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Volume 2. Januar 1933

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

Dienstblatt Ausgegeben 
Teil 3. 2. 1. 1933 
Allgemeine Verwaitung. 1-2 
NL] [25.12.32] Die Herren Vorgitzenden der Aufsgichtsräte der 
1-3 M Ergänzung [29.12.82 Städtischen und überwiegend Stüdkiachen Begellechaften 
| it Ruhegeldeinrichtungen werden gebeten, für den Be- 
der Anlage 1 vom 20. 10. 32 --- 14. 11. 1932 (Dienst- 7;; h ihrer Gegellschaften entsprechende Maßnahmen 
blatt 1/32 Nr. 255 und 269) zum Ruhegeldbeschluß zu teeffer SCHR TGCHE GHSP 
vom 5. 6. 1929 (Dienstbl. 1/29 Nr. 144) --- Berliner LV. 
Stadtrecht, 4. Band, S. 785 und folgende --- durch Lange. 
a) Härtebezeitigung bei Anrechnung von Sozial- An die Versorgungsbezüge bearbeitenden zentralen 
renten, Verwaltungen und die Bezitkeämten Sowie die 
b) Bestimmungen über Anrechnung von Privat- Städtisechen und überwiegend städtischen Gesgell- 
. A htsrats- 
einkommen (Anrechnungseinkommen). Schutien urch die Hand der Herren Aufsichtsrats 
-- Gesch.-Z. Trf. Rhg. gen. Fernruf: E 2 Kupfer- rn 
graben 1371, 1436, 1465, 0830, 0850. -- 
a) Der Ziffer 11 -- vor „Anmerkung zu 11“ .- der [ 92 | „Neuregelung . 31.12.32 
Anlage 1 zum R.B. ist folgendes anzufügen: der Listenführung für die 
„Härtebeseitigung zu 11 mit Wirkung vom 1. 12. 32. Erstimpflinge. 
Zur Vermeidung von begonderen Härten bin ich = Gesch.-Z. Ges. 23. Fernruf: Magistrat 4391, App. 88, 
damit einverstanden, daß die Anrechnung von teil- H. V. 1.10. Fernruf: Magistrat 2749. -- 
MII wier I wollen Umfangs Ze Grund der Not- Am 15. März 1933 liefern die Deliveirenine zum 
ee I DO . letzten Male die am 14. März 1933 abgegschlossgenen 
Wegfall gekommenen (Beuien in folgenden Fällen Impflisten für die Erstimpflinge an die Bezirks- 
15.202 Weiteres Unterblent: . . gesundheitsämter. Von diesem Zeitpunkte ab liegt die 
a) Witwen- und Waisenrenten in allen Fällen des Führung der Impflisten vollständig in den Händen der 
Ruhens oder Wegfalls, . Stadtverwaltung. Hierfür gind einige grundsätzliche 
b) Rufallrenten in allen Fällen des Ruhens oder Neuordnungen erforderlich. 
e S, 
ce) Invalidenrenten und Ruhegelder aus der An- A. Allgemeines. 
Seatellten verzieherang für die Zeit der Verlänge- 1. Die bisher von den Polizeirevieren geführten Impf- 
d) Invalidenrenten und Ruhegelder aus der An- Uieten werden m Zukuntts „um crete Zur das 
gestellienversicherung derjenigen Ruhegeld- Jahr 1934, von en " RUTZ MEG Fn AU ge5ie is 
empfänger, die auf Grund einer Beschäftigung 2. Das Wahlamt überzendet zum 15. März jedes Jahres, 
nach 88 1234, 1242 der Reichsvergicherungsord- erstmalig zum 15. März 1934, die für die einzelnen 
nung bzw. 88 11, 17 des Angeztelltenvergiche- Impfbezirke aufgestellten Impflisten an das Ge- 
Yungsgesetzes versicherungsfrei waren. Sundheitsamt des Bezirks. 
A ku tehender Härtebezeiti 3. Die Impflisten gsind in einem festen Umschlag halt- 
nmerkung zu vorstehender Härtebegeitigung. bar zusammenzuheften. Der Umschlagdeckel erhält 
