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Volume 7. März 1931

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1931 (Public Domain)

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«8 
. HE rw— darauf hingewiesen, daß 
Der Reichsminister der Finanzen kann Durch- 2UC3 bel der Durchführung von Arbeiten mit Wohl- 
führungs- und Ausführungsbestimmungen zu dieser TohpkserwerBzlosen die Ausgaben für Material, Arbeits- 
Verordnung erlassen. gerät usw. auf das unbedingt notwendige Maß be- 
schränkt werden müssen, und daß im allgemeinen nur 
8 9. SS Erositen sicht auf ar haben; 
. s aa “ . urc eren Ausführung später kein Mehrbedarf an 
KraSE Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in ständigen Kräften eintritt. 
Berlin, den 18. Juli 1931.“ gez. Dr. Sahm. 
A 160] En EN 
‚ 160 egelung 23.7. 31 
an die zentralen Di ARE nd die Berirksämte der Haushaltswirtschaft für 
n die zentralen Dienststellen und die Bezirksämter A . 
sowie die städtischen Gesellschaften. . ngust 1001 
— Gesch.-Z. Fin. IIL1. Fernruf: Magistrat 2248. — 
. Die über die Regelung der Haushaltswirtschaft für 
Prämienhaftung {8.7.31 | den Monat Juli 1931 erlassenen Dienstblattverfügungen 
bei Vergebung von Bauarbeiten, 1/31 Nr.133 und Nr.149 Absatz II gelten sinngemäß 
Fuhrleistungen usw. u en Monat ae ht. durch‘ Tesanil 
stehen daher, soweit nic urc ondere 
— Gesch.-Z. Unf. 111311 gen. 2. Fernruf: Mag. 2711. — Magistratsbeschlüsse oder Verfügungen höhere Beträge 
Vor jeder Vergebung von Aufträgen im Bau-, freigegeben sind, für den Monat August zur Verfügung 
Fuhrwerks- und „Binnenschiffahrtswesen an einen für die in der Dienstblattverfügung 1/31 Nr. 75 unter 
Unternehmer ist stets festzustellen, ob dieser Mitglied B I und II aufgeführten Zwecke !/ı2 der Jahressumme 
einer Berufsgenossenschaft oder, soweit es sich um 1 10 
Bauaufträge handelt, der Zweiganstalt einer solchen ist » » :ı » » 
und ob er die Beiträge oder Prämien an diese bezahlt 2a—e » h ” 
hat. Bei Zuwiderhandlungen haftet der Bauherr 3a—d ” 
oder Auftraggeber den Berufsgenossenschaften und für die Unterhal- 
nach 8 765, 771 und den Zweiganstalten für das Bau- tung der Anstalten !% ” 
wesen nach 8 819 der Reichsversicherungsordnung. nach Dienstblatt 1/31 ] 
Von der erfolgten Vergebung der Aufträge ist der Nr. 113 Absatz IL. . 
Berufsgenossenschaft sofort Mitteilung zu machen. Im übrigen bleiben die in der genannten Verfügung 
Der Oberbürgermeister. unter C—E getroffenen Bestimmungen bestehen. 
Eigenunfallversicherung. . Mit Rücksicht auf die Finanzlage weise ich aus- 
LV drücklich darauf hin, daß unter allen Umständen, ins- 
FA  Dri zalski HT, auch, Sofnen für we Monate Appril bis ein- 
. . schließlic ugust bereits mehr als 5/2 der Jahres- 
— AG nd EN Da nt werden 
muß, daß die Haushaltsmittel für 1931 nicht nur bis 
Arbeitsfürsorge 16.7.31] zum Jahresschluß ausreichen, sondern daß ihnen gegen- 
für Wohlfahrtserwerbslose. über noch erhebliche Ersparnisse erzielt werden, 
— Gesch.-Z. La. Wohl. 1. Fernruf: Magistrat 4521 Wegen der Inanspruchnahme einmaliger 
