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Volume 16. April 1932

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1932 (Public Domain)

für Tegel, Heiligensee, Schulzendorf, Konradshöhe, im Laufe des Jahres vielfach Änderungen eintreten, die 
Jörsfelde, Tegelort im Rathaus Tegel, sich bei der Haushaltsaufstellung nicht übersehen 
Zimmer 13, lassen, entstehen bei dieser Post regelmäßig bei einigen 
„ Wittenau und Borsigwalde im Rathaus Wittenau, Bezirken Mehrausgaben, bei anderen wieder Minder- 
Zimmer 34, SAD Um in Solchen An er Beten Dies 
. a ost zum Ausgleich von Mehrausgaben 1n gang 
” Hermedorf: Wale Frohnau nnd Tab stellen zu können, wird daher die bisher nach Dienst- 
samtsstelle Hermsdorf, Kaiserstr. 27 7] +. Verfügung 1/31 Nr. 148, Abschnitt B Il, zu- 
18 7% . gelassene Übertragbarkeit für die Ansätze der 
„ Haselhorst und Siemensstadt in der Ortsamts- Post IX 1 ausdrücklich aufgehoben. 
stelle Siemensstadt, Quellweg 27, Die Ansätze der bei Tit. II 1 des Kap. III 2 vor- 
„ Staaken (Dorf und Gartenstadt) in der Ortsamts- gesehenen Arbeiterlöhne werden dadurch gewonnen, 
stelle Staaken, Hauptstr. 12, daß die sonst bei den Titeln IX—XII vorzusehenden 
„ Kladow in der Ortsamtsstelle Kladow, Unterhaltungsmittel entsprechend gekürzt werden; die 
„ Mariendorf im Vermessungsamt Mariendorf, Ansätze des Titels II1 müssen daher als Teil dieser 
Kaiserstr. 125, Zimmer 39, Unterhaltungsmittel angesehen, also als sächliche Aus- 
Lichtenrade in der Steuerk Lichte gaben behandelt werden. — Dementsprechend wird für 
» N Hate 6. Zn UT asse Lichtenrade, Tit. II,1 des Kap. III,2 die Übertragbarkeit mit den 
orfstr. 86, ZmMmer 7 Ansätzen der einzelnen Positionen der Tit. IX bis ein- 
„ Marienfelde in der Steuerkasse Marienfelde, Dorf- schließlich XII ausdrücklich zugelassen, 
straße 53, Zimmer 5. 
In die Offenlegungslisten ist der weitaus größte Dr. Sahm., 
Teil der Einheitswerte eingetragen. Soweit die Einheits- 
nn nicht eingetragen Sind Werden die Enden 
jerüber spätestens bis zum eginn der OffenlegungS- 
trat Besonders benachrichtigt. Soweit dagegen die Rückforderung von Kranken- [42] 
Einheitswerte in die Offenlegungsliste eingetragen sind, versicherungsbeträgen für 
erhalten die Eigentümer regelmäßig keine besonderen Angestellte usw. als Mitglieder von 
Mitteilungen. Es müssen also die Eigentümer von Ersatzkassen 
Grundbesitz, denen keine besonderen Mitteilungen zu- 
gehen, Einsicht in die Offenlegungsliste nehmen. _— Gesch.-Z. Trf. 3. Fernruf: E 2 Kupfergraben 1371, 
3 rd VE rk Schwierigkeiten, die sich ins- 1436, 1465, 0830, 0850. — 
esondere bei Feststellung von unbebauten Grundstücken : : 
ergeben können, empfiehlt es sich, bei der Einsichtnahme Bevntn 9 TV Aader Kir © Pr 
den Einheitswertbescheid 1928 mitzubringen oder die &  *V.echn bestanden Zweifel darüber, ob die Bar- 
genaue Grundbuchnummer oder die Katasterbezeichnung 16; tun der Stadt Al tellte Änstaltsarbeit- 
(Artikel und Parzellennummer) anzugeben. eistungen der an Angestellte, Anstaltaaros 
; . AB nehmer und technische Angestellte im Krankheitsfalle 
Die Offenlegung ist der Ersatz für die besonderen als Arbeitsentgelt im Sinne von $ 189 Abs. 1 Satz 1 RVO. 
