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Volume 30. Mai 1931

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1931 (Public Domain)

Dienstblatt Ausgegeben 
Teil L . 30. 5. 1931 
Allgemeine Verwaltung. 108—109 
Leipziger Zeitschrift für Deutsches Recht Nr. 10. 
Gesetze und Ver ordnungen Bovensiepen, Das Deutsche Mietrecht der Über- 
Ey gangszeit vom 1. 4. 1931 bis 1936. 
EEE m ner ES . N W 
Verzeichnis der für die städtische Verwaltung wichtigen Reich und Länder Heft 4, von Henle, Der Reichs- 
rän Erlasse und Zeitschriften- umbau. — TV. Nostitz-Bölling, Das Reichs- 
neuen Gesetze, Vero URS, verwaltungsgericht; Bemerkungen zum neuen Gesetz- 
aufsätze, entwurf der Reichsregierung. 
zusammengestellt von der Magistratsbibliothek. Reichsverwaltungsblatt u. Preuß. Verwaltungsblatt 
(Fernruf: Magistrat 2149.) Nr. 21. Küsel-Glogau, Wirtschaftslage und 
Fortsetzung von Seite 115. Reichshaushalt. — Wölbling, Justiz und Verwal- 
tungsrecht. — Bents, Nachzahlung von Angestellten- 
I. Reichsgesetze. versicherungsbeiträgen für einen disziplinarisch ent- 
Reichsgesetzblatt Teil I Nr. 19. Verordnung über lassenen Beamten. Mit Schlußwort von Eylert. 
das Inkrafttreten des Milchgesetzes. Vom 15. Mai 1931. Zeitgemäße Steuer- und Bilanzfragen Heft 5/6, 
— Erste Verordnung zur Ausführung des Milchgesetzes. Kroll, Die Pensionsversorgung im Steuerrecht. — 
Vom 15. Mai 19381. Feuchtwanger, „Auswirkung der Sicherstellung 
Reichsministerialblatt Nr. 21. Status der deutschen der Hinterbliebenen eines Gehaltsempfängers in bezug 
Notenbanken Ende April 1931. — Übersicht über die auf Einkommensteuer und Erbschaftssteuer, — Für - 
Einnahmen des Reiches an Steuern, Zöllen und Ab- holzer, Die Gesellschaftssteuer bei Sanierungen. 
gaben für den Monat April 1931. Zeitschrift für gemeindliche Schulverwaltung 
Reichssteuerblatt Nr. 14. RFH. v. 19. Dez. 1930: Heft 5. Friebe, Wer ist an städtischen (höheren 
Die Abgabe von Abdampf zu Heizungszwecken durch und mittleren) Schulen für die Entlassung der Lehr- 
ein städtisches Elektrizitätswerk ist umsatzsteuerfrei. KTäfte zuständig ? 
Soziale Praxis Heft 20. Lautenbach, Be- 
TA kämpfung der Arbeitslosigkeit durch Arbeitsbeschaf- 
. ußisch d tze. fung. — Hahn, Krisenbekämpfung durch Auslands- 
. H. Preußische Landesgesetze verschuldung. — Die Einzelvorschläge der Gutachter- 
Preußisches Besoldungsblatt Nr. 18. RdErl. vom kommission zur Arbeitsbeschaffung. — Heft 21, 
18. 4., Umzugskostenbeihilfen bei Umzügen am Orte K]lumker, Die neue Form der Vormundschaft. — 
innerhalb eines Gebäudes. v. d. Gablentz, Wirtschaftsverwaltung und Ver- 
Ministerialblatt der Handels- und Gewerbeverwal- waltungswirtschaft. 
tung Nr. 8. Erl. vom 28. 4., Anstellungsfähigkeit als Zentralblatt für Jugendrecht und Jugendwohlfahrt 
Gewerbelehrerin. Nr. 2. Rothschild, Grundsätzliches zu einer Re- 
Ministerialblatt für die preußische innere Verwal- form des Ehelichenrechts. — Bode, Verkehr des Vor- 
tung Nr.“21. RdErl. v. 7. 4., Lieferungsbedingungen mundschaftsgerichts mit dem Jugendamt. — Avetz, 
für Büromaschinen. — RdErl. v. 4. 5., Polizeilasten- Ist die Abgabe der gesetzlichen Amtsvormundschaft 
ausgleichsbeträge. — RdErl. v. 5. 5., Änderung der immer eine Sparmaßnahme ? 
