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72756 Bedarf an Tertilien für das 10 iosc 
AO Haushaltsjahr 1937. — —— 
— Gesch⸗3 BBA I. Fernruf: Stadtverw 4358 
App 55 — 
Für die Sicherstellung des Bedarfs im Haushaltsjahr 
1937 müssen die Verhandlungen im Dezember d Jauf 
genommen werden 
Die städtischen Bedarfsstellen werden deshalb auf 
gefordert, 
bis spätestens 20. November 1936 
dem Beschaffungsamt der Stadt Berlin den notwendigen 
Bedarf an Textulwaren in Hohe der für das Wirtschaftsjah 
1937 beantragten Mittel, de h. also für die Zeit vom 14 
1937 bis 31.3 1838 anzumelden. Vordrucke zur Anmeldung 
sind sofort vom BBA abzulangen. Waren die nicht in dem 
Vordruck aufgeführt sind, müssen besonders unter genauester 
Angabe der Breite usww angegeben werden Der Bedarf is 
genau anzugeben, weil die angemeldeten Waren von den 
Dienststellen restlos abgenommen werden mussen 
Um jede Verzögerung in der Sicherstellung zu ver⸗ 
meiden, darf der Anmeldetermin nicht uͤberschritten werden 
Ein zweites Stück des Vordrucks bleibt bei der an— 
meldenden Dienststelle 
Zur Vermeidung jeglicher Vorratswirtschaft darf der 
Bedarf vorläufig nur für ein halbes Jahr vom BBA sicher 
estellt werden, obwohl von den Dienststellen der Bedar 
q das ganze Jahr 1037 angemeldet werden muß um be 
den Herstellerfirmen günstige Bedingungen erzielen 
können 
3. V. 
Dr Maretzky 
An die Dienststellen der Hauptverwaltung Herren Bezirks— 
bürgermeister staädt und überwiegend adt Gesellschaften 
122BVerkauf von Alimetallen — 5.10. 1036 
— Gesch⸗8. BBA.W. Fernruf: Stadtverw 43583 
App 48 — 
In Ergänzung der Dienstblattverfügungen 1159 und 
Is vom 56 1936 wird angeordnet, daß Beftande bo— 
Altkupfer, Altmessing und Altblei im Gewicht von mehr ai⸗ 
je 500 ke vor Abgabe an die zugelassenen Allhändier den 
BBA. Stadtverw 4358 App 8 u melden find 
3. B 
Dr. Maretzky 
An die Dienststellen der Hauptverwaltung die Herren Be— 
zirksbürgermeister und die städt und uüberwiegend stadt 
Gesellschaften 
, 
öffentlicher Aufträge 
—Gesch⸗BBA Fernruf: Stadtverw 43833 
Die eeeeeren vom 6 10 1936 1264 wird 
dahingehend geändert, daß die Unbedenklichkeitsbescheini⸗ 
gungen über die sozialen Verpflichtungen der Bieter nur be 
Vergebung von Bauleistungen anzufordern sind 
Für den Geschäftsbereich des eeenee der 
Stadt Berlin reicht die in den neuen Allgemeinen Liefe 
rungsbedingungen des BBAvom 1210 1836 festgesehte 
Verpflichtung der Bieter gemäß 2iffer u won 
der Bieter durch Abgabe seines Angebots versichert, daß er 
Jeine übrigen sozialen Verpflichtungen und die bestehenden 
Tarifverträge erfuͤllt“ Erst in Zweifelsfällen wird das BBA 
weitere Ermittlungen anstellen 
Die Verpflichtung der Bieter zur Beibringung der 
steuerlichen Unbedenklichteitsbescheinigung gemaͤß 82 
—,, der neuen Allgemeinen Lieferungsbedingungen bleibt 
estehen. 
J. V. 
Dr. Maretzky 
75 Einberufung c —— 
von Versorgungsanwärtern 
in Angestelltenstellen ab 1. 10 1936. 
— Gesch⸗3. Allg HVII. Fernruf: Stadtverw 650107 
E2 Kupfergraben 5161 — 
Auf Grund des Runderlasses des RuPrMdd. vom 110 
1036 — ISB6I30Mι —- (RMBliV. 1291) und des Er— 
lasses des Staatskommissars der Hauptstadt Berlin vom 
12. 10. 1936 ⸗ S8tK. 1I14 878/36 ⸗ gelten die Bestimmun⸗ 
gen der DblVfg. 136 Nre127 S. 240 auch über den 309 
1936 hinaus bis zum 31.3 1937 
JA. 
Brodehl— 
An 
aAIlIgHhVIAS. 
b) die Herren Bezirksbürgermeister, 
) die städt und die überwiegend städt Gesellschaften. 
Forderungen der Stadt , ——— 
Berlin gegen Ausländer * 
in Krakau 
— Gesch⸗8.EstV. IX.a. 2. Fernruf: Stadtverw 2881 — 
In einem Schadensersaßprozeß gegen die Stadt 
Berlin aus einer angeblich begangenen Amtspflichtverleßung 
hat der Kläger zur Begründung des sogen Gerichtsstandes 
des Vermögens (ogl 828 3PO) ausgeführt, daß die Stadt 
Berlin gegen einen gewissen Salomon Wechsnermm 
Krakau eine Privatsorderung von 24000 RMuund gegen 
einen gewissen David Blumenkranz ebenda, eine 6 
von 24400 RMihabe Nähere Angaben darüber, welcher 
städtischen Dienststelle diese Forderungen zustehen, hat der 
Kläger nicht gemacht 
Da es für die Frage der Zulässigkeit der Erhebung 
der Klage gegen die Stadt Berlin vor dem Kreisgericht in 
Krakau von Bedeutung ist, ob die Stadt gegen irgend 
jemand in Krakau eine Forderung hat, die dort den 
Gerichtsstand des Vermögens begründen könnte, bitte ich 
um umgehende Mitteilung, falls dort eine private oder 
öffentlich⸗rechtliche Forderung gegen die oben bezeichnelen 
Ausländer oder eine andere natürliche oder juristische Pe 
son, die in Krakau ihren Wohnsitz bzw Sitz hat, besteht 
Falls bis zum 15. 11.1836 keine Mitteilung erfolgt, 
nehme ich Fehlanzeige an 
Im Auftrage 
Mackensen— 
12274 
An die Dienststellen der Hauptverwaltung die Herren Be— 
irlsbürgermeister sowie die städt und überwiegend stadt 
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Druck Berek“ Berliner Anschlag⸗ und Reklamewesen G m b Berlin SWe19 Gruͤnft