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Volume 28. März 1933

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1933 (Public Domain)

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h) bei den Anzätzen der Anstaltshaus- April 2 bei den Ausgaben für Unterhaltung April 
haltspläne der Kap. VII/ XVII, des Brücken-, Wasser- und Bahnbaues 
VILV/XVII, Soweit nicht etwa an Tit. XI und XVI der BKinheitsgliede- 
anderen Stellen dieser Verfügung rung von Kap.I111,2 . -. 10%, 
etwas anderes bestimmt ist . . . . 4% : 
bei den A ben der Park- 
Die Anordnung, nach welcher die Gerten Er Gehl ENE 
Anstaltsverwaltung verpflichtet ist, gartenverwaltung und Friedhöfe . . 10%, 
falls die Belegung hinter der plan- . 
mäßigen Bettenzahl zurückbleibt, für bei den Ausgaben der Straßen- 
eine entsprechende Einsparung Sorge besprengung . . + - 12%, 
zu tragen, bleibt bestehen; bei den Ausgaben des Kap. IX,8 -- 
:) bei den Ansgätzen für Kindergärten, Fäkalienabfuhr und Tankstelle -- 
Horte, Krippen und für Kinder- Zehlendorf 
Speisung . . . . - . ha für Schutzkleider, Feuerung, Be- 
k) bei den Ausgabeanzätzen der Bade- triebsstoffe, ö1 . . . . . . - 10%, 
upfülken: im allgemeinen +. =. = m is für Fahrzeuge und Maschinen . . 12%, 
bei den Ansgabeamätzener Sommer. für die Tankstelle -- Tit. III 1 -- . 100%, 
für pers. Zwecke . . . „MU, 6. für Feld-, Garten- und Viehwirtschaft, 
für Sächl. Zwecke . . . . MHz, Sämereien“ und Dung 5. -* 20%. 
I: . An allen Stellen der Verwaltungen aber bitte ich, 
1) zu nternet der Spiel- und 1/6 auch bn dafi, Sorge zu tragen, da die frei- 
nE 5 * * gegebenen Haushaltsbeträge nur im unbedingt not- 
m) bei den Zuschüssen an Vereine, Soweit wendigen Umfange in Anspruch genommen werden 
Sie Gehaltszuschüsse betreffen . . . “45, nnd die Verfügung vom 22. November 1932 --- 
. . in. 111, 1 --- Dienstblatt 1/1932 Nr. 274 -- auch 
n) Hei Sen Angüätzen des Verrechmungs- weiter auf das Sorgfältigste beachtet wird. 
Kap. VII1 Tit. II3 und Kap. KI6 Hierbei weise ich ausdrücklich darauf hin, daß 
Tit. I für Aufwandsentschädigungen uter wlebenanatwendigen“ Aufwendungen im Sinne 
und Sitzungsgelder 4 H er eben erwä. n Verfügung solche wendun- 
“bei d uE i der V hn gen zu verstehen gind, die gemacht werden müssen, 
1 den Ansätzen der Verrecnnungs- um zu verhüten, daß Personen in Gefahr geraten, 
haushalte Nr. 4 für Bücher, Zeitungen, geschädigt zu werden, und weiter solche Auf- 
Zeitschriften, Fahrgelder, Dienstfahr- wendungen, durch welche größerer Sachschaden ab- 
EE EINEN AE 20 Bewendet wird; 
Handtüchern und Seife allgemein und C. Die für die einmaligen Ausgaben der ordentlichen 
beim Verrechnungshaushalt Nr. 4 der Verwaltung angesetzten Mittel bleiben gesperrt. 
Zentral Erwählung Für Nor: D. Von der Beschränkung werden die 'gesetzlichen und 
zu e und 1ur ts- un ienst- : vertraglichen Verpflichtungen und die auf einen 
blätter . . - hy, längeren Zeitraum im voraus fälligen Verbindlich- 
für Schreib- und Bürobedarf „UU 15, keiten nicht betroffen. 
: :; ;. . Zu diesen Verpflichtungen rechnen u. a. auch: 
y 
MEIEEBEICHERERERTEHEN Gelüälter, Vergütungen, Löhne, VerSorgungsbezüge 
tung usw. (Kap. XIII 2 Tit. IX 4) und Vertretungskosten, ärztliche Honorare, Fehlgelder 
für den Betrieb der Lichtwarte und Sowie Ausgaben für ausdrücklich genehmigte Dienst- 
der angeschlossenen Unterstationen reißen. 
usw. (Kap. XII12 Tit. IX5) . . . . 42, E. über die Vorbehalts- und Verstärkungsmittel ein- 
; 3 “Da. Schließlich der übernommenen Reste aus Vorjahren 
5) bei don Anvätz en des Kap. NIN al, darf von den Bezirken, worauf bereits in der Dienst- 
bungen, Fachzeitschriften usw. --- von blatt-Verfügung 1/1932 Nr. 276 hingewiesen worden 
dem für Fachzeitschriften “erforder- war, allmonatlich nur bis zu je */z« des Haushaltssolls 
lichen Jahresbetrage . 142; einschließlich Reste verfügt werden. 
III. Der freizugebende Betrag beträgt für April m Lauts im Laufs des Rechnungsjahres ein Betrag am 
! hei den Ausgahen für die laufende wird, 80 gelten die peu „je betreffende Haushalts- 
asterunterhaltung (Asphalt [ohne post vom 1. Apri insgesam' igegebenen 
Stampfasphalt], Holz Stein) Tit. IX Prozente, wenn im Einzelfalle nicht ausdrücklich 
bis XII der Kinheitsgliederung von etwas anderes bestimmt ist, zugleich auch für den 
Kap. III Abt. 2. . | nachträglich genehmigten Überschreitungsbetrag. 
(Für die vertragsmäßig zu leisten- Dr. Sahm 
den Ausgaben für Unterhaltung des 
Stampfasphalts gilt Absatz D.) daietechen 
Druck: „Berek“, Berliner Anschläg- und Reklämewegen GmbH Berlin SW 197 Grünste/ 17/20
	        
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