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Volume 15. März 1930

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1930 (Public Domain)

T. eil l; 15. 3. 1930 
“ Allgemeine Verwaltung. 51-—55 
Juristische Wochenschrift Nr. 10. Münzel, An- 
Gesetze und Ver ordnungen fechtung von Schiebungen zur Schädigung von Auf- 
—— = ‚m Wertungsgläubigern. 
es ns an are Enas ü isrecht Nr.2, Simonson 
Verzeichnis der für die städtische Verwaltung wichtigen Zentralblatt für Hande : } 
neuen Gesetze, Verordnungen, Erlasse und Zeitschriften- Haftung der Banken für die von ihnen entsandten Auf- 
aufsätze, sichtsräte. 
zusammengestellt von der Magistratsbibliothek. N nn Bahn i 
. ; Reichsverwaltungsblatt und Preußisches Verwal- 
(Fernruf: Magistrat 140.) tungsblatt Nr. 10. v. Papen, Vom Provinzialwahl- 
(Fortsetzung von Seite 40.) recht. — Friedrichs, Zur Behördensprache. m 
x Rennebaum, Auch ein Beitrag zur kommunalen 
I. Reichsgesetze usw, Finanzpolitik. — Übersicht über die Rechtsprechung 
Amtliche Nachrichten für Reichsversicherung Nr.2. des OVG.: Gewerbekapitalsteuer, E. v. 8. 10. 29; — 
Neueste Zahlenergebnisse aus der Invalidenversiche- E.v. 3. 12. 29; — E. v. 7. 1. 30; — E. v. 10. 12. 29. — 
rung. Gewerbeertragsteuer für 1925 und 1926, E. v. 5. 11.29; 
— E. v. 28. 5. 29; — E. v. 2. 7. 29; — E. v. 5. 7. 29; — 
T E. v. 20. 9. 29; — E. v. 1. 10. 29. 
H. ‚Preußische Ländesgesetze usw. Staats- und Selbstverwaltung Nr.5. Hütteroth, 
Preußische Gesetzsammlung Nr. 7. 5. Verordnung Währungssysteme. — Nölting, Gegenwartsfragen 
Ü de. Lockerung der Wohnungszwangswirtschaft, der Arbeitszerlegung. — Lehmann, Kompetenz- 
v. 26.2. 30. fragen. — Schoplick, Interessenkollision der Kreis- 
Preußisches Besoldungsblatt Nr. 4. RdErl. v.15.1., ausschüsse bei Eingemeindungsangelegenheiten. — 
amtsärztl. Zeugnisse für Versorgungsanwärter. — Lammers, Das Verbot von Versammlungen unter 
RdErl. v. 20. 1., Staatsangehörigkeitsausweise für Ver- freiem Himmel. — Gronewald, Die Revision städti- 
sorgungsanwärter. — Nr. 5. RdErl. v. 28. 2., Bekannt- scher Verwaltungsstellen durch bewegliche Kontroll- 
gabe von Erlassen an Arbeiter und Angestellte. — organe. — 
RdErl. v. 1. 3., I. Änderung der Bedingungen für Ge- a 
währung von Staatlichen Baudarlehen für .Staats- . n N N E . 
bedienstetenwohnungen und von staatlichen Beihilfen Soziale Arbeit Nr. 9. Die Fürsorgeerziehung in 
an Schullastenträger für Lehrerwohnungen v. 30. 5. 29. ra — Die Bekämpfung der Geschlechtskrank- 
Finanz-Ministerial-Blatt Nr. 3. RdErl. v. 28. 12. 29, heiten. | 
betr. d. v. den Unterhaltsträgern öffentlicher mittlerer Soziale Fürsorge Nr. 11/12. Sparmaßnahmen auf 
Schulen an die Landesmittelschulkasse zu leistenden dem Gebiete der Wohlfahrtspflege. 
Beiträge. — RdErl. v. 8. 1., Gutachten über Büro- Soziale Praxis Nr. 10. Pribram, Die Sozial- 
maschinen und Geräte. — RdErl. v. 7. 1., Änderung politik als Weg zum Sozialismus. — Winschuh, 
der Preuß. Ausführungsanweisung zur Gewerbeordnung Zehn Jahre Betriebsrätegesetz. — Berger, Zur Ent- 
v. 1. 5. 1904. — Ministerielle Verordnung v. 7. 1., wicklung des deutschen Arbeitsmarktes. — Ein Gut- 
Änderung des Art. 4 der Ausführungsanweisung zur achten des Deutschen Vereins für öffentliche und 
