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Volume 18. Juli 1931

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1931 (Public Domain)

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Bauwelt Heft 28. Distel, Amerikanische GB I 10-1062/16 — die beiden Bürgermeister treten, 
Krankenhäuser. Bericht vom internationalen Kranken- An einzelne Bezirksämter gerichtete Verfügungen, so- 
hauskongreß. weit sie ohnehin der Zeichnung durch die Bürgermeister 
Der Straßenbau Heft 20. Die Bedeutung des und den Oberbürgermeister bedürfen, werden hiervon 
Straßenbaues für den Arbeitsmarkt. nicht berührt. 
Die Städtereinigung Nr. 12. Haller, Schlepper Sahm. 
und Zugmaschinen im Kommunalbetriebe. — Werbe- ” 
nummer: Erster internationaler Kongreß für das öffent- 152 Beschäftigungsbedingungen | 7.7. ar] | 
liche Reinigungswesen 1931. für Regierungsbauführer. en su 
Verkehrstechnik Heft 28. Trautretter, Das £3. F f: Magistrat 4501 bis 4507 
Verkehrswesen auf der Deutschen Bauausstellung. — -— Gesch.-Z. Trf,. 971 3 486. 1466 0830 0850... ; 
Heymann, Die 2. Notverordnung und der Straßenbau. Und E2 Kupfergraben 1371, , , , .— 
U Die Beschäftigung der uns vom Staate zur Aus- 
Kommunalpolitische Blätter Heft 13. Baumhoff, bildung überwiesenen Regierungsbauführer hat nach 
Die Kommunalbeamtenfrage (Grundsätzliches und Prak- Maßgabe folgender Bestimmungen zu erfolgen: 
tisches zur Besoldungspolitik). — von Stock- 1, Während der Ausbildungszeit stehen die Regierungs- 
hausen, Der Festanzeigebericht; ein Beitrag zur bauführer zur Stadt im Rechtsverhältnis von Volon- 
Büroreform,. tären. Dieses Rechtsverhältnis ist in einer Ein- 
Die Gemeinde Heft 14. Orlopp, Drohende stellungsniederschrift mit jedem Regie- 
Arbeitskonflikte in den Gemeinden durch die Notverord- rungsbauführer vor Beginn der Ausbildung klarzu- 
nung. — Stein, Volkshochschule und Arbeiterschaft. — stellen. Es empfiehlt sich, der Einstellungsniederschrift 
Städtebau und Wohnungswirtschaft. in diesem Teil die Fassung aus der mit Umdruck- 
Der Kommunalbeamte Nr. 28. Kottenberg, Rundverfügung vom 14.3.29 — Trf.3 — bekannt- 
Zum preußischen Polizeiverwaltungsgesetz. gegebenen Einstellungsniederschrift für informa- 
Die Landgemeinde Nr. 13. Duelberg, Ent- torisch beschäftigte Personen mit abgeschlossener, 
eignungen auf dem Gebiete des Städtebaues (Notverord- auf Hochschulstudium beruhender Fachbildung zu 
nung 6. Teil Kap. 3). geben. . 
Rundschau für Kommunalbeamte XNr. 28. 2. Die Beschäftigungsdauer ist genau fest- 
Schweitzer, Die volkswirtschaftliche Bedeutung der zulegen und darüber hinaus zu vereinbaren, daß das 
Tarifverträge. Volontärverhältnis innerhalb dieser auch von jedem 
Der Städtetag Nr. 7. Mulert, Notverordnung und Teil ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist an 
Städte. — Veränderungen und Probleme der Theater- jedem Werktage gelöst werden kann. 
wirtschaft, — Lauterbach, Organisches und un- 3, Nach den staatlichen Bestimmungen dürfen die bei 
organisches Sparen im Schulwesen. — Brandt, Prü- Selbstverwaltungsbehörden beschäftigten Regierungs- 
fung der Wirtschaftlichkeit im Krankenhaus. — Der bauführer keine höheren Bezüge erhalten als die 
Personalstand der öffentlichen Verwaltung. — Die beim Staat in Ausbildung befindlichen Regierungs- 
Steuereinnahmen der deutschen Städte 1930/31. bauführer. Diese erhalten eine Vergütung lediglich 
Zeitschrift für Kommunalwirtschaft Nr. 13. dann, wenn sie bei einer örtlichen Bauleitung an- 
Füllenbach, Staatsaufsicht und Gemeindebeamten- stelle oder zur Unterstützung eines bauleitenden 
