Path:
Volume 24. Februar 1934

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1934 (Public Domain)

Freigegeben - Mithin sind 
Mär waren für - freigegeben 
1934 Fehrua 1934. bis einschl. 
Devruar März 1934 
- zusammen | ingesamt 
B. I. Laufende Ausgaben können für den Monat März 1934 
nur bis zur Höhevon . . . .- - - - - 20:0 - fk: . 
der Ausgabeansäte geleistet werden. 
II, Im übrigen sind an Ausgaben für März zulässig: 
2) bei den Ansäyen aller Haushaltspläne für Reinigung (ohne Schul- 
reinigung), Strom, Gas, Beleuchtungsgeräte, Gebühren und Beiträge, 
Abfuhr von Asche, Schla>e usw., Fuhre und Transportkosten . . =. - 8 %/0 92 0 - 
(Unter den Begriff „Reinigung“ sind auch alle die Ansäte des Kapitels 
KIX 4 BE -- Straßenreinigung -- zu rechnen, die für in den ver- 
schiedenen Zeitabschnitten des Haushaltsjahres gleichbleibende Leistungen 
vorgesehen sind. =- Wegen der Anjähe für Straßenbesprengung vgl. B 
II v. Umdrudverfügung vom 30. Juli 1932 -- Fin. II1 -- gilt als 
aufgehoben.) 
2) bei den Ansägßen für laufende Unterhaltung der Baulichkeiten und der 
technischen Einrichtungen im allgemeinen . . . . . 7 8 %/ 92 % = 101. /0 
bei den Ansäßen für laufende bauliche und technische Unterhaltung der 
Krankenhäuser, Heil- und Pflegeanstalten, Hospitäler und jen iCeH 
Anstalten (Kap. VII, XVII. VIII und XVII) . ; - 100 %/o == 100% 
bei den Ansäßen für bauliche und technische Unterhaltung der Schul- 
gebäude und der Verwaltungsgebäude (Kap. V, XV und Verrechnungs- 
haushalte Nr. 3) . . . -- 100 %/ == 100 6 
ce) bei den Ansägen für Wasser im allgemeinen . . . . . - - . 8 %/0 ' 92% == 100 %5 
jedoch für Wasserverbrauch der Kap. VIII), 6, IX, 11 und IX 12 . 4/0 91 % = 95% 
d) bei den Ansätzen für Brennstoffe . 3 7% 93 2/0 == 100 %6 
e) bei den Ansäßen der Schulhaushaltspläne für Schreibhilfe und Zeit- 
schriften 4.1057 2020 . " 8% . 92% == 100 %o 
für kleine Schulbedürfnisse und Drucksachen 0 8 %0 84 %/0 = 92% 
für Fahrgelder . . - “u . T 8 %/ | 80 9/5 == 88% 
für Benutzung der Badeanstalten (einschl. Sc<hwimmunterricht) . . . 6 %/0 64 2/0 = 700% 
soweit es sich um die Umbuchung von Beträgen für Benutzung städt. 
adeanstalten handelt, bis zu 100% des Ansatzes. 
für Turn-, Spiel- und Schwimmgeräte sowie Ruderbe>en . E74 8% ; 92% = 100 0 
für Schul- und Hausgeräte . . . . 2.18 8 %/0 92 ?/o == 100 ?/o 
für freie Lernmittel für bedürftige Schüler 
der höheren Schulen, Mittel- und Berufsschulen . 5 %0 70 ?/6 == 75 
der Volksschulen . . . 4 5% 80 %/o z== 85% 
für Schulreinigung . . . - . . 8/0 92 %o == 100 %6 
für das Ölen der Fußböden, Klassenräume, Turnhallen usw. 2 er 100% == 100 %/0 
für Kochunterricht in Berufsschulen . . - - NEN 8 %0 | 84% == 92% 
für Wirtschaftsbeihilfen für bedürftige Schüler . PEN 8% 92 %/0 == 100 %c 
für Schüler- und Lehrerbüchereien . - 06 2 52/0 48/0 == 53 % 
für Fernsprechgebührn . 5. .- + - - - + EE ME 4 ln 8/0 | 92 0/6 == 100 %%/0 
für Unterrichtsmittel (ausschließlich der freien Lernmittel) 8/0 84 %/0 = 92% 
f) bei den Ansäßen der Kapitel VT, 1, VT,2, XVI,1 und XVI,2, soweit , 
nicht an anderer Stelle dieser Verfügung etwas anderes bestimmt ist . 8 %%/o 92 %5 == 100% 
2) bei den Ansägen für Unterstüßungen und Pflegegelder auf dem Gebiete 
der de bn in der NIE NrNotae, bei pe Ansäßen für Unter- NIE: 
stügungen an Arbeitnehmer sowie bei den Ansägen für Künstlerhilfe - 8 %/0 B- € =. 
Als Unterstüßungen auf dem Gebiete der Wohlfahrt gelten auch alle 
Ansäße für offene Krankenpflege, Beerdigungstosten, Anstaltspflege und 
Bolksspeisung; als Unterstühungen auf dem Gebiete der Jugendfürsorge 
sind glei jalls anzusehen die bei Kap. VI, 2 vorgesehenen Ansäße für 
erwerbslose Jugendliche und für Krüppelfürsorge. 
Den „Zentralnerwoltungen und den Bezirksämtern werden im 
Bedarfsfalle darüber hinaus die us die Unterstühungen der Wohl- 
jahrtzerwerbslosen erforderlichen Mittel im Rahmen der hierfür bei 
en Haushaltsplänen der Zentralverwättung und der Bezirfsämter 
insgesamt vorgesehenen Ansäße auf besonderen begründeten Antrag 
freigegeben werden; 
h) bei den Ansäßen auf dem Gebiete der Sozialhygiene Kap. VII, 1 für 
hei den Ansähen | ruten Brey 4 Biene ap, und Klein- 
404 
46 %/e 
56 %/e 
-= 100 ?/a 
-7? 0' 
9 0- 
100 ?/
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.