landesrechtl. Einkommen- und Körperschaftssteuer- Allg. deutsche Haus- und Grundbesitzerzeitung 
Rechnungsanteile der Gemeinden für das Rechnungs- Nr, 21. Nachveranlagung und Verjährung bei der 
jahr 1931. — RdErl. vom 8. 5., Steuerverteilungen für preußischen Gewerbesteuer. — Kann der Hypotheken- 
das Rechnungsjahr 1931. — Nr. 22. RdErl. v. 12. 5., gläubiger von dem persönlichen Schuldner sofortige 
Wertzuwachssteuer. . Rückzahlung des Aufwertungsbetrages fordern? 
5 Das Grundeigentum Nr. 21. Behrend, Ver- 
ä te tü ih: i 
HL Nichtamtliche Auszüge aus neuen höchstgericht- vn —— a cken und ihre Wirkung 
lichen Entscheidungen. (Private Veröffentlichung.) Deutsches Wohnungsarchiv Heft 5. Kärcher, 
_  Kammergericht: v. 24. 4., Was ist unter Vorrat Hemmungen des Realkredits. — Knauth, Das 
im Sinne der Hackfleischverordnung zu verstehen? Fluchtlinienurteil des Reichsgerichts und die neue 
(326); 81. 3., Wie sind De DapSin- Em Thüringische Landesbauordnung. 
zu verschließen, wenn sie nicht benutzt werden? (330); .. . : . CS 
— ara Su Ungültige Polizeiverordnung, betr. Angabe nationale Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. nn 
des Herstellungsdatums auf Brot in Bäckereien (337); . prung 8 . ? 
— v. 5. 5., Wie müssen Milchgefäße beschaffen sein? Der Arbeitgeber Nr. 10. Vogel, Die Arbeits- 
(349); —"v. 24. 4., Wann ist Schulversäumnis straf- losigkeit in Europa. — Erdmann, Die deutsche 
bar? (354); — v. 10. 4. 31, Wann tritt in Bausachen Sozialversicherung und ihre Lage. — Hellwig, 
Verjährung ein? (858). Neues Pfändungsrecht für Steuern und Kommunal- 
Öberverwaltungsgericht: v. 17.4. Welche. An- *bgaben in Preußen. en ” 
forderungen müssen an eine Zwangsetatisierungs- Magazin der Wirtschaft Nr. 21. Entschädigung für 
verfügung gestellt werden? (381); — v. 21. 4., Im Ein- Baubeschränkungen. 
spruch gegen eine Veranlagung zu kommunalen Steuern Ruhr und Rhein Heft 21. Schott, Ungesunde 
ist anzugeben, um a Betrag BEE DeTODr Hafenwirtschaft. 
gesetzt werden soll, „ob Freistellung verlangt Bauamt und Gemeindebau Heft 10. Kraatz 
wird (3386); — v. 8. 5., Rechtsstreit um die Gültigkeit Grundsätzliches über rationelles Bauen von Volks- 
von U ndtverordnetenwahlen (834); — v. 17. 2., Wird schulen. 
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in Lokal kein volles Jahr betrieben, so ist der für ein Bauwelt Heft 21. Hauszinssteuermittel für 17000 
volles Jahr errechnete Betrag der Berechnung der poyıin hn Berli: 
Schankerlaubnissteuer zugrunde zu legen (348); — vom 7 ner Wohnungen. — Berlins Wassersorgen. 
19, 5., Notare sind von der Zahlung von Gewerbesteuer Der Straßenbau Nr. 15, Heink, Haftpflicht des 
befreit (356). Wegebaupflichtigen im modernen Verkehr. — 
—_ Bauer, Die Provinz Brandenburg im Fernverkehrs- 
” ” N straßennetz Deutschlands. — Kozinowski, Die 
IV. Zeitschriftenaufsätze. Bedeutung des Straßenbaues für den Arbeitsmarkt, 
Juristische Rundschau Nr. 10. Israel, Grund- Preußische Gemeindezeitung Nr. 15. Spohr, Ver- 
wasserentziehung, Anspruch auf Unterlassung oder jährung und Nachveranlassung der preußischen Ge- 
Schadensersatz? werbe- und Grundvermögensteuer. 
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