besoldung. — Franzisket, Sparsamkeit im Berufs- Beamten verwendet werden, soweit dadurch eine 
schulwesen. besoldete Hilfskraft entbehrlich wird. Die Vergütung 
beträgt während eines ganzen Monats 240,— RM und 
Schnellere für tagen Beschäftigung B RM pro Tag: Dies 
: 1 rs Sätze werden jetzt um die in der ersten und zweiten 
Rechnungsan WEISUNB* Gehaltskürzungsverordnung festgesetzten Anteile 
— Fernruf: E 3 Königstadt 9660/5. — gekürzt. Neben diesen Sätzen werden Kinderbeihilfen 
Gemäß Verfügung Dienstblatt Teil 1/81 vom nach Maßgabe der Bestimmungen für die Beamten, 
27. 3. 1931 — Bestimmungen über den Geschäftsverkehr nicht aber örtliche Sonderzuschläge bewilligt. 
Nr. 8 — haben die Wirtschaftsstellen die Rechnungen so Für die in unserer Verwaltung auszubildenden 
rechtzeitig anzuweisen, daß die Empfänger inner- Regierungsbauführer werden die Bezüge in gleicher 
halb der vertraglich vereinbarten Frist Weise festgesetzt und die bisherige Vergütungs 
von 14 Tagen über den Rechnungsbetrag verfügen regelung in der Umädruck-Rundverfügung vom 
können, damit der Stadt der Anspruch auf den Skonto- 15. Oktober 1928 — G.B. III, 1 — aufgehoben. Für 
abzug nicht verloren geht. die zur Zeit beschäftigten Regierungsbauführer ver- 
Der Tag des Rechnungseingangs wird vom Berliner bleibt es aber bei der bisherigen Vergütungsregelung 
Beschaffungs-Amt durch Stempelaufdruck vermerkt. bis zum Ablauf des jetzigen Volontärverhältnisses. 
Auf Grund zahlreicher Beschwerden von Lieferern 4. Nach einer ununterbrochenen Beschäftigung vol 
der Stadt sehe ich mich veranlaßt, wiederholt auf die 6 Monaten kann den Regierungsbauführern € 
genaueste Innehaltung der Zahlungsfrist hinzuweisen. Urlaub von 10 Kalendertagen gewährt werden. 
gez. Dr. Elsas. Erhalten die Regierungsbauführer eine Vergütung, 
—— ist diese für den Urlaub fortzuzahlen. 
> 5. Im Falle einer durch Krankheit oder Unfall ver- 
[151] Abdruck der Bestimmungen ursachten Arbeitsunfähigkeit ist bei den 
im Dienstblatt und Schrift- Regierungsbauführern, die eine Vergütung erhalten, 
kehr mit d Bezir diese bis zur Dauer von 6 Wochen weiterzuzahlen. 
verkehr mit den ksämtern. « En ME 
6. Über die durch die Tätigkeit bekanntgewordenen 
— Gesch.-Z. HV 110-1062/23. Fernruf: Mag. 2749. — Angelegenheiten, deren Geheimhaltung ihrer Natur 
In Abänderung der Verfügung Dienstblatt 1/22; 501 nach erforderlich ist, oder ausdrücklich vor 
werden künftig alle durch das Dienstblatt verbreiteten geschrieben wurde, haben die Regierungsbauführer 
Bestimmungen am Schlusse des Dirucksatzes den Namen Verschwiegenheit zu beobachten. a 
des verantwortlich Zeichnenden aufweisen. &Ent- 7, Die vorstehenden Beschäftigungsbedingungen treten 
sprechend der in der genannten Dienstblattverfügung am 1. August 1981 in Kraft. 
getroffenen Regelung zu b Absatz 1 bedarf es des Mit- Ich bitte, wegen der Durchführung das Weitere zu 
ab] dckes der Bezeichnung „Der Oberbürgermeister“ veranlassen. a 
nicht. . 
Gleichzeitig wird die Verfügung Dienstbl. 1/25, 456 An 1.V.: Ahrens 
in Erinnerung gebracht mit dem Hinweis, daß an die a) das Tarifvertragsamt, 
Stelle des dort aufgeführten Generaldezernenten für die b) die Zentrale Hochbauverwaltung, 
allgemeine Verwaltung und des Bürgermeisters ent- c) die Zentrale Tiefbauverwaltung, 
sprechend der Rundverfügung vom 29. April 1931 — d) die Bezirksämter. 
Druck: „Berek“, Berliner Anschlag- und Reklamewesen G. m. b.H. Berlin SW 19, Grünstr. 17/20.
	        
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