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Volume 23. Juni 1934

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1934 (Public Domain)

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9 95 01. 
Freigegeben Mithin sind 
. freigegeben 
Juli waren für für April bi 
934 April --Juni 7 2 
1 p Jult 1934 
1934 insgesamt 
B. I. Laufende Ausgaben können für den Monat Juli 1934 
nur bis zur Höhe von . . FEE 5.90 15 %% = 20% 
der Ausgabeansäße geleistet werden. 
II. Im übrigen sind an Ausgaben für Juli zulässig: bis zu bis zu bis zu 
a) bei den Anjäten aller Haushaltspläne für Reinigung (ohne Schul- 
reinigung), Strom, Gas, Beleuchtungsgeräte, Gebühren und Beiträge, 
Abfuhr von Asche, Schla>ke usw., Fuhr und Transportkosten . . . . 9% 25 9/0 = 34% 
(Unter den Begriff „Reinigung“ sind auch alle die Ansätze des Kapitels 
XIX 4 EK -- Straßenreinigung -- zu rechnen, die für in den ver- 
schiedenen Zeitabschnitten des Haushaltsjahres gleichbleibende Leistungen 
vorgesehen sind. -- Wegen der Ansäße für Straßenbesprengung vgl. B 
I yv. Umdrudverfügung vom 30. Juli 1932 -- Fin. 111 --- gilt als 
aufgehoben.) 
b? bei den Ansagen für laufende Unterhaltung der Baulichkeiten und der 
technischen Einrichtungen im allgemeinen . . . . . j 9% 25 %0 = 34% 
bei den Ansäßen für laufende bauliche und technische Unterhaltung der 
Frankenhäuser, Heil- und Pflegeanstalten, Hospitäler und sonstigen 
Anstalten (Kap. VII, XVII, VIN und XVI) . . .. . 10% 40 % = 50% 
bei den Ansätzen für bauliche und technische Unterhaltung der Schul- 
ebäude und der Verwaitungsgebäude (Kap. V, XV und Verrechnungs- 
Ee eHuite Nr.3) . . . 19% 30 %, == 40% 
c) bei den Ansäßen für Wasser im allgemeinen . . „be 9% 25 %%/0 == 34% 
jedoch für Wasserverbrauch der Kap. VIII, 6, Ix, 11 und IX 12 5. 17% 30 == 47% 
d) bei den Ansägßen für Brennstoffe . 9 %0 25 9/0 = 34% 
e) bei den Ansäßen der Sc<hulhaushaltspläne für Screibhilfe und Zeit- 
schriften 4.2.88 228" 9% 25 0 = 34% 
für kleine Schulbedürfnisse und Druksahen . . . . . . . . . . 25 %/0 = 25% 
für Fahrgelder . . bi =. 25 % = 259% 
für Benutzung der Badeanstalten (einschl. Shwimmunterricht) EN 15 % == 15% 
für Turn-, Spiel- und Schwimmgeräte sowie Ruderbe&n . . . . . 9% 25% = 34% 
für Schul- und Hausgeräte . . . . 9 0/9 25 0 =. 34% 
für freie Lernmittel für bedürftige Schüler | 
der höheren Schulen, Mittelschulen und Berufsschulen N - 40% = 40% 
der Volksschulen . . . . . . . 50% = 50% 
für Schulreinigung . . . . 4%, 25 %0 = 29% 
für das Ölen der Fußböden, Klassenräume, Turnhallen usw. << 45 %6 =" 45% 
für Kochunterricht in Berufsschulen . . . . DIESEN R 25 9/0 250% 
für Wirtschaftsbeihilfen für bedürftige Shüler . . . . . . . . 9% 25 %0 = 834% 
für Schüler- und Lehrerbüchereim .. ......... 15 % = 15% 
für Fernsprechgebühren . . . 9% 25% = 34% 
für Unterrichtsmittel (ausschließlich der freien Lernmittel) 25. == 25% 
für Landschukheime (Kap. V, 5) und zwar 
Birkenwerder . .. ... ..... ' Mw. 2m 9% 25% = 34% 
Zerpenschleuse und PRestalozzi-Landschulheim s 17% 50 % = 687% 
x) bei den Ansäßen der Kapitel VI, 1, VI,2, XVI,1 und XVI1,2, soweit 
nicht an anderer Stelle dieser Verfügung etwas anderes bestimmt ist . 9% 25 0 = 34% 
- - bei den Ansäßen für Unterstüßungen und Pflegegelder auf dem Gebiete 
der Wohlfahrt und der Jugendfürsorge, bei den Ansäßen für Unter- 
stüßungen an Arbeitnehmer sowie bei den Ansätzen für Künstlerhilfe . e. 9 = 34%: 
Der auf Kap. VII, 1, Tit. 111, 5 F -- Unferstüßungen an Wohlfahrts- 
erwerbolose =- entfallende Betrag wird jedoHh in Höhe von 30% 
gejperrt. 
Als Unterstüßungen auf dem Gebiete der Wohlfahrt gelten auch alle 
Ansäke für offene Krankenpflege, Veerdigungskosten, Anstaltspflege und 
Volksspeisung; als Unterstüßungen auf dem Gebiete der Jugendfürsorge
	        
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