Gewerbesteuerverordnung. — RdErl. v. 3. 2., betr. die private Fürsorge zum Erziehungsschutz im Entwurf 
Ministerielle VO. v. 7. 1. 30 zur Änderung des Art. 4 eines Berufsausbildungsgesetzes. — Das Problem der 
der Ausführungsanweisung zur Gewerbesteuerverord- Wohlfahrtserwerbslosen. 
nung. — RdErl. v. 14. 2., Grundvermögensteuer für Nachrichtendienst des Deutschen Vereins für 
geringwertige Grundstücke. öffentliche und private Fürsorge Nr. 2. Der Bedarf für 
Kirchliches Gesetz- und Verordnungs-Blatt Nr. 4. das Wohlfahrtswesen bei den Gemeinden und Ge- 
Entwurf eines Kirchengesetzes betr. die Domgemeinde meindeverbänden in Deutschland und einigen anderen 
zu Berlin. N . . . Ländern. — Ein Beitrag zur Kriminalitätsstatistik 
Ministerialblatt für die Preußische innere Ver- Jugendlicher. — Der Amtsvormund als gesetzlicher 
waltung Nr. 11. RdErl. v. 6. 3., Befähigung zum Vertreter im Fürsorgeerziehungsverfahren. — Schutz- 
höheren Verwaltungsdienst. — RdErl. v. 6. 3., Führung pflicht des Fürsorgeverbandes gegenüber einem durch 
der Standesregister, das Herausgabeverlangen des Sorgeberechtigten ge- 
— Schreien Minderjährigen. — Außerungen zum Ent- 
wurf eines Berufsausbildu: esetzes. — 1ä 
IV. Nichtamtliche Auszüge aus neueren höchstgericht- der obligatorischen Schulpflicht. ft En Tuberkulose: und 
lichen Entscheidungen. (Private Veröffentlichung.) Krüppelfürsorge auf arbeitsgemeinschaftlicher Grund- 
Kammergericht: v. 2. 1. i ; age. — Die schulärztliche Betreuung der Charlotten- 
gegen das  leteruchutzgesetz ‚Wenn on = Vergehen burger Mädchen-Berufsschulen in den Jahren 1918 bis 
Haben auch Mieter die Straße zu reinigen? (92); — 1980. — Die Lage der Invalidenversicherung. — Die 
v. 21. 1., Ist zur Aufstellung von Reklametafeln eine Erhebung des Deutschen Städtetages über Wohlfahrts- 
baupolizeiliche Genehmigung erforderlich? (93); — arbeitslose und gemeindliche Arbeitsfürsorge. — Ge- 
V. 17. 2., Wege, welche einer Sperre unterliegen, Meinsame Aufgaben der Zweige der Erwerbs- 
müssen bestimmt angegeben werden (94). Der chränktenfürbOYge. —, Der $ 13 des Schwer- 
Oberverwaltungsgericht: v. 4. 3., Die Erhebung N echndigtengesetzes im Lichte der neuesten Recht- 
von Baupolizeigebühren gelegentlich der Errichtung 5Prechung. | 
eines Kohlenturms wird nicht durch die Erhebung von Die Reichs-Versicherung Nr. 2. Unmöglichkeiten 
Gebühren für die bergpolizeiliche Prüfung der Anlage (darlehnsweise Hingabe von Mitteln der Invaliden- 
ausgeschlossen (95). und Angestelltenversicherung an das Reich für Zwecke 
der Arbeitslosenversicherung). — Heinze „Die 
Sozialversicherung im Jahre 1929. 
V. Zeitschriftenaufsätze. Nr Teste lblatt ER Jugendrecht und Jugendwohlfahrt 
Die Jastit! Ne, 6. Kronstein, Zur Reichsbank Fra" 246 Erzichungsenstalt aus der Schau des Zög 
Dee — SO Rh, Die justizpolitische Bedeutung freiwilligen Fürsorgeerziehung. — Mennicke ‚ Frei- 
les Arbeitsge: N EHEN N a rt der ee ll zeit einer, Wohlfehrtsschule im Fürsorgeerzichungs” 
Schiedsmannszeit r. eyer, Die Voll- heim. — Reis, Das es i i 
streckbarkeit des Vergleichs, — Plitt, Darf der Schleswig-Holstein. Frl e dla  pd en x ;  abänderungs: 
Schiedsmann Bevollmächtigte zulassen? vorschläge zur Fürsorgeerziehung.
	        
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