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Volume 24. März 1934

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1934 (Public Domain)

„- 4 --. 
Aufgabe jedes Wirtschafters ist es, bevor über Alle nicht unbedingt notwendigen, nur Irgenbwie auf- 
irgendwelche Haushaltsmittel verfügt wird, in allen schiebbaren Ausgaben sind zurüczuste en. Jedet 
Fällen zu prüfen, ob die Boraussehungen des 810 Beamte und Angestellte ist an seiner Stelle ver- 
des Gemeindefinanzgeseßes gegeben sind. Bestehen pflichtet, unter Ausschaltung jeder Borratswirtschafi 
Zweifel, so ist die Eutscheidung der Zentralen auf die größte Einsmränfung aller Ausgaben hinzu- 
Finanzverwaltung herbeizuführen. wirken, damit die iadihaupifaise in der Lage bleibt, 
. „ die unbedingt nokwendigen Zahlungen an Wohl- 
Die im Abschnitt B dieser Berfügung aufgeführten fahrtsuntersfüßungen, Löhnen, Gehältern, Ver- 
Hunderksäße stellen Höchstsäte dar. güfungen und Berforgungsbezügen zu leiften. 
April 
. . 1934 
B. I. Laufende Ausgaben können für den Monat April 1934 
nur bis zur Höhe von . . . . . - .- 5 %/0 
der Ausgabeansägße geleistet werden. 
II. Im übrigen sind an Ausgaben für April zulässig: bis zu 
a) bei den Ansägen aller Haushaltspläne für Reinigung (ohne Schul- 
reinigung), Strom, Gas, Beleuchtungsgeräte, Gebühren und Beiträge, 
Abfuhr von Asche, Schlacke usw., Fuhr- und Transportkosten .- . . . 9,5 
(Unter den Begriff „Reinigung“ sind auch alle die Ansätze des Kapitel5 
XIX 4 E --- Straßenreinigung -- zu rechnen, die für in den ver- 
schiedenen Zeitabschnitten des Haushaltsjahres gleichbleibende Leistungen 
vorgesehen sind. -- Wegen der Ansäße für Straßenbesprengung vgl. B 
II v. Umdrudverfügung vom 30. Juli 1932 -- Fin. 111 -- gilt als 
aufgehoben.) 
b) bei den Ansäßen für laufende Unterhaltung der Baulichkeiten und der 
technischen Einrichtungen im allgemeinen . . . . - - . - - . 9 %/6 
bei den Ansäßen für laufende bauliche und technische Unterhaltung der 
Krankenhäuser, Heil- und Pflegeanstalten, Hospitäfer und sonstigen 
Anstalten (Kap. VII, XVII, VIII und XVII) 19% 
bei den Ansäßen für bauliche und technische Unterhaltung der Schul- 
gebäude und der Verwaitungsgebäude (Kap. V, XV und Verrechnungs- 
haushalte Nr. 3) . . .- 19% 
c) bei den Ansägen für Wasser im allgemeinen . . . 8/0 
jedoch für Wasserverbrauch der Kap. VIII, 6, IX, 11 und IX12 . 5 %/0 
d) bei den Ansägen für Brennstoffe . 9 00 
e) bei den Ansäßen der Schulhaushaltspläne für Schreibhilfe und Zeit- 
schriften +. Ie ET 9% 
für kleine Schulbedürfnisse und Drucksachen .. 9/0 
für Fahrgelder . . . . 9 %/0 
für Benutzung der Badeanstalten (einschl. Schwimmunterricht) 00% 5/0 
für Turn-, Spiel- und Schwimmgeräte sowie Ruderbe>ken . 9 % 
für Schul- und Hausgeräte - ' 9 %/0 
für freie Lernmittel für bedürftige Schüler 
für April/Juni für die Höheren und Mittelschulen sowie für die Be- 
rufsschulen 40%, für die Volksschulen 50% mit der Maßgabe, daß von 
diesen Sätzen im April bis zu 10%, im Mai und u bei den 
Höheren, Mittel- und Berufsschulen bis zu je 15% und bei den Volks- 
schulen bis zu je 20% verausgabt werden dürfen. 
für Schulreinigung . . - 97% 
für das Ölen der Fußböden, Klassenräume, Turnhallen usw. . EE 45% 
für Kochunterricht in Berufsschulen . . - . EE 9% 
für Wirtschaftsbeihilfen für bedürftige Schüler . ; 9 %0 
für Schüler- und Lehrerbüchereien . 5 %0 
für Fernsprechgebühren . . - . 9%: 
für Unterrichtsmittel (ausschließlich der freien Lernmittel) 
für April/Juni 25% mit der Maßgabe, daß hiervon verausgabt werden 
dürfen im April bis zu 9%. im Mai und Juni bis zu je 8%, 
für Landschulheime (Kap. V, 5) . 9%, 
€) bei den Ansägßen der Kapitel VT, 1, VI,2, XVI, 1 und XVI,2, soweit 
nicht an anderer Stelle dieser Verfügung etwas anderes bestimmt ist . 9 %% 
g) bei den Ansätzen für Unterstüzungen und Pflegegelder auf dem Gebiete 
der Wohlfahrt und der Jugendfürsorge, bei den Ansätzen für Unter- 
stüßungen an Arbeitnehmer sowie bei den Anfäßen für Küntstlerhilfe . ir .. 
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