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Volume 26. Mai 1934

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1934 (Public Domain)

Dienstblatt > = Ausgegeben 
Teil L. 40 WE 
Allgemeine Berwaltung. 419-127 
IV. Zeitschriffenaufsäße. 
Geseße und Verordnungen, Zeisschrisfenaussöhe 
amm - wem daß Seusferis Archiv Nr. 5. 8 280 Sah 2 ZGB. setzt voraus 
. : aß der Erklärende zum Ausdru> bringt, woraus er seine 
Berzeichnis der für die städtische Berwaltung wichtigen neuen Vertretungsmacht herleitet. =- Aufwertung des Kaufpreises 
Geseße, Berordnungen, Erlasse und Zeitschriftenaufsäße, aus einem Grundstückskauf mit Hypathetenüvernahme, .. 
; ur erlezung der Amtspflicht bei Berechnung von Hinter- 
zusammengestellt von der Magistratsbibliothek. bliebenenbezügen durch Nichtberückfichtigung der in das Er- 
(Fernruf: Magistrat 2149.) messen der Behörde gestellten Möglichkeit, der Berechnung die 
Gebührnisse einer höheren Besoldungsgruppe zugrunde zu 
Fortsezung von Seite 132. legen. 
Juristis<e Wochenschrift Nr. 20. Vogels, Die dritte 
L. Reichsgeseße. Durchführungsverordg. zum Reichserbhofge]. -- Doerne x, 
Reichsgeseßzblatt Teil I Nr. 52. Ergänzungsges. zum Ges. Das Berfahren der sozialen Ehrengerichtsbarkeit. 
über Titel, Orden und Ehrenzeichen, v. 15. 5. -- Ges. über | i 
die Feuerbestattung, v. 15. 5. 53 Se zur Regelung des 
Arbeitseinsates, v. 15. 5. =- Nr. 53. Verordg. über den Voll- Reich und Länder Nr. 5. Schön e, Grundsäßliche Be- 
zug von Freiheitsstrafen und von Maßregeln der Sicherung merkungen zu dem Gutachten des nE über 
und Besserung, die mit Freiheitsentziehung verbunden sind, die Kommunalverwaltung des Landkreises Iserlohn. 
v. 14. 5. --- Verordg. gegen Preissteigerungen, v. 16. 5. -- Rei fi blatt und ij B sfü 
Nr. 54. Ges. über die Umwandlung wertbeständiger Rechte eihsverwalfungsblatt und Preußisches Berwa ngs: 
und ihre Behandlung im landwirtschaftlichen Entschuldungs- blatt Nr. 20. - uh m er ; Bürgerneister und Sührerprinz P. 
verfahren (Roggenschuldenges.) v. 16. 5. -- Ges. über Ände- MI e, higa bre emo ingebehön en Zum l <s- 
rung der Vorschriften über die Reichsfluchtsteuer, v. 18. 5. erbhofgeseh. =- Wölb ling, Der Jurist in der Verwaltung 
-- Verordg. über den Begriff des Bezugsfertigwerdens für Staats- und Selbstverwaltung Nr. 10. Schifferer, 
die Steuerbefreiung von Wohnungsneubauten, v. 18. 5. =- Die neue Straßenverkehrsordnung in Preußen. =-+ Als- 
Nr. 55. Verordg. über die Zulassung von Ärzten zur Tätig« [ eb en, Grundsäßliches über d. Verwaltungsstreitverfahren, 
keit bei den Krankenkassen, v. 17. 5. -- Nr. 56. Theaterges., .... Herrmann, Das neue Volksschulrecht in Frage und 
v. 15. 5. -- Ergänzungsges. zum Reichskulturkammerges., Antwort (Schluß). =- Freygang, Das Verhältnis der 
v, 15. 5. -- Verordg. zur Durchführung des Theaterge)., Fürsorgeverbände zueinander und der Bezirksfürsorge- 
v. 18. 5. verbände zu den ihnen angehörigen Gemeinden. =- Hart- 
Amtsblatk der Reichsfinanzverwaltung Nr. 14. Einsicht- mann, Das heutige Strafprozeßverfahren. =- Pohl, Die 
nahme und Eintragungen in d. Personalakten, v. 5. 5. Fälligkeit von Hypotheken und Grundschulden. 
