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Volume 12. Dezember 1931

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1931 (Public Domain)

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sprechung des OVG.: Wegepolizei, 1., 6., 18. u. 25, 6. Das Mietgericht Nr. 12. Lilienthal, Be- 
und 21, 9. 1931. — Aus der Rechtsprechung des Wahl- völkerungsrückgang und soziales Mietrecht. 
prüfungsgerichts beim Reichstag: Entsch. v. 10. 6. 31, Zeitschrift für Wohnungswesen Heft 22, Siebente 
Gewährleistung der Wahlfreiheit. — Entsch. v. 24.1.31, Verordnung über die Lockerung der Wohnungswirt- 
Anschluß von Kreiswahlvorschlägen an einen Reichs- schaft vom 26. 10. 31. — Verordnung des Reichs- 
wahlvorschlag. — Entsch. v. 10. 6. 31, Kennzeichnung präsidenten über die Zahlungsfrist in Aufwertungs- 
der Stimmzettel, — Entsch. v. 24. 1. 31, Annahme und sachen vom 10. 11. 831. — Weber Wohnungswirt- 
Ablehnung der Wahl. — Aus der Rechtsprechung des schaft in Not. -— B aumgarten Die Durchführung 
Gerichtshofs zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte: ger Gemeinnützigkeitsverordnung. Ä 
Urt. v. 20. 6. 31, Art. 129 RVerf.; hiernach ist für 
pe gensrechtliche Ansprüche der Beamten der F 
tsweg gegeben. — Urt. v. 20. 6. 31, Bewilligung it „23, N jes- 
einer Notstandsbeihilfe durch Staat oder öffentlich-  Putcaben En nenn alius nd Lebens betb unge 
rechtlichen Verband ist Maßnahme obrigkeitlicher Für- kosten. — Reichert, Wirtschaftssystem, Politik 
sorge. und Arbeitslosigkeit. — v. Tyszka, Das Fiasko der 
Staats- und Selbstverwaltung Nr. 23. Bauch, Interventionspolitik. — Nikisch, Kritische Betrach- 
Frenß. Bamtenrecht in Frage und Antwort; die tungen zum Kündigungsschutzgesetz für Angestellte. 
Rechte der Beamten. — Lehmann, Übersicht über Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Heft 12. Sello, 
das neue Polizeiverwaltungsgesetz; Polizeiliche Ver- Die Rechtsstellung der BReichsanstalt für Arbeits- 
fügungen. — Reuß, Die Thüringische Gemeinde- und vermittlung und Arbeitslosenversicherung. — Stiller, 
Kreisordnung. von 1930. — Thomae, Juristische Die Auslegung von Tarifverträgen. — Potthoff, 
Personen und das Armenrecht. Die Wurzeln der Betriebsordnung. 
Sparkasse Nr. 23. Schäfer, Zur Neuregelung Deutsche Techniker-Zeitung Nr. 34. Auflockerung 
des Zwangsvollstreckungsrechts gegen preußische Ge- der Tarifverträge. 
meinden. — v. Tyszka, _MKapitalmangel und a 
Währung. Das 8ö . . Par 
as öffentliche Elektrizitätswerk Heft 12. Erspar- 
nis im Bürobetrieb. — Faustmann, Das Loch- 
Die Berufsgenossenschaft Nr. 23. .,Die Zulässigkeit kartenverfahren im Veranlagungs- und Einziehungs- 
des Rekurses im Spruchverfahren über Verletzten- wesen. — Behrmann, Buchhaltungsmaschinen m 
renten. — Reinigungs- und Streupflicht bei Schnee. Elektrizitätswerken. — Kleinstück, Die Ver- 
Soziale Praxis Heft 49. Wunderlich, Der en STE Por NT ARU nd Tb Eee Werken. 
. , — Sc s na 
Wirtschaftsbeirat. — Syrup, Die ersten Erfahrungen AnS 180 Aa ER AA TeChTUNG 
mit dem freiwilligen Arbeitsdienst. — Bührig, Die 
Auflockerung der Tarifverträge? — Tönnies, Deutsche Bauzeitung Heft 97/98. Ahrends, Ge- 
Kapital und Kapital, > Die ei cherlchtlinien zur danken zu den neuen Reichsrichtlinien. 
vorstädtischen Kleinsiedlung und Bereitste ung von Verkehrstechnik Nr. 24. Haußmann, Produk- 
