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Volume 25. Februar 1933

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

--==“"88. -- 
D. Von der Beschränkung werden die gesetzlichen und ämter die Sachbearbeiter gelbst als Teilnehmer an der 
vertraglichen Verpflichtungen und die auf einen Besprechung abordnen. 
längeren Zeitraum im voraus fälligen Verbindlich- Dr. Sahm. 
keiten nicht betroffen. 1 
Zu diegen Verpflichtungen rechnen u. a. auch: . . 
Gehälter, Vergütungen, Löhne, Versorgungsbezüge, Erweiterung [13 2.38] 
Vertretüngskosten, ärztliche Honorare, Fehlgelder des Dienstblattes Teil X. ; 
Sie Ausgaben für ausdrücklich genehmigte Dienst- --- Gerichtstafel -- 
E. Über die Vorbehalts- und Verstärkungsmittel ein- Gesch.-Z. HStV. IXB. De ; Magist rat 2851. -- 
schließlich der übernommenen Reste aus Vorjahren In Zukunft werden im Dienstblatt Teil X unter de: 
darf von den Bezirken, worauf bereits in der Dienst- neu gebildeten Abteilung D auch die im öffentlichen 
blatt-Verfügung 1/1932 Nr. 276 hingewiesen worden Anzeiger für den Landespolizeibezirk Berlin veröffent 
war, Seit 1. Dezember 1932 allmonatlich nur bis zu lichten Eröffnungen von Vermittlungsverfahren und Ver- 
je */z des Haughaltssolls einschließlich Reste ver- mittlungsterminen -- 8S 5 und 17 der Verordnung de: 
Fe we REINI 5%, Dis nR EN 
F Falls im Laufe des Verwaltungsjahres ein Betrag zur "UngSVerlanren PP- VOM 21. DePvemder  MreicHs: 
Verstärkung eines Haushaltsansatzes nachbewilligt gezetzblatt Teil I, Seite 473 -- bekanntgegeben werden 
wird, 80 gelten die für die betreffende Haushalts- Ich bitte, von diesen Bekanntmachungen Kenntnis 
post vom 1. April 1932 ab insgezamt freigegebenen zu nehmen und für die rechtzeitige Anmeldung vor 
Prozente, wenn im BKinzelfalle nicht ausdrücklich Forderungen Sorge zu tragen. 
etwas anderes bestimmt ist, zugleich auch für den gez. Dr. Sahm. 
nachträglich genehmigten Überschreitungsbetrag. An die zentralen Verwaltungen, die Bezirksämter un 
Dr. Sahm. die städtischen Gesellschaften. 
Straßenreinigungsbeiträge | 36 | Erklärung über Einkommen | 23.2. 33; 
für 1930. oder neue Versorgungsbezüge. 
ae 3 2 ; (Vgl. Rundverfügungen 53 I 32, Abschn. A, Abs. 3 u. 4 
Gesch.-Z. 263 Fuhr. II, 2. Fernruf: Magistrat 4491. RE 281 1.22 nebst Um ruckez fü EV IIL1 von 
iE Über alle gegen den Beschluß der städtischen 3. 1. 1933.) 
örperschaften vom 19./23. Juni 1930, betr. die Fest- . 
SSUzung der Straßenreinigungsbeiträge für das Rech- Gesch.-Z. HV II 1. Fernruf: Magistrat 2269. -- 
nungsjahr 1930, erhobenen Einwendungen ist nunmehr . 4-5 35 2... 2 ahres -- n 
im Beschlußverfahren (8 9 des Kommunalabgaben- ali EE ie M2 aN März Jedes Fahre dn 
gesetzes) rechtskräftig entschieden worden. „Erklärung zur Jahresrechnung“ (gegebenenfalls auf 
Der genannte, jetzt rechtswirksam gewordene Be- deren Rückseite, mit Hinweis auf der Vorderzeite) ei 
Schluß ist im Amtsblatt Nr. 29 vom 20. Juli 1930, Seiten Vordruck etwa folgenden Inhalts zu Setzen, bevor die 
449 und 450, veröffentlicht worden. . ; Erklärungen zur Jahresrechnung allen Vergsorgungs 
Nach diegem Beschlusse betragen die BeitragsSätze empfängern übersandt werden: 
für 1 m Grundstücksstraßenfrontlänge monatlich für „Nachstehende Fragen habe ich richtig und voll 
Beitragsklasse T . 1,44 RM Ständig beantwortet: 
1. | ZE 
„ ITIM 06 I. Fragen: Antworten: 
IV 945- 1. a) Haben Sie, Ihre Ehe- 
M 19 0,04 „ frau oder Ihre Kinder 
Veranlagungsschreiben, in denen die schon laufend unmitte der mit- 
gezahlten Beiträge berücksichtigt Sind, gehen den Zah- telbar aus Mitteln des 
lungspflichtigen noch zu. Reiche, Gen aich 
te Veranlagung erfolgt qurch die Bezirkssteuer- Einer EDEN öffent- 
: Dr. Sab lichen Körperschaft Be- 
FS 2 UM- züge? (Dazu gehören 
SS auch Zz. B. Renten aus 
„am einer Invaliden- oder 
Dezernenten- und j16. 2.33] Angestelltenvergiche- 
Sachbearbeiterbesprechungen. rung und Militär- | 
-- Gegch.-Z. HV 1 10-1062/08. Fernruf: Mag. 2749. -- 3) zenten | Ja -- Nein - 
Die Beschickung von Dezernentenbesprechungen hat enn ja, in welcher 
wiederholt erkennen lassen, daß hierbei der Bedeutung monatlichen Höhe „and Monatl einem 
derartiger Besprechungen nicht genügend Rechnung ge- von welcher Stelle? VE m 
tragen worden ist. Ich bitte daher in Ergänzung meiner . Senaereetner terne 
Verfügung vom 8. Juni 1932 -- Dienstblatt 1, 32, 155, Geech-Z deeeeuiiiuiumme 
S. 139 -- die folgenden Bestimmungen unbedingt zu 2. Haben Sie Privatarbeits- 
beachten: einkommen über 500 RM 
1 Der Voräite in einer Dozernentenbeaprechung Er (brutto) monatlich ? 3a -- Nein --“ 
von einem Magistratsmitgliede wahrzunehmen. dann : MEI 7100 - beant 
jeweilige Leiter der Besprechung ist zweckmäßig aue ist, 4. Avonn die Frage zu 2 mit de " 
in der Einladung bekanntzugeben. empfä die in der Rundverfügung 291 I rg 
Als Vertreter des Bezirksamts Sind möglichst nur EE IL ZUNS HV III 1 vom 3. 1. 1933 bezeich 
Mitglieder des Bezirksamtskollegiums zu der Be- neten Formblätter. 
sprechung zu entsenden, wenn dies nicht angängig, LV 
der für den betreffenden Geschäftszweig zuständige “7 
leitende Fachbeamte (Stadtarzt, Oberbaurat usw.). Lange | 
Von den Dezernentenbesprechungen . zu unterscheiden An die Zentrale Poraonalverwaltung: die Berüfs: im 
gind die Sachbearbeiterbesprechungen. In ihnen braucht Fachzehniverwaltung: ie us rksämter und d 
der Vorzitz nicht von einem Magistratsmitgliede geführt tädtischen und üb md - 'Städtischen Gesel 
zu werden. Auch können in diesem Falle die Bezirks-, sSchaften.. 
Druck: „Berek“, Berliner Anschlag- und Reklamewesen 4. 'm. 5. WM Berlin SW 197 Grüntee. 17720:
	        
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