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Volume 8. Januar 1931

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1931 (Public Domain)

beträgt oder nach der Kürzung betragen wird. Von bezüge um 6 v.H. ab 1. Februar 1931 ist dieser Satz 
einer Kündigung des Volontärvertrages konnte bei auf den Betrag von 454,96 RM gesenkt worden. Der 
dieser Personengruppe abgesehen werden, da der Berechnung der Vergütungen für die nichtvollbeschäf- 
Unterhaltszuschuß unter dem Vorbehalte des jeder- tigten Ärzte ist vom genannten Tage ab nunmehr dieser 
zeitigen Widerrufs gewährt wird. Betrag zugrunde zu legen und die Gruppe der nicht- 
vollbeschäftigten Ärzte somit in die allgemeine Ver- 
Nicht vollbeschäftigte Angestellte und Anstalts- gütungskürzung einzubeziehen. Das gleiche gilt für die 
arbeitnehmer sowie Wohlfahrtserwerbslose-Angestellte. DDr EEE nee für die noch die 
“ ; e Ann a Vergütungsbestimmungen unter Dienst- 
Gemäß 8 5 der 1. Arbeitsbedingungen für nichtvoll- —C“ ; 
beschäftigte Angestellte und —Anstaltsarbeitnehmer Kin) MD DS 5) und Dienstblatt 1/28 Nr. 54 
(Dienstblatt 1/25 Nr. 49 S.83) ist bei Ermittlung der ‘”-%%) ma5ge . a 
Vergütung für diese Angestellten usw. von dem Betrage Von dem neuen Grundbetrag ist im übrigen ganz 
auszugehen, den die Angestellten usw. bei voller Be- allgemein auszugehen, also ohne Rücksicht darauf, ob 
schäftigung erhalten würden, Im Verhältnis der Dauer danach sich für die einzelnen Ärzte etwa Jahres- 
ihrer verkürzten Arbeitszeit zur Dienstzeit eines voll- vergütungen über oder unter 1500,— RM ergeben. 
beschäftigten Angestellten ist dann die Vergütung im . . = 
Einzelfalle festzustellen. Bei diesen Berechnungen sind Gemeinsame Bestimmungen für alle vorgenannten 
vom 1. Februar 1931 ab als Grundbeträge die um Beschäftigungsgruppen. 
6 v.H. gekürzten entsprechenden Gesamtbezüge zu- 1. Die vom 1. Februar 1931 ab in Frage kom- 
grunde zu legen und die nichtvollbeschäftigten An- menden neuen Bezüge sind in die Vergütungsnachweise 
gestellten usw. auf diese Weise in die allgemeine Ver- der Angestellten usw. unter Abschnitt „Monatsgrund- 
gütungskürzung einzubeziehen. Sollten sich hierbei Be- beträge“ zu übernehmen. 
träge ergeben, die monatlich 125,— RM und weniger . . >. y 
ausmachen, so hat bis zu dieser Grenze eine Kürzung 2. Die Ersparnisse, die sich durch den 6%igen Ab- 
zu unterbleiben. zug EX das BechnupEs hr aD een, a En 
: . & instweilen gespe und sind am esschluß in 
Da die Arbeitsbedingungen solcher Angestellten, EIS 
die aus Mitteln der Arbeitsfürsorge als Wohlfahrts- Abgang en ellen, E bertra gung auf andere Haus- 
erwerbslose beschäftigt werden, sich nach dem durch a t3p08 286 UNZU LASSE, 
Umdruck-Rundverfügung vom 1. November 1928 — 3. Soweit in den vorstehenden Abschnitten keine 
Trf. 1 — bekanntgegebenen Tarifabkommen nach den besonderen Bestimmungen für die Angestellten usw. 
88 2 ff. der vorgenannten 1. Arbeitsbedingungen richten, erlassen sind, kommen die entsprechenden Bestim- 
gelten die Ausführungen im vorstehenden Absatz für mungen für unsere Beamten sinngemäß zur An- 
diese Angestellten sinngemäß. wendung. Es gilt das insbesondere von der Frage, 
welche Bezüge der Kürzung unterliegen, und der Be- 
Nicht vollbeschäftigte Ärzte. SONNE, AB vw die Berechnung an der a 
Nach Ziffer 5b der unter Dienstblatt 1/29 Nr. 176 ünterliegenden Vergütung vom 1, Eebrusr 1931 sb nur 
(S. 287) bekanntgegebenen 1. Arbeitsbedingungen für die gekürzten Bezüge maßgebend sind. 
die nichtvollbeschäftigten Ärzte ist die Vergütung 4. Über die Kürzung der Versorgungsbezüge für 
dieser Ärzte auf einen Grundbetrag abgestellt, als ehemalige Angestellte und deren Hinterbliebene ergeht 
welcher die des A een En eines besondere Verfügung. 
ledigen planmäßigen Beamten unserer Stadt unter " % ® 
45 Jahren in der Besoldungsgruppe IIB gelten. In Re, Nun En En DE at nEUEN 
Frage kam hiernach bisher der Betrag von 484,— RM gelung <as . 
monatlich. Durch die allgemeine Kürzung der Beamten- ve 
16 —
	        
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