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Volume 14. Oktober 1933

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

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Gruppe VIIB: Beamte mit den Bezügen der alten verfügung HV III 1 vom 13. Juli 1932) nur diejenigen 
Besoldungsgrupp? 5 erhalten ihr um Bezüge gegenübergestellt werden, die die beförderten 
8 Jahre verbessertes Besoldungsdienst- Beamten nach den Buchstaben a bis c 
alter. dieser Ziffer 3 hätten, wenn sie nicht befördert 
b) Soweit sol<e Beamten erst nach dem 30. September worden. wären. 
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nach Maßgabe der Beanstandung der Besoldungs» anweisung) vorzunehmen sind, ist wie bei Beförderungen 
gebung Fesgesehier Sefaldunge Mentales m fr gem Biffer 8 See I erf M ese 
M I BLE 3 Er Rn E Sgritze - rungstag gilt in diejen Fällen der 1. Oktober 1933. 
Sind die in Buchstaben a und b dieser Ziffer 3 ge- C. Berjorgungsempfänger. 
nannten heruntergruppierten Beamten nach dem erforgungsempfäng . 
30. September 1927 bzw. no ihrer Anstellung bis Zie Abschnitte Z und B gelien us für Versorgungs 
zum 28. April 1931 ein jeßli be- empfänger, deren Bezüge na en Besoldungsordnungen 
fördert worden, so sind für die Errechnung ihrer von 1927 und 1931 berechnet und gezahlt werden. Bei der 
Därteausnleichsorzüge nochmals Berechnungen nach Exmittlung des zuhegehalisfähigen Diensten men ist in 
den Umdrucdverfügungen 11 vom 4. November allen ällen nur no ie ejoldungsordnung vom 
und 21. November 1931, betr. Härteausgleich bei den 2. Dezember. 1931 unter Berüdsichtigung dieser und der bis- 
Zwischenbeförderten der Besoldungsordnung, vor- herigen Änderungen zugrundezulegen. Die Umdrudverfügung 
junehmen. Dabei sind in jedem Falle und in jeder UV III 1 vom 8. Oktober 1931, beir. ruhegehaltsfähiges 
ehiehung und unter Aufrecpterhattung des Stichtages Diensteinkommen in der Besoldungsgruppe 11 A, wird auf 
vom 1. Oktober 1931 an Stelle der bisherigen gehoben. 
3 her : "2 Lädchen Härteausgleihsgruppen. der 
nlage . (damalige Anlage zur Umdruc- ; 
verfügung HV 111 1 vom 26. September 1931) und D. Einreihungsbeseide. 
deren (H0Wprogenine „ader prozentige) Säße die nahim" wiit Rückficht. darauf, daß der Oberprüfident noch nit) 
niedrigeren städtischen Höärteausgleichsgrupven bestätigt hat; das weitere Forderungen au on geichung 
der geänderten Anlage 6 BO. und deren (100prozentige gemäß Rap. VIN des jeseizes vom . Juni b aum er 
oder 95prozentige) Sätze zugrundezulegen. Zu dieser hoben werden, sind den Beamten Einreihungsbescheide einst 
Umrechnung können die Tabellen 1 und II (100prozen:- weilen noch nicht zu übermitteln. Soweit in Einzelfällen 
tige bzw. 95prozentige Monatsgehälter) zur Umdruk- Bescheide unumgänglich notwendig sind, also 3. B. hei Be 
verfügung HV III 1 vom 21. November 1931 nach förderungen, bei Penseneingruppierungen, mit denen Höher: 
wie vor allgemein benußt werden. Nur bei Beamten gruppierungen verbunden sind, und bei Festsezungen vo" 
der Gru nE und solchen Roamien der Gruppe II A Versorgungsbezügen ist künftig an Stelle des bisherigen 
deren Stellen nicht mit einer Stellenzulage von Vorbehalts (Rövig. 261 1/31 Abschn. M) folgender Vorhehal 
400 RM ausgestattet sind, müssen die 100prozentigen aufzunehmen: „Die vorstehefide Festsezung geschieht vo 
bzw. 95prozentigen Monatsgehälter erforderlichenfalls behaltlich weiterer Maßnahmen auf Grund der Angleichungs 
nach den entsprechenden Sätzen der geänderten vorschriften des Rap SI des Reichsgesezes vom 30. un 
Anlage 6 BO. errechnet werden. 1933 (RGBl. - 433 ft.). 
4) Bei zu a bis c dieser Ziffer 3 genannten herunter- Dr. Sahm. 
gruppierten Beamten, die nach dem 28. April 1931 
befördert worden sind, und bei künftigen Beförderun- An die Zentrale Personalverwaltung, 
gen ist nach der Umdrukverfügung HV III 1 vom die Zentrale Schulverwaltung, 
13. Juli 1932, betr. Bere<hnung der Bezüge bei Be- die städt. und überwiegend städt. Gesellschaften 
förderungen, in Verbindung mit vorstehender Ziffer 2 und die Bezirksämter. 
zu verfahren. Es dürfen jedoch dabei den Beförde- 
rungsbezügen (vgl. Abs. 2 letzter Saßz der Umdrud- 
Dru: „Berek“. Berliner Anschlag- und Reklamewesen G. m. b.H., Berlin SW 19, "Grünstraße "17120
	        
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