x E90 Berolnn 0011 Sn Mittel ist bereits durch die Dienstblattverfügung 1/31 
5 . Nr. 149 Absatz II bestimmt worden, daß in allen 
Nach Dienstblatt 1930, I, Nr. 193, S. 184 (Dienst- Fällen Anträge auf Freigabe an die zentrale Finanz- 
blatt 1980, VII, Nr. 224, S. 131) und Dienstblatt 1931, verwaltung zu richten sind. 
I, Nr. 51, S. 51 (Dienstblatt 1931, VII, Nr. 71, S. 42) Mit Rücksicht auf die inzwischen ei 
\st als Höchstgrenze der Gesamtkosten (personelle und rear a ea a eingetretene Ver- 
sächliche Kosten), die bei der Beschäftigung von Wohl- BC echterung der Kassenlage, die zu weiteren Ein- 
fahrtserwerbslosen im Wege der Arbeitsfürsorge ent- Schränkungen zwingt, ersuche ich, nunmehr auch bei 
steh nn en größeren Instandsetzungsarbeiten im Betrage von mehr 
ehen dürfen, für ein Wohlfahrtserwerbslosentagewerk ni A er 
ein Betrag von 11 RM festgesetzt worden. a 3000 U Un 8 EA Gebäude, Krankenhaus, 
„Die finanzielle Lage der Stadt erfordert eine Herab- wendungszweck die Genehmigung der zentralen Fingan. 
zung dieser Höchstgrenze. ._ verwaltung einzuholen, auch wenn die nötigen Beträge 
Zu Es nr alletaren im Wege dr A in an en bencite durch * UST GEF HEENCN Kl gungen 
kunft im allgemeinen nur noch solche iten aus- aus laufenden itte er ntli 
jührt werden, bei denen auf ein en orlneryerDS Verwaltung für 1931 Freigegeben worden sind 
osentagewerk nicht mehr als 10,50 RM Gesamtkosten Ferner bitte ich, alle Anschaffun 
002 , gen, Reparaturen 
(personelle und sächliche Kosten) entfallen. T und sonstigen Ausgaben jeder Art zu unterlassen, ins- 
bi Für die bereits genehmigten Arbeiten bleibt der besondere keinerlei neue Arbeiten — auch nicht im 
isherige Höchstsatz von 11 RM bestehen. Rahmen der Notstandsaktionen oder der sich selbst 
mit Soweit in besonderen Ausnahmefällen eine Arbeit Srhalgenden Betgiebe zT in Argril zu DATEN po wei 
ai ohlfahrtserwerbslosen im Wege der Arbeits- dieselben nic i Anlegung des strengsten Maßsta 
fürsorge durchgeführt werden soll, bei der auf ein lebensnotwendig sind und unter keinen Umständen 
i/chlfahrtserwerbslosentagewerk zwar mehr als hinausgezögert werden können. 
[50 RM entfallen, dieser Satz jedoch nur unwesent- Die Herren Mitglieder des Magistrats für die zen: 
fermuüberschritten wir muß, neben der chen tralen Verwaltungen und die Herren Vorsitzenden der 
1 ß e ei Ns x z A Pa 
fc Genehmigung "zur Ausführung “der Arbeit. beim eignet erscheinenden Verfügungen zu treffen, um ie 
andes-Wo| und -Jugendamt Berlin, Abt. All- strengste Durchführung dieser im Interesse der Ge- 
Scmeine Wohlfahrt, La. Wohl.1, besonders bean- samtwirtschaft der Stadt unerläßlichen Maßnahmen 
Tagt werden, und zwar auch dann, wenn es sich um unbedingt zu gewährleisten. 
“ne Arbeit handelt, für die nach Dienstblatt 1931, I, Dr: Sal 
Ne DM S. 51 (Dienstblatt 1931, VII, N S. 42) eine © Me 
ondere Genehmigung nicht erforderlich wäre. an 
Druck: „Berek“, Berliner Anschlag: und Reklamewesen G. m. b. H., Berlin SW 19, Grünstr. 17/20,
	        
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