Weitere Härteausgleiche kommen mit Rücksicht die Aufschrift „Liste der Ergstimpflinge des 
auf die für öffentliche Kassen getroffenen Rege- Jahres 19.............; Impfbezirk „ccc des 
lungen und aus grundsätzlichen Erwägungen nicht BEZITKSAMES Meiilieeeieeeeeeeeeeeeereneneneneneneneneeuenunn 
in Frage. Ich bin aber damit einverstanden, daß . .:. . . .. . 
für die rückliegende Zeit auf Einziehung überzahlter * RIE ait de Impfen berendet das Wahl 
Beträge, Fomeit Sdiene Dberzahlungen zuf ine Ver- eltern versehene Aufforderung zum öffentlichen 
zögerung der Durchfü rung der echnungs- Impftermin. 
vorschriften Dienstblatt 1/32 Nr. 269 zurück- . . . . . . 
zuführen Sind, abgesehen wird. Im übrigen kann 9- Die Impflisten verbleiben beim Bezirksgesundheits- 
von der Vorschrift der Ifd. Nr. 7 der Anlage 1 zum amt. Am 1. Juli, nach Abschluß des Frühjahr- 
R. B. (Mindestsätze) Gebrauch gemacht werden.“ Unpfiermins, ist Irm Eitwernehnen t dcm Wahl» 
. < .-.-. amt eine Aussonderung der dort karteimäßig ge- 
aufm 1fd. Nr. 11 der Anlage 1 zum R.B. ist ein führten und inzwischen mit Erfolg geimpften Erst- 
. impfli h . 
„12. Preußische Durchführungsvorschriften vom . „P“nge vorzunehmen. . . 
7. 12. 32 --- Preuß. Begoldungsblatt, Ausgabe A, 9- Sofern das Bezirksgesundheitsamt im Herbst einen 
R - 5... neuen Impftermin für diejenigen Kinder, die bisher 
Nr. 44 von 1932 ---, zum Kap.V Pensions : 2 Z | 
kürzung -- Abschnitt II im Dritten Teil der nicht oder ohne Erfolg geimpft worden gind, für 
Reichsverordnung vom 6. 10. 1931 --. notwendig hält, fordert es im Laufe des Spät- 
Die Anrechnung der Privateinkommen (An- Sommers die zu impfenden Kinder zu neuen Impf- 
rechnungseinkommen) auf die Ruhegeld-Versor- SEFMINON auf. . 
gungsbezüge iet in ginngemäßer An- 7 Die Impflisten Sind dauernd auf dem laufenden zu 
wendung der für Ruhegehaltsempfänger im halten, insbesondere zgind die Anzeigen über 
Dienstblatt 1/32 Nr. 291 ergangenen und evtl. Impfungen von Privatärzten und über Wohnungs- 
zpäter. noch ergehanden Vorschriften durch- wechsel, Sterbefälle usw. nachzutragen. 
zuführen. Die Feststellung der anrechnungs- 3, Bezüglich der Aufforderung der mit der Impfung 
fähigen Privateinkommen in der vorgeschrie- im Rückstand befindlichen Personen und etwaiger 
Peet Welge (Borinhlätier) kann <Jusogonücre Strafanzeige verbleibt es bei dem bisherigen Ver- 
H i ; 
maligen Angezteliten der zuteren und mittleren 9. Am 15. Januar jedes Jahres, nach Abschluß des 
überflüggi ; 03m Impfgeschäftes, ist im Einvernehmen mit dem Wahl- 
überflüssiger Verwaltungsarbeit auf diejenigen > | Ä 2 1 
Fälle beschränkt werden, in denen golche Ein- amt die weitere Aussonderung der mit Erfolg ge- 
kommen zu vermuten zind.“ impften Erstimpflinge vorzunehmen (vgl. Ziffer 5). 
Anmerkung: BI Abraiz hinter ger Zusäuterung, zu B. Einzelaufgaben der Bezirksgesundheitsämter. 
zunehmen“ ist zu streichen. " 1. Die Bezirksgesundheitsämter teilen den zuständigen 
ed Wahlämtern genau nach Straßen und Hausnummern
	        
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