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Volume 22. Juli 1933

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

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Grund von einzelnen Lieferscheinen für die Einnahmen, hinsichtlich der Durchführung des Teiles II „Gesundheitsdienst- 
auf denen die Ablieferung durch Anrechnung auf Aus- liche Sondervorschriften“ der Unfallverhütungsvorschriften 
gaben zu vermerken ist, den Ausgaben gegenüberzustellen. Abschnitt 1 „Besondere Vorschriften zur Infektionsverhütung“ 
Bleibt nach der Abrechnung gin Beira an die Zstrans A. Tuberkuloseanstalten oder -abteilungen, 
asse zu zahlen, so ist auf der Aufstellung die Zay“un . „ühiei 
dieses Betrages durch Überweisung auf das Bankkonto B. Andere Infektionskrankenanstalten oder -abteilungen, 
der Auftragskasse oder, falls ein solches nicht besteht, C. RPathologisch-anatomische Betriebe, 
durch Postauszahlung an letztere zu beantragen. D. Bakteriologische und serologische Laboratorien, 
Zu jeder Eintragung in der Aufstellung sind auch E. Desinfektionsbetriebe und 
die Nummern des Kassenbuchs, unter denen die Ver- des Abschnitts 4 „Besondere Vorschriften für Betriebe der 
buchung der einzelnen Einnahme- und Ausgabeposten Zahnheilkunde“ sind folgende Revisoren nebenamtlich beste!lt 
in der nustragetasse, erfolgt wur ngen. Die worden: 
einzelnen Kassenanweisungen mit den Ur riften der . . Ea NN 
Zusammenstellungen (Ziff. 2) und die Lieferscheine sind Herr R Eatieher Direttot, Dr. Hir m Dedhaus Su 
als zur Abrechnungsaufstellung gehörig zu kennzeichnen . ! 
und zu den für die Abrechnung bestimmten Zeitpunkten, Herr Oberarzt Dr. May -- Rudolf Virchow - Kranken- 
monatlich aber mindestens einmal, der Stadthauptkasse haus -- für andere Infektionskrankenanstalten oder 
(Bezirkskasse) einzureichen. Die vorgeschriebenen An- -abteilungen, 
weisungen für die abgerechneten Einnahmen sind stets Herr Abteilungsdirektor Dr. Sch aeß -- Auguste-Viktoria- 
gesondert von der Abrechnung der Stadthauptbuch- Krankenhaus, Schöneberg = für pathologisch- 
haltung (Buchhaltung der Bezirkskasie) zu übermitteln. anatomische Betriebe, 
In der Stadthauptkasse (Bezirkskasse) wird, sofern nach Herr Abteilungsleiter Dr. H ap pe -- Hauptgesundheits- 
der Abrechnung ein Betrag an die Auftragskasse zu er- amt -- für bakteriologische und serologische Laboratorien 
statten bleibt, zunächst die Zahlung der Ausgabe bzw. und Desinfektionsbetriebe, 
des Unterschiedes zwischen Gesamtausgabe und -einnahme Herr Dir. Arzt Dr. Waßmund -=- Rudolf Virchow- 
in der beantragten Weise ausgeführt und erst dann die Krankenhaus =- für Betriebe der Zahnheilkunde. 
Umbuchung der sich ausgleichenden Ausgaben und Ein- Die Revisoren haben die Aufgabe, die städtischen An- 
nahmen durchgeführt. Auf der -Abrechnungsaufstellung stalten und gesundheitsdienstlichen Einrichtungen daraufhin 
und ihrer Durchschrift (Ziff. 3) ist von den beiden zu- nachzuprüfen, ob die für diese Betriebe geltenden Unfall: 
ständigen Beamten der Stadthauptkasse (Bezirkskasse) verhütungsvorschriften befolgt werden. Sämtliche in Be- 
die Zahlung und Umbuchung zu bescheinigen; die Ur- tracht kommenden städtischen Betriebsleitungen werden 
schriften der Aufstellung sowie der besonderen Zusammen- gebeten, ihnen bei Vorzeigung eines entsprechenden, mit 
stellungen (Ziff. 2) sind an die abrechnende Auftragskasse Lichtbild versehenen Ausweises Zutritt zu den vorbezeichneter 
zurückzugeben. Betrieben während der üblichen Betriebszeiten zu gewähren, 