Kleingärten für Erwerbslose. — Eine Studiengesell- tive Gestaltung von Notstandsarbeiten im Straßenbau. 
Schaft für Bausparwesen. — Hansen, Die Wirtschaftlichkeit im Straßenbau. 
Zeitschrift für das gesamte Krankenhauswesen 
Heft 25. Steigerthal, Zusammenhänge zwischen 
Wohlfahrtsanstalten, Krankenhäusern und Heil- Kommunale Blätter Nr. 12. Kleinsiedlungen und 
anstalten in Zeiten der Not. — Roß, Heiraten von Kleingärten für KErwerbslose. Radke, Die Auf- 
Hausangestellten bzw. Hausgehilfen in Kranken- lockerung Berlins. Wissenswertes aus der Berliner 
anstalten. — Erläuterungen zu einzelnen Punkten der Bauordnung. 
Richtlinien für den Fürsorgedienst im Krankenhaus Die Gemeinde Heft 29. Was wird aus den Ge- 
des Gutachterausschusses für das öffentliche Kranken- meinden 1932? Rinner, Kritik der Steuerausschüsse. 
hauswesen, — Fresdorf, Selbsthifesiedlung von Erwerbslosen 
5 in ‚Brandenburg. 
Allgemeine deutsche Haus- und Grundbesitzer- Deutsche Gemeindezeitung Nr. 23. Schütze, 
zeitung Nr. 49. Scheuermann, Das Zinsproblem. Wahl und Bestätigung von Magistratsmitgliedern, 
— Wasse, Die Einheitsbewertung der bebauten Preußische Gemeindezeitung Nr. 34. Heusinger, 
Grundstücke im Bezirk des Landesfinanzamts Berlin. Die Abgeltung des Aufwertungszinszuschlags ab 
— Tropp, Zur kommenden Preissenkungsverordnung. ab 1. 4. 1982, 
— Vor Neuregelung von Wohnungszwangswirtschaft Der Kommunalbeamte Nr. 49. Theuner, Die 
und auszinssteuer, — eitgemöße An SEUNS des Ausbildung der Kommunalbeamten in der Krise. 
‚wangsversteigerungsgesetzes. — Mietwucher mit un- % ne x : 
bebauten Grundstücken. — Schneeglätte — Grenzen der Der Reichsstädtebund Nr. 23. Zieger A Die 
s : zn Stellung der kreisangehörigen Gemeinden Preußens in 
Streupflicht des Hauseigentümers, der öffentlichen Finanzwirtschaft. — Stephan, Na- 
Das Grundeigentum Nr. 45. Günther, Die Zu- turalleistung_ an Stelle von Steuerzahlung und Für- 
satzmiete nach & 13a RMG. (Ein Überblick über die sorgeunterstützung. 
neue Rechtsprechung des Kammergerichts. — Rundschau für Kommunalbeamte Nr. 49. Wen- 
Mattern, Neue wichtige Entscheidungen des geroth, Welche Steuern und Gebühren entstehen 
Reichsfinanzhofes. Fragen aus dem Gebiete der Ein- beim Verkehr mit Grundstücken? — Das Reichsgericht 
heitsbewertung über Wesen und Inhalt N ber Besoldung 
Die Grundstückswarte Nr. 46/47. Oppenheim, rechte der Beamten ( :. vom 10.7.1931). — | )brig- 
Einfluß der Devisenverordnung auf Zahlungsverpflich- Keitliche Funktionen begründen Beamteneigenschaft, — 
tungen inländischer Schuldner. — Scheuermann, Jeder Beamte hat Anspruch auf Gehalt, dessen Höhe 
Das Zinsproblem. — Oppenheimer, Haftung des die Verwaltungsbehörde feststellt. — Auch der auf 
Wohnungsamts für Mietausfälle. — Brumby, Schluß Lebenszeit angestellte Beamte ist erst pensionsberech- 
mit dem nachfolgenden Mietwucher. — Lehmann, tigt, wenn ihm ein Ruhegehaltsanspruch durch beson- 
Änderungen des Mieterschutzes durch Notverordnung? dere gesetzliche Vorschriften zuerkannt ist (RG. vom 
Spohr, Die Umsatzsteuerpflicht der Einnahmen aus ©. 10. 31). a 
der Verpachtung und Vermietung eingerichteter Räume. Der Städtetag Nr. 12. Goerdeler, Städte und 
— Brönner, Was der Steuerpflichtige von der Siedlung. — Mulert, Die Ergebnisse (der kommaun 
Bürgersteuer 1931/32 wissen muß! len Sparaktion. — Wöhling, Berufs- und Fach-
	        
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