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Volume 25. Juli 1934

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1934 (Public Domain)

Zit 2 Gesagte Mikwikkung der Sauleiting git das zu 1Mdur< weiche die 1 
onamt 1 4 in ein derartiges je die Aufsicht ü 
Meran Kursht genonmmeuen arenen ns aher 13 Gerdau atesgehe RÜ dert 
persönliche und sachliche Ei ehörde sich über die b elbare und mittelbare Reich a, 
ic i gnung Unterricht : beamte. Hier, u a“ * 5- und Staats» 
der Prüfung der sachlien Glgnung ehrenamtlicher Schulzen 1 3 mi zu erg gehören auch die Lehrperlonen an 
her Zontgermisie ist inapejondere, zu HEREMEE IO b) Beamte, die ei I 
eine unabhängige Amtsfü ichtung hin auch die Gewähr für ier: n anderes Gemeindeamt bekleiden 
ist unter Umständen tführung vieten muß Diese Gewähr Gern ei m Sf aht R an von 
er Verhältnisse namentlich i Jeben, wenn nach Lage an öffentli haltenen öffentlichen höheren Schul 
Grund des Berufes des B in kleineren Gemeinden auf ichen mittleren Schulen, an Ve |, a 
| ] ers WU Temte Bn toi s gewerblichen und kaufmännischen rufsschulen, an 
und Bindungen im Verhältnis zu starke Abhängigkeiten hauswirtschaftli ännischen Fachschulen owie 
ed Sendungen im Berhäiinie zur Benölterung des Amis" Milljetben 3 aftlichen Fachschulen. Ob das Amt in der- 
Einzelfalles eine unman „nach den Feststellungen des jelben Gemeinde oder in einer anderen Gemei ar 
! . bhängige Amts ieop in einem Gemeind i emeinde oder 
Richtung, niht vol gesichert ist, ist . Sfüneung m dieter erheblich. everband bekleidet wird, ist un- 
zu nehmen. “ Es wird besond : 
2. Wegen . Beklei i ers darauf hingewi i 
Berufun 0 Her allgemeinen Voraussezungen für die Setleihung eines gemeindlichen angewiesen daß die 
Bert g“ solche Ämter wird auf die A ) erates, die Berufung in das A , 8: B. des 
S 18 verwiesen. usf.-Anw. zu we eprenamitichen Schöffen oder iu 
y icht. (Fs er Hpriht zi en n 
NIN GGSEEIEES gelsen Sri Gemerkt 209 De MD 
c ptam 7 : ur tä : . 0qa- 
roffenen Anordnungen entsprechend. hen Beamten ge: gente zur Betätigung 9 ls ehrenamtlicher Schöffe oder 
Zu + 35: c) Fingestölte und Arbeiter der Gemeinde 
00-8235 0 Der Kreis d 'rbei 
Ger nu GemBG. stellt“ die der Umgestaltung des meinde. ist auf E Angestellten und Arbeiter der Ge- 
WE ee a R R EE S0 R 
Die hier getr 4 22. 3. 1933 (GS. S. 67) dar. andsarbeiter gelten ni EI Ne ots 
ogen pt getroffenen u nwereinbarkeitznnrichrifien haben Vorschrift. 9 nicht als Arbeiter im Sinne dieser 
Di d) Beamte, Angest ; . 
können, He Ar: 1--6 des Ab]. 1 genannten Personen usw. gestelite und Arbeiter von Körperschafiet) 
amtlich ausüben ie ont genannten Funktionen haupt - Es wird ausdrücli i 
Slien? Sasien! Siagerneer und Barbe we SOrpershe du eiii darauf Kngewiesen dass des 
aber 3. B. Gemeinderat od : Beigeordnete, wohl örperschaft durch einen S es einer jolchen 
aber werden, w oder Beirat sein. Sie können es meister oder Bei n Sthulzen, Schössen, Bittgert 
au en, wenn sie jene Ee Ationeu nicherl ] eigeordneten vorbehaltlich de - 
den Nachweis erbringen, daß, sie zur Übernahme gegen oden [RGBl 1 des Rap. TV des Reithoge!: v 30. 6 in 
neten beitet Schöffen, Bürgermeisters oder Beigeord- Vorstand R ett we wenn das 
Ablauf 508 it sind. Der Urlaub muß regelmäßig bis um Samt, unentgeltlich bekleidet wird. 
