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Volume 2. September 1933

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

Deuts<e Gemeindebeamten-Zeitung Nr. 34. Staat und 2 Im Gruppenplan (Anlage 1 der BO., Beamtenrecht 
Beamter. =-- Dömel, Neue Beiträge der Rechtsprechung S. 184, 185) wird in den Besoldungsgruppen [11 B 
zur Verkehrssicherungspflicht des Wegeunterhaltungspflich- und III C die Position „Vermessungsingenieure“ ge- 
tigen. =- Die Gemeinde im nationalsozialistischen Staat. strichen und dafür die Position „Stadtobergeometer“ 
Kommunales E<ho (Schwart'sche Vakanzen-Zeitung) eingefügt. 
M 24 Die Behandlung der Steuerzinsen bei der Zwangs- 11 5,4 nach Abschnitt I in Betracht kommenden Beamten 
g- En ist unverzüglich die neue Amtsbezeichnung beizulegen; 
sie sind verpflichtet, sich künftig dieser neuen Amts- 
Berichtigung der Rufzeichen bezeichnung zu bedienen. 
für Fernsprechämter. * 
-- Gesch.-.Z. Fern IV. Fernruf: Magistrat 2010. -- I. Auf Irund des Kap. VIII aud des Kap: NUE 79, 
. . es eichsgesezes vom . Juni 1933 Bl. 
Der heutigen Ausgabe des Dienstblakts Teil 1 ist ein S. 433 ieihog Bent: mit der Dritten ies 
„Berzeichnis der Rufzeichen“ für den Fernsprechverkehr nac< Durchführungsverordnung vom 15. Juli 1933 (Pr. GS. 
dem gegenwärtigen Stände beigefügt. Die Anlage ist als S. 248), Kap. I], Vierter Teil, der Ersten Preußischen 
Dedblaft für die Innenseite des Einbands des vom Magistrat Sparverordnung vom 12. September 1931 und der 
im Jahre 1930 herausgegebenen Fernspredchverzeichnisses Ersten Ausführungsanweisung vom 19. Juli 1933 zu 
bestimmt. | Kap. VIII des Reichsgesetzes (MBliV. Sp. 837 ff.) wird 
Eine Zusammenstellung der wichtigsten Veränderungen die Besoldungsordnung vom 2. Dezember 1931 (Be- 
im Fernsprecvertehr, wie sie dur Die dotitische Umstellung amtenrecht S. 163 ff.) wie folgt geändert: 
innerhalb des Magistrats eingetreten sind, wird in einer . 
der nächsten Auflagen des Dienstblatts erscheinen. L Anlage 2 (Beamtenrecht S: 194 0)) erhält! folgende 
In Vertretung Gruppenplan 
gez. Linxweiler. für Magistrats- und Bezirksamtsmitglieder 
ewt... eä Magistrat 
. „Kinderbeihilfen 24. 8.33 Gr. Geh. 93.62. 
für Pflegekinder und Enkel. = RM WGZ 
-- Gesch.-Z. HV. III 1. Fernruf: Magistrat 2269. -- Ober- 
In Rundverfügung 20 31, Ahsmnitt B, Ziffer 3, ist bürgermeister *) . Einzelgehalt 1 (23 000) 1 
angeordnet worden, da inderbeihilfen für Pflegekinder Bürgermeister?) . 
und Enkel mit Wirkung vom 1. Oktober 1931 ab nicht mehr Stadtkä Einzelgehalt 2 (17 000) u 
neu bewilligt werden dürfen. Der Preußische Finanzminister **298ammerer . 
hai fich zugleich im Fame ens Ministerpräsidenten „und Stadtbauräte. . . 
ämtlicher Staatsminister dur rlaß vom 5. August 1933 
(Pr. Besoldungsblatt, S. 178) damit einverstanden erklärt, Stadtmedizinalrat/ UI: 3 (13500) Ü 
daß diese Vorschrift in den Fällen keine Anwendung findet, Stadtschulrat . . . 
in denen die Kinderbeihilfe infolge Teilnahme der Pflegekinder . . , 
und Enkel an dem Werkhalbjahr (vgl. Rundverfügung 99 Skadträte . . . . . 
1/33 bzw. 175 VI11/33) weggefallen ist. An solche Pflege- Bezirksämt 
finder iab nte kann die Kinderbeihüfe nah Beendigung ezirtsamier 
es Werkhalbjahres wieder bewilligt werden, wenn sie die 
unterbrochene Berufsausbildung fortsezen oder sich einer Bürgermeister . . Einzelgehalt 3 (13500) H 
neuen Berufsausbildung zuwenden, und wenn die sonstigen Stadträte . .... Gruppe IA uU 
Voraussezungen für die Gewährung der Kinderbeihilfe bei einem 
iAltersgrenze, kein eigenes Einkommen von 30 RM monat: Grundgehalt 
lich) erfüllt sind. von 10600 bis 
I.A. 12600 RM, 
Krauß sonst 
An die zentralen Verwaltungen, die Zentrale Personal- ZT . : 5 EE 
verwaltung, die Zentrale Schulverwaltung, die städtischen - 9) Außerdem wird eine nichtruhegehaltsfähige 
und überwiegend städtischen Gesellschaften und die Bezirks- Dienstaufwandsentschädigung von 4800 RM gewährt. 
ämter. 2) Außerdem wird eine nichtruhegehaltsfähig? 
= Dienstaufwandsentschädigung von 3000 RM gewährt. 
9. Anlage 1, 2. Abt.: „Einzelgehälter“ (BR. S.194 0) 
der Zabänderungen [26. 8.33] wird. wie folgt geändert: 
" Das Grundgehalt des Einzelgehalts 3 wird auf 
-=-- Gesch.-Z. HV. III 1. Fernruf: Magistrat 2269. -- 13 500 RM festgesetzt. W.-G.-Z. 1 bleib. 
A Hinzugefügt wird beim Einzelgehalt 3 die Po* 
sition „Vorsigender der Landesversicherungsanstal! 
! Die Gemeindekörperschaften haben gelegentlich des Berlin“. T m 
Haushaits ur 1932 und des Stellenplans für 1933 Die Einzelgehälter 4 und 5 werden gestrichen» 
olgende Änderungen der Besoldungsordnung vom Een . 3 3 GEE 
2. Dezember 1931, Beamtenrecht S. 163 ff., beschlossen: Die in dem*bisherigen Einzelgehalt 5 aitsgesährin 
Im Gruppenplan für hauptamtlich tätige Ärzte, die Positionen werden in Gruppe I A der Anlage * 
m Gruppe a 7 ingeüc 5 5 5 5.5 
die Befugnis zur Ausübung von Nebenpraxis haben 1 Abt. (Beamtenrecht S. 477) eingefügt. - Darfongl 
(Anlage 3 der BO., Beamtenrecht S. 194 (8)), wird Die Position „Magistratskommissar für * NE 
in Gruppe 1B1 die Position „Ärztlicher Direktor angelegenheiten“ erhält in Gruppe 1 A de En. 
der Krankenstation des Waisenhauses Rummelsburg“ „2) . Der 0m „2)“ bei der Bosition „ort 
gestrichen und dafür die Position „Dirigierender Arzt direktor“ wird gestrichen. wr 
der Kinderkrankenstation des Krankenhauses Lichten: Die Fußnote *?) zur Gruppe 1:3: zum 
berg“ eingefügt. S. 178, erhält folgende Fassung: „Der Magistrats 
244 
7
	        
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