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Volume 24. Dezember 1931

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1931 (Public Domain)

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. 4. Beispiel: 
Sn Sonderklasse | Ortsklassen Monatsbetrag: 
Die kürzungspflichtigen und B. CundD Laufende Unterstützung 
Bezüge ($ 1) betragen Ortsklasse A > (Wohnsitz: Ortsklasse A) . . . . 42,00 RM 
i x ü : 183 v.H. RM. = 46 R 
monatlich Die Kürzung beträgt Kürzung 3 v.H. aus 42,00 5,46 RM 
- bleiben . . 36,54 RM 
7 | 2 3 Nr. 7. Wegen der Vollzugsbeamten der 
r ; ; Polizei ergeht besondere Weisung durch den Minister 
mehr als 1000 @% 22 v.H. minus 23 v. H. minus 
17,50 A% 17.50 AM des Innern, 
a a Zu8 1 Abs, 4. 
mehr als 500 A%, aber nicht 5 
mehr als 1000 2% . . 21 v.H minus; 22 v. H. minus Nr. 8. Die Vorschriften im Abschnitt II Nr. 13 
7,50 AM 7,50 P% und 14 des RdErl. vom 13. 6. 31 — Bes. 1015/13. 6. — 
- S — —- (Pr.BesBl. S.186) gelten sinngemäß für die Dritte 
mehr als 250 Z%, aber nicht Gehaltskürzungsverordnung. 
mehr als 500% .‚ . .  . 20 v.H. minusi 21 v. H. minus 
N 2,50 A ' 2,50 AM Zu 8 1 Abs. 5. 
Nr. 9. (1) Soweit die kürzungspflichtigen Bezüge 
mehr ED 19 vH nn nicht aus der Staatskasse fließen und nicht schon auf 
nicht mehr als nn LABEL Grund einer entsprechenden Vorschrift zugunsten der 
Kasse des Reichs, eines anderen Landes, einer Gemeinde 
mehr als 134,37 Z%, aber (eines Gemeindeverbandes) oder einer sonstigen 
nicht mehr als 250 MM . . > 20 v.H. Körperschaft des öffentlichen Rechtes gekürzt werden, 
= haben die Beamten usw. den Kürzungsbetrag an die 
bis zu 125 2% . 13 v.H. 14 v. HE. Staatskasse abzuführen. 
a x (2) Haben die Beamten usw. Bezüge, die für eine 
a en U NUT ER + unmittelbar oder mittelbar im öffentlichen Interesse aus- 
verbleibende Kest beirägt eäbte Tätigkeit gezahlt werden und nach 8 1 kürzungs- 
pflichtig sind, aber nicht aus einer Kasse des Reichs, 
mehr als 125 Z%, aber nicht = eines Landes, einer Gemeinde (eines Gemeinde- 
mehr als 134,25 % . „108,75 AM = verbandes) oder einer sonstigen Körperschaft des 
- öffentlichen Rechtes fließen, so erfolgt die Kürzung zu- 
mehr als 125 A, aber nicht : gunsten der Staatskasse, nicht zugunsten des 
mehr als 134,37 A 7 107,50 AM Schuldners (vgl. Nr. 3 [2]). Der Beamte usw. 
— — hat in. diesem Falle den Kürzungsbetrag an die 
(2) Bruchteile eines Pfennigs, die sich bei der Er- Staatskasse abzuführen. Als Bezüge dieser Art 
rechnung der Kürzungsbeträge ergeben, bleiben un- kommen in Frage z. B. Vergütungen für Tätigkeit in 
berücksichtigt. Überwachungsausschüssen, von Rundfunkgesellschaften, 
Nr. 6 als Treuhänder, Beiräte, Vergütungen von einem Ver- 
Nr. 90, 1 Bei jel: lage für Herausgabe von Amtsblättern und Zeit- 
N A ESEL schriften, wenn die Herausgabe im dienstlichen Inter- 
Monatsbezüge: esse unter Mitwirkung von Staatsbeamten erfolgt, Ver- 
a) Grundgehalt . . 883,34 RM EOtungen (Gebühren) für EEE RS Ztliche Tätigkeit 
von Medizinalräten bei ärztlichen Untersuchungen, Be- 
b) USE EEE . . 168,00 RM gutachtungen, Ausstellung von Gesundheitszeugnissen 
Örtlicher Sond hl 26.50 RM USW. im dienstlichen Interesse. Die Vorschriften 
ec) ACHT ZONCETZUSCHIAS mm de SParverordnung (Zweiter Teil 
zusammen 1077,84 RM Kap. HI 82) bleiben unberührt.*) 
Kürzung: Beispiel: Ein Staatsbeamter usw. erhält für 
22 v. H. aus. . . 1.077,84 RM eine im öffentlichen Interesse ausgeübte Tätigkeit von 
= 237,12 RM nichtstaatlicher Stelle nach Abzug tatsächlicher Aus- 
hiervon ab . 17,50 RM 219,62 RM lagen eine Vergütung von jährlich. . . . 1200 RM 
3 A 858,22 RM Ablieferungsbetrag nach der Ersten, Zweiten 
bleiben ; und Dritten Gehaltskürzungsverordnung zus. 
2. Beispiel: EB. 20% zn Um . „. 240 RM 
Monatsbezüge: bleiben 960 RM. 
a) Grundgehalt . . . rt 0744 288,834 RM Nach der Sparverordnung verbleiben dem 
b) Wohnungsgeldzuschuß (Ortsklasse B) 50,50 RM Beamten 300 RM 
zusammen 2883,84 RM DD ad ı Rest . = 60 RM 
Kürzung: ) von dem Rest von 
21 H 283.84 RM 2% zT ati 15 RM 915 RM 
vv. H. aus ... 0. —————_—_—_@E=— 
= 59.60 RM also nach der Sparverordnung an die Staats- . 
hiervon ab. . 2,50 RM 57,10 RM Kasse abzuliefern . .. : nn 
. (3) Derjenige Teil einer Nebenvergütung, den der 
bleiben. > 226,74 RM peamte an die preußische Staatskasse abzuliefern hat, 
3. Beispiel: wird im Einvernehmen mit dem Herrn Reichsminister 
Monatsbezüge: der Finanzen den Eestenerung nach dem. Einkommen- 
z .  scht 
&) Grundgehalt rue EEE RM ERECz n Fe ht unterworfen: 
b) Wohnungsgeldzuschuß (Ortsklasse A) 144,50 RM Allgemeine Bestimmungen. 
zusammen 169,50 RM Nr. 107 pp. 
Kürzung: N 
bleiben‘ ee et 87,30 RM 268 1/31.
	        
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