betrieben vom 24. 4. 1936 (. Deutschen Reichsanzeiger 
und Preußischen Staatsanzeiger vom 8 7. 1936 Nr 156) be⸗ 
steht für alle Personen, die als Arbeiter oder Angestellte in 
der Landwirtschaft nicht nur vorübergehend gegen Arbeits— 
lohn tätig sind, seit dem 1.9. 1936 eine Beiträgspflicht. Be— 
amte sind nicht beitragspflichtig. Nach einer re des 
Verwaͤltungsamts des Reichsnährstandes ist unter Land— 
wirtschaft die Bodenbewirtschaftung und die mit Boden— 
nuhzung verbundene Tierhaltung zur Gewinnung pflanzlicher 
und tierischer Erzeugnisse, insbesondere der Ackerbau, die 
Wiesen⸗ und Weidewirtschaft, die Forstwirtschaft, der 
Gartenbau, der Weinbau, die Fischerei in Binnen und 
Küstengewässern, die Imkerei und die Jagd zu verstehen 
Auch die landwirtschaftlichen Nebenbetriebe, die steuerlich 
als solche und nicht als selbständige Gewerbebetriebe an— 
zusehen sind, sind Teile der Landwirtschaft 
Uber die Frage, welche städtischen Verwaltungen, Be— 
triebe oder Teilbetriebe als land⸗ oder — 
Betriebe im Sinne der Beitragsordnung anzusehen sind, 
schweben nach Mitteilung des Deutschen Gemeindetages 8 
noch 3 en. Es steht im Augenblick also noch nicht 
fest, we iee und Arbeiler beilragspflichtig ind 
Von der Einbehallung von Beiträgen und Verwendung von 
Beitragsmarken ist daher bis weiteres allgemein Ab⸗ 
stand zu nehmen. Weitere Mitteilung folgt 
J.V. 
Plath 
An die Hauptverwaltung, die Herren Bezirksbürgermeister 
und die staͤdt. und überwiegend städt Gesellschaften 
— 
—** Schulgeldberechnung —* 
⸗einziehung und abrechnung an den slädtischen 
Berufs⸗ und Fachschulen, Dienstblatt Teil 77 
und Teil VII /724 vom . März 1936 Ab⸗ 
schnitti I1,Absatz 3. 
—Gesche⸗Z senw 7. Fernruf: Stadiverw 28 
An Stelle von Spalte ist zu letzen 
JV. 
Dr Meinshausen 
11320 Vierjahresplan. A 
— Gesch⸗3 Aus IIBI8. Fernr Stadtverw 212 
Alle gemeindlichen mit dem Vierjahresplan unmittelbar 
oder mittelbar zusammenhängenden Frägen bearbeiten 
grundsätzlich in der Hauptverwaltung das Depe * 
VA Vund in bden Bezirksverwaltungen die Algemel 
nen ee e Bei jeder der Gemeinde neu über 
tragenen Aufgabe prüft das Wirtschaftsamt, ob die Be 
arbeitung aus Zweckmäßigkeitsgründen etwa einer anderen 
Fachverwaltung zu übertragen ist oder ob und in 7 
Amfange eine andere Fachverwaltung mitzuwirken hat 
Neue Aufgaben, soweit sie nicht in Durchführung des Vier 
jahresplans den Gemeinden übertragen werden mög 
lichst nicht übernommen werden (gl 32862 4 7 
GemBGe bzu 858W61 Is 6 DoDo und mein und 
schreiben vom 19338