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— Anderungen der 1741036 
IX— und Tarifor dnungen 
für Angestellte ustw. 
— Gesch⸗3. Alg H VII. 
Fernruf: E2 Kupfergraben 5161 u. Stadtverw 4504,07. — 
J. 
Die ab 141936 in Kraft getretene neue Besoldungs 
ordnung für die Beamten der Stadt (sDienstblatt 136 
Nr.178 S.207/311) würde sich auf Grund der für die städti⸗ 
schen Angestellten geltenden Dienst und Tarifordnungen 
vom aleichen Zeitpunkte ab und in gleichem Umfange au 
die Angestellten auswirken. Von einer solchen Maß 
nahme habe ich aber mit Rücksicht auf die reichsrechtlichen 
Angleichungsvorschriften und die in absehbarer Zeit zu 
erwartende Neuregelung der Arbeitsbedingungen der 
Angestellten der öffentlichen Hand durch den Sonder 
treuhänder für den öffentlichen Dienst abgesehen und die 
sogenannten Gleitklauseln in den Dienst- und Tarif 
ordnungen gestrichen. Hierbei habe ich die noch bestehen 
den Tarifordnungen im Interesse eines einheitlicher 
Dienstrechts der städtischen Angestellten durch Dienst 
ordnungen ersetzt. Durch diese lediglich formalrechtlichen 
Anderungen irlll weder eine Anderung in den sehigen 
Allgemeinen Arbeitsbedingungen noch in der jehtzigen 
Vergütungsregelung der Angestelllen ein. 
Die Exemplare der 1. DO⸗Anq. 1. DO ⸗Techn, 3. TB. 
Anst. 2. TB.Arzte und der 1. Beschäftigungsbedingungen 
für nichtvollbeschäftigte Ärzte bitte ich an Hand der nach— 
stehenden Underungen zu berichtigen. 
Ich bitte, die Angestellten usw. über die formalrechtlichen 
Anderungen an Hand der Gerichtigten) Exemplare ber 
Dienstordnungen sobald wie möglich zu unterrichten 
In der Hauptverwaltung beauftrage ich die Diensi 
stellenlelter mit der Durchführung dieser Maßnahme 
Zweile Anderung der 1. Dienstordnung für die 
Angestelllen der Stadt Berlin) 
Auf Grund des 8 16 Abs. 1 AoGs. ändere ich die 
Dienstordnung für die Angestellten der Stadt Berlin — 
Dbl. 1/35 Nr. 170 S. 175 ⸗ mit Wirkung vom 1. 4. 103 
wie folgt: 
1822 Ziff. 1 Abs. 1erhält folgende Fassung: 
Die Grundvergütung richtet sich sowohl der Höhe als 
auch den Zeitabschnilten für das Aufsteigen (Dienst 
altersstufen) nach bei den Angestellten über 20 Jahr⸗ 
nach der Anlage 28.* 
8 22 Ziff. 2 wird gestrichen; die Ziffer 3 erhält die Be 
zeichnung 2*. 
Im 8 24 Ziff 1d ist für Feweils geltenden Bestim 
mungen;:“ zu setzen: 
Aam 31. 3. 1936 in Geltung gewesenen Bestimmungen;“ 
Im 8 24 Fiff. Le sind die Worte „Jeweils festgesetzten 
Anrechnungszeiten“ zu streichen und dafür zu setzen: 
mach den Ausführungsbestimmungen zur Besoldungs 
ordnung 19385 festgesetzten Anrechnungszeiten. 
5 824 Ziff. O wird gestrichen 
6. 823iff.2 Abs.2 wird gestrichen. 
Anlage 1 (Gruppenplan) 
a) gI 1und 2 der Vorbemerkungen fallen fort, die 
iffern 3 und erhalten die Bezeichnung 1 und 2 
In den Vergütungsgruppen 36 838? und 2 fallen 
die Klammerbemerkungen hinter den Vergütungs 
gruppen fort 
II. 
3. B. 
Dr. Mareßky 
a) die Hauptverwaltung 
d) die Herren Bezirksburgermeister 
Erste Anderung s. DObl. U36 Nrb S 68 
An 
Zweite Anderung DMDI 
43 der 1 Dienstordnung 
für die Technischen Angestellten der Stadi Berlin“) 
— Gesch⸗3 Alg AVII. 
Fernruf: E2 Kupfergraben 5161 u. Stadtverw 45601,07. — 
Auf Grund des 816 Abs.1 206 andere ich die 
1. Dienstordnung für die Technischen Angestellten der Stadt 
Berlin — J.IObl ss Nr 192 S. 207 — mit Wirkung 
vom 14. 1036 wie folgt: 
18 22 Ziff 1Absatz lerhält folgende Fassung: 
Die Grundvergütung richtet sich sowohl der Höhe als 
auch den Zeitabschnitten für das Aufsteigen (Dienst⸗ 
altersstufen) nach bei den Angestellten über 20 Jahre 
nach der Anlage 2a.* 
g 22: Die Protokollerklärung zu Ziff. 1wird gestrichen. 
Im 8 24 Ziff. 1d ist für Jeweils geltenden Bestim⸗ 
mungen;“ zu setzen: 
„am 31.3.1936 in Geltung gewesenen Bestimmungen; 
Im 823Ziff 1é sind die Worte „eweils festgesetzten 
Anrechnungszeiten“ zu streichen und dafür zu setzen: 
nach den Ausführungsbestimmungen zur Besoldungs 
ordnung 1935 festgeseßten Anrechnungszeiten“ 
8 24 Ziff 9 wird gestrichen 
g25 Abs.2 wird gestrichen. 
Anlage 1 (Gruppenplan) 
a) Ziff 1 der Vorbemerkungen fällt fort, von Ziff2 
wird die 2 gestrichen. 
In den Vergütungsgruppen 3b, 88* 381, 26 und 22 
fallen die Klammerbemerkungen hinter den Ver— 
gütungsgruppen fort. 
3.B. 
Dr. Maretzky 
a) die Hauptverwaltung, 
b) die Herren Bezirksbürgermeister. 
An 
*) Erste Anderung J. IObl. 186 Nr.56 S. 58 
1. Dienstordnung — 
* für die Angestellten 
—DDD— 
— Gesch⸗3 AUge IVII. 
Fernruf: E2 Kupfergraben 5161 u. Stadtverw 60100 
Auf Grund des 516 Abse10oG erlasse ich mit 
— — 14 1836 ab dolgende () Dienstordnung 
für die Angestellten in den Anstalten der Stadt Berlin: 
Inhalt der Dienstordnung r die Bestimmungen des 
3. Tarifvertrages (Tarifordnung) für die Arbeitnehmer n 
den Anstalten der Stadt Berlin (3TVAnstalten) in der 
ehung der Db⸗Vfg UB5 RNre203 S 330 mit nachstehenden 
nderungen: 
ä In den 88 1und 2ist das Wort Tarifordnung durch 
Dienstordnung! zu ersetzen 
In den 88 2 und 83 lind die Worte Tarif⸗ und zu 
streichen 
88 4 und 5 werden gestrichen 
Im Gruppenplan werden die X 1und 2 der Bor 
demertungen gesirichen die Zissern 86 erhallen die 
Bezeichnungen — 
J3. V. 
Dr Marezthy 
An 
* 
a) die Hauptverwaltung, 
b) die Herren Bezirtsbürgermeister 
— ——