Inf Reichsarveitsblatt 1 14. Arbeitslosenunterstühung für ET 
njajjen von Hilfswerklagern, v. 3. 5. -- Eingliederung der Sparkasse Nr. 10. Strathus, Renaissance des 
| Landhelfer in die Hitlerjugend, v. 6. 4. -- Landhilfe, v. 7. 5. Mat 7 Lorenz, Verbrauchskraft und Sparkraft, 
-- Berger, Über Fortschritte des Gesundheitsschußes in Heyer, Mittelstandskredite durch Haftungsgenossen- 
Müllverbrennungsanstalten. schaften. ' 
Reichsbesoldungsblakt Nr. 13, 4. Durc<f.-Verordg. zur Deutsches Steuerblatt Nr. 5. Shulße-Schlutius 
Verordg. des Reichspräsidenten über die Auszahlung von ed endes Steuervereinfachung. » ams der 
Dienstbezügen, v. 26. 4, =- Durchführung des 8 6 des Arbeits- Rechtsprechung des RFH. -- Theis, Die Ergänzungs- 
lojenhilfeabgabeges., v. 4. 5. Verordg. zum Ges. über Steuererleichterungen. =- ß au rs, 
Weitere Zweifelsfragen zur Reichsfluchtsieuer. -- Zim- 
=“ mermann, Zur Reform der Grunderwerbsteuer. = 
Klu>hohn, Wann unterfallen Bestellsc<eine und Auf- 
IL Preußische Landesgeseke. tragsbestätigungen in Preußen der Steinpeisieuer? -- 
Klüber, Die preußische Rechtsprehung zur Schankerlaub- 
„Frensische Geseßsammlung Nr. 24. Durchf.-Verordg. nissteuer. 
zu dem Ges. über das Landjahr v. 29. 3., v. 18. 4. Deutsche Steuerzeitung Nr. 10. Reinhardt, Die 
Finanzministerialblakt Nr. 8. RdErl. v. 11. 4., betr. Ver- Arbeitsmarktlage Ende April 1934. -- Ziklaff, Die 
rechnung der bis zum Ablauf des Rechnungsjahres 1933 Steuerpflicht der Parzellierunasgewinne des Landwirts. 
vereinnahmten Steuergutscheine. . 
Ministerialblatt für Wirtschaft und Arbeit Nr. 9. "Erl. 
v. 19. 4,, betr. Preissteigerungen in der Bauwirtschaft. =- Allgemeine deuts<e Haus- und Grundbesikerzeitung 
x. v 28. “ betr. Reichszuschüsse für änsiondsehungs. usw Nr. 20. Die Finanzierung des Wohnungsbaues 1933. . 
Irbeiten an Gebäuden. -- Erl. v. 21. 4., betr. Schulvorstände ; ; 
. ! d tk Nr. 29. Todt, Die Be 
und Kuratorien an Berufs- und Fachschulen. =- Erl. v. 25. 4., des Des orundeigentum Nr 7 Mädler, reis 
u Berufs- und Fachschullehrer im Landjahr. -- Erl. v. Altstadtsanierung. =- Die Berliner Arbeitschla<t nach dem 
25. 4., betr. die Beurlaubung von Beamten, Staatsangestell- Göring-Plan“. -“- Pfeil, Arbeitsbeschaffung dur<h Woh 
en zud „arbeitern an Berufs- und Famschulen für Swede 7 ungs- und Siedlungsbauten in Berlin. -- Päßold, Die 
eis SSDAP. - Ext. v. 26. 4, betr. Anrechnung der Tätig- neue Verorda. über Auflaffungen, landesrechtliche Gebühren 
eit im Freiwilligen Arbeitsdienst auf das praktisch-pädago- und Mündelsicherheit 
gische Jahr für Lehrpersonen an Berufs- und kaufmännischen j : 
achschulen. Deufts<es Wohnungsar<iv Nr. 5. Sc<holt, Auf 
= - s<ließung von Wohnsiedlungsgebieten. -- Presser, Haus- 
. shäden durch Lastautoverkehr. -- Soyka, Die Gefahren 
III. Nichtamtlice Auszüge aus neuen höchftgerichtlihen der Srundwasserständsveränderung -- Dahmann, Der 
Entscheidungen. (Private Veröffentlichung.) Deutsche Einheitsmietvertrag. -- Frenkel, Die hypothe- 
| tarische Verschuldung des städtischen Grundbesiges in 
zessi „Dberyermatiungsgeriht: p. 3,5 34, Wann ist eine Kon- Preußen. 
s erloschen anzusehen? (286). . | Zeitschrift für Wohnungswesen Nr. 9. Bre<ht, Eigen- 
h Reichsfinanzhof: v. 16. 1. 34, Ist ein Nahrungsmittel- heimbau durch Bauvereine. --“ Neueste wohnungs- und 
emiker umsaßsteuerpflichtig? (287). fiedlungswirtschaftliche Bestimmungen. 
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