In der Auftragskasse sind die Gegenbuchungen für die sie in jeder Weise in der Durchführung ihrer Prüfungs 
abgerechneten Posten wie folgt vorzunehmen: fätigkeit au untersfügen and ihren damit zusammenhängen: 
a) wenn nur Ausgaben zu erstatten sind, oder bei der ngen nachzukommen. 
Gegenüberstellung sich ein zu erstattender Unter- I. V. 
schiedsbetrag ergibt, Dr. 'Kkein, 
bei Eingang der Erstattungen in der Auftragskasse, Staatskommissar zur Wahrnehmung der Geschäfte 
b) für die durch Aufrechnung abgerechneten Einnahmen des Stadtmedizinalrats. 
und Ausgaben 
hei Cingang der mit der Bescheinigung der Stadt- 
auptkasse versehenen Unterlagen (Ziff. 4). EEnaagpugg Zahlung [672] 
18. 7.33 
In de: Auftragskasse gelten die bescheinigten ür: [154] der Kranfkenkassenbeiträge 
lagen zusammen mit den Unterlagen für die Gutschri ia 
der Beträge auf dem Bankkonto der Auftragskasse oder für Arbeitsdienstwillige. 
den Postabschnitten für die Postauszahlung an leßtere (Vgl. Dienstblatt 1/32, Nr. 252.) 
gis Belege für hie Anrechnungen und die entsprechenden -- Gesch.-Z. Lajug. 1. . Fernruf: Magistrat 4521. =- 
uchungen im Kassenbuch. . . . 2... 
. .. . Der Reichskommissar für den Arbeitsdienst hat am 
Der Beamte, dem die Prüfung der Kassenbücher der : is ZE : 
Auftragskasse gemäß 8 41 KO. obliegt, hat neben seinen 4: Mai 1933 . RK I 9071/33 -- folgendes bekanntgegeben 
sonstigen Prüfungspflichten die vorgenannten Belege „Dur< die von mir angeordnete Einstellung aller 
und diejenigen über Ablieferungen der Auftragskasse offenen und nicht volkswirtschaftlich wertvollen Maßnahmen 
durc< Geldbewegung zur Prüfung der Kassenbücher wird nunmehr in den einzelnen Bezirken und auch i"' 
heranzuziehen und nach ihnen die Rechtmäßigkeit aller Reichsdurchschnitt der zugestandene Förderungssaß von 
Abrechnungsbuchungen zu überwachen. 2 RM nahezu erreicht werden. Es können daher auch die 
I. V Krankenkassenbeiträge nicht mehr ü ber den Förderungese) 
Fn hinaus gezahlt werden. Ic<h bitte, die Träger der rbeit 
Dr. Steiniger, bzw. des Dienstes hiervon umgehend zu benachrichtigen. So: 
Staatskommissar zur Wahrnehmung der Geschäfte weit bei den noch laufenden, mit 2 RM geförderten Maß: 
des Stadtkämmerers. nahmen auch noch die Krantenversicherungsveisräge gezahli 
i werden, sind ab 10. Mai 1933 die gezahlten Beiträge a1' 
- i den Förderungssaß anzurechnen. 
[153 ] Revisoren für die Überwachung [5.7.33] Im Auftrag: Dr. von Funke.* 
Pi der Fdisen Kraufen:; Heil. Tie 8 
und Pflegeanstalten und der sonstigen gesundheits* Mine Verfü 1 
i tait t gung vom 7. Oktober 1932 -- Dienstbl. 
dienstlichen Einrichtungen der Stadt hinsichtlich der Nr. 252 -- wird im Abschnitt A: Krantenversicherung, 1? 
Durchführung der Infektionsverhütungsvorschriften jaß 3, entsprechend abgeändert. 
eil I1 Abschnitt 1 und 4 der Unfallverhütungs- I.V. 
vorschriften =- Dienstbl. 1/32 Nr. 246 Seite 242). | Bsath, .-. 
-. Gesch -Z. Ges. II, 3. Fernruf: Magistrat 8391, App/89.=- Staatskommissar “zur Wahrnehmu der Geschäfte, 
ich 3 ,3. F f gif : pp Ses Stadtrats für die Wohlfahrt |E 
Für die nach 8 848 der RVO. erforderliche Überwachung * eeumufllg 
der städtischen Kranken-, Heil- und Pflegeanstalten und der An die zentralen Verwaltungen, die städtischen sowie 
sonstigen gesundheitsdienstlichen Einrichtungen der Stadt wiegend städtischen Gesellichuften und di „Bezirksämtiet 
24 Beret“ Berliner Anschlag- und Reklamewesen G.m. b.H., Berlin SW 19, Grünftraße 10 CZ
	        
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