Beamten des ften. Amtsjahres erteilt sein (8 37 Abs. 1). Bei e) Beamte und Angestellte von Krankenk 
eines Gemeindevy ho, eines Landes, einer Gemeinde oder Der Begriff „Krankenkasse“ assen. 
ba dea en ee Pie Sahar Ännunge and Bet jenanmien Kassen (Orts: Lande 
erigen Bewährung d er Person und der bis- nnungs- und Betriebskrankentkass Ara 
ker ögn Se 00 Berufenden feststeht, daß von assenverbände im Sinne des 8 en) und die Kranfen' 
Nöglichkeit, , daf 406 RVO., ni 
auf die Kurückna. <on vor Ablauf des ersten Amtsjahres Ersatzkassen. Als Beamte s “. nicht auch 
gemacht werden Hine der Berufung zu verzichten, Gebrauh, die Geschäftsführer, Ne ngestellte gelten. mur 
; ; onstige 
hre gRicht behindert, HN Se wes aplamsiegen EI RIN nachgeordnete Bersonal. 
Feimrordneien zu u Schöffen Bmi 0 Die A tszeit 
1 Nr. ' s 0 ersonen, die die in Amtszeit der Bürgermei i 
RLS gg, at eam age EU Tim a EM 2500 08.47 Wtlng 
jedoch stets eingehend „Berufung solcher Personen ist . Sie beginnt mit dem Tage, der in der A , 
ehrenamtlichen Funkti zu prüfen, ob die Wahrnehmung der urkunde bezeichnet ist, und endet nach 12 I nftellungs: 
ne iniimen Hun ion mit der Bekleidung des Gemeinde- Beamte nicht schon vorher naeh M ahren, joweit ver 
antes vereinbar ist: andernfalls ist von der Berufung schritten oder aus sonstigen ach Moßgnbe gesehlicer Bor: 
3. Übernehmen ehrenamtti i ö 
; mil RT . Die vermö i 
germeister und Beigeordnete in : zSMuzen, Schöffen, Bür- hauptamtlicher Ehulzen Ss 9 Bir ei den 
genannten Funktionen ENE Dr ihaen Dr GEM geordneten werden tzen, Schöffen, Bürgermeister 0 et 
amt gemäß 8 21 Ab - so ist ihnen das Ehren- Lediglich i 8 neue GeimBG; nicht berührt 
sezung für die B; s. 2 wegen Fortfalls einer Voraus- glich in verfahrensrechtlicher Hinsicht ergeb ; 
| erufung zu entziehen. Bei 'aus- der Umgestaltung des Gemei geben sich aus 
Beamten der genannten Art getsichen. vet vouptamiliheneNenerungen, 9. des GemeindevertasiungSrechts gewisse 
bere hen tantchen Funktion beamtenrechtlich stets die 1. Die Verseung der genannt 
gabe der Vorschri e enbeschäftigung dar, die nach Maß- stand erfolgt dur Seststellun . en Beamten in den Ruhe: 
1933 (RGBl 1 pristen des Kap. IV des Reichsges. v. 30. 6. Entlassung zuständi en Behörde "Dies Fi Kere au 
Genehmigungen fi ) der Genehmigung bedarf. Derartige wen der Beamte dienstunsähi es H ue vonn, 
Serehmigengen fn dem Bal fs Sefa. Ohr Pee ma A er Em Ge Ea a 
nannt ; 'der in Nr. 1--6 Abs. 1 ge- gesehen wird lee verne 
zuvor en Funktionen hauptamtlich nur übernehmen, nr gesehen rührt bleiben eb Beamte die Alterogrense 
m En emeindedienst entlassen ist. die Feststellung der ee en D orschriften über 
des Abf. 1 Fenfelnen eid der Aufzählung in Nr. 1--6 rungsverfahren (8 95 der BDStD.). Swanaspensionie: 
; : 2. Die Festsezung und ; 
2) Reichs- und Staatsbeamte. sich nach den Ploperigen Vorschriften des upegehauts, die 
In Abwei östl. StO.) richten, erfolgen nach wie vor on 3. B. 865 der 
auf G eichung von dem bisherigen Rechtszustand Bei Abla ü Urch die Gemeinde 
auf Grund der Vd, v. 22.3. 1933 (GS. S. 67) fallen Beamte eine if Der Amiszeit besteht für ehrenamtlich tätige 
tuner ma djenfgen Beamten und Die zom eien, nit; fi TOR ieee gemäß & 16, GEG dar 
ehörden. i i : 
en ehnung dieser Wiederberufung berechtigt. Geme 
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