Feststellungsbescheide, die früher erteilt worden sind. oder als Zuschüsse zum Kranken- oder Hausgeld im 
Der Einspruch gegen die Einheitswerte, die in die Sinne des Satzes 3 a.a. 0. anzusehen waren und ob 
Offenlegungslisten eingetragen sind, kann in der Zeit der Anspruch der Angestellten usw. g€8CN ihre 
bis zum Ablauf des 24. Juni 1932 bei dem Finanzamt, Krankenkassen auf Kranken- oder Hausgeld somit ruhte 
1 dessen Bezirk das Grundstück liegt, entweder schrift- oder nicht. Die Frage ist nunmehr in einem Streitfalle 
ich eingereicht oder zu Protokoll gegeben werden. aus dem Reichsangestelltentarifvertrage, der ern 
Berlin, . i N dieselben Bestimmungen wie die eingangs ange ührten 
den 12 April 1902 N Bestimmungen in den Angestelltentarifverträgen der 
Die Finanzämter Stadt enthält, endgültig dahin entschieden worden, daß 
im Bezirk des Landesfinanzamts Berlin. die Barzahlungen der Stadt Arbeitsentgelt waren und 
_ der Anspruch der Angestellten auf Kranken- oder Haus- 
In Vertret geld während der Dauer der Barzahlungen | ruhte. 
ertretung Daraus folgt, daß für diese Angestellten nur ermäßigte 
gez. Asch, Krankenversicherungsbeiträge zu zahlen waren. Gezahlt 
An die Bezirksämter. wurden bis zum Tage der Neufassung von 8 35 des 
4. ATV./2. TV.-Anst. und 8 40 des 3. TV.-Techn., d. h. 
a bis zum all 31, abe tataächlien br in We 
normalen öhe. oweit die rankenkassen ie 
| 106 ) Strom- und Gasrechnungen Leistungen der Stadt lediglich als ‘Zuschuß zum 
_ für Dienstwohnungsinhaber. Kranken- oder Hausgeld angesehen und demzufolge 
B.R.S. 268, Anm. 7/I, Rdvfg.41/1/30, Seite 33 u. _Kranken- und Hausgeld tatsächlich gezahlt haben, wie 
21/1/32, Seite 24. Zen SPS. Ann Be A ge 
a G x er Stadt Berlin, sin jesen Kassen die ge- 
Gesch-Z HVIL4. Fernruf: Magistrat 2641. — leisteten Beiträge zu belassen. Von allen anderen 
_ Die Berliner Städtische Elektrizitätswerke A.-G. Kassen, insbesondere den Ersatzkassen, sind die zuviel 
wird für den Strom, der nach dem 20.4. 32 abgelesen gezahlten Versicherungsbeiträge jetzt zurückzufordern. 
an Om normalen Strompreis berechnen und keinen Ich habe die Absicht, diese Rückforderung zentral 
‘abatt mehr gewähren. zu betreiben. Es wird dadurch der mehrfache Schrift- 
Dr. Sahm. wechsel mit ein und denselben Kassen vermieden. 
An di “ ——— Zurückgefordert werden können die Mehrbeträge für 
. e zentralen Dienststellen und die Bezirksämter. die Zeit vom 1. 1. bis 81. 7. 31. Der Anspruch auf Rück- 
— erstattung der Mehrbeträge für eine Zeit vor dem 1.1.31 
ist gemäß 8 29 Abs.2 in Verbindung mit 8 520 Abs. 4 
| 107] Übertragbarkeit 57a RVO. inzwischen verjährt. _Gezahlt wurde den Ersatz- 
Si von Mitteln bei Ka: ul2. | kassen durch Vermittlung ihrer Mitglieder in der Zeit 
Erg N P- ? vom 1. 1. bis 81. 7. 31 unter Zugrundelegung des für 
(Ergänzung zu den Dienstbl.-Vfg. 1/1931 Nr. 148 die Betriebskrankenkasse der Stadt Berlin geltenden 
und 212.) Gesamtbeitragen dern Ba des nn a Are 
—. Gesch «N &=z geberanteil ein i von, d.h. 1,9 v. H. des Grund- 
sch: Ze Fin. ML Fernmat: Magistrat 2048: Tohnes. Zu zahlen war aber nur ein Drittel von 4,5 v.H. 
4 Mit Rücksicht darauf, daß bei den aus it, 1X,1 (vgl. 8 15a der Satzung der Betriebskrankenkasse der 
es Kap. 11.2 zu unterhaltenden Stampfasphaltflächen Stadt Berlin), d. h. 1,5 v.H. des Grundlohnes. Zuviel 
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