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Volume 11. Oktober 1930

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1930 (Public Domain)

Dienstblatt Ausgegeben 
Teil I. 11. 10. 1980 
Allgemeine Verwaltung. 29259298 
die Zeit einer durch ihre Kriegsbeschädigung hervor- 
Gesetze und Veror dnungen gerufene Arbeitsunfähigkeit? — Hurwitz-Stranz, 
an zu Kriegsopfer und Notverordnung. 
Verzeichnis der für die städtische Verwaltung wichtigen = 
neuen Gesetze, Verordnungen: Erlasse und Zeitschriften- Staats- und Selbstverwaltung Nr. 19. Bühler, 
aufsätze — Die neue Notverordnung des Reichspräsidenten (Ände- 
zusammengestellt von der Magistratsbibliothek. rungen in der Arbeitslosen- und Krankenversicherung). 
(Fernruf: Magistrat 2149.) 5 yplnche Verwaltung ne stadt in graphische! 
: arstellung: tona. — ric er er 
(Fortsetzung von Seite 204.) Reichsreform nach den neuesten . Beschlüssen. — 
I. Reichsgesetze usw. AA aasch, DA IEUDE Oz Kreise ad Städte, 
s « auszinssteuerhypotheken i Zwangsversteigerungen 
De ten Dr N 9. Beitrag zur auszubieten. — Bartels, Die Veterinärbehörden in 
Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosen- Preußen. A 
versicherung. 
Amtliche Nachrichten für Reichsversicherung Nr. 9. Sparkasse Nr. 19. Strickstrack, Die Zeich- 
Die neuen Vorschriften in der Krankenversicherung. nung von Urkunden durch öffentliche Sparkassen. — 
Eintz, Sparkasse, Sparkassenkunde und _Steuer- 
- behörde. 
MH. Preußische. Landesgesetze usw. . T 
Preußisches Besoldungsblatt Nr. 24. RdErl. d. FM. Soziale Arbeit Nr. 38. Entlastung der Wohlfahrts- 
v. 80. 9., Verwendung von Silbergeld. pflege. 
-_ x Soziale Praxis Nr. 40. Der Entwurf eines Pensions- 
Ministerial-Blatt der Handels- und Gewerbeverwal- ,.. ana ; 
tung Nr. 19. Erl. v. 16. 9., Zustellungen im Disziplinar- ENT UNESEeSEtzES, — Städtenot und Arbeitslosen- 
verfahren. UESOTBS. 
x . . n Die Reichsversicherung Nr. 9. Die Sozialversiche- 
Ministerial-Blatt für die Preußische innere Ver- ; — 
waltgne Nr. 42. RdErl. v. 27. 9., Festsetzung der ruhe- 1er arte etüfien ne el Kae h, Jahresarbeit und 
ehe NE DEE Le 107 Dürgermeister, Ba ge0rd) horst, Die Stellung des Reichsversicherungsamts und 
50. 9. Anborung: des  eran deln en A Arttes im Fest: cn ge versorgungsgerichts. — Entwurf eines Haus- 
; 9. { 
stellungsverfahren nach dem 3. Buch der RVO. ES DESSCZEE N —_ 
Volkswohlfahrt Nr. 19. Ausstellung der Zeugnisse . ® 
zur Erlangung des Armenrechts, v. 17. 9. — Statistik „Allgemeine Deutsche Haus- und Grundbesitzer- 
über Wohlfahrtserwerbslose, v. 20. 9. — Bardow und Zeitung Nr. 40. Wasse, Durchführungsverordnung 
Büge, Der Stand des Wohnungswesens in Preußen |zum Aufwertungsschlußgesetz. — Stundung und Nieder- 
im Jahre 1929. ” schlagung der Hauszinssteuer. 
Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverwaltung Kamyt Eschen Mietrecht netz ht B Tee P3r Zum 
in Preußen Nr. 19. Verrechnung wiederausgezahlter H pp laß 5 . .— Schudart, 
Einnahmen und wiedereingezogener Ausgaben bei der Auszinssteuererla und Mietaufhebungsklage, 
Landesschulkasse, v. 22. 9. — Bewilligung von Staats- __ Zeitschrift für Wohnungswesen Nr. 18. Lütge, 
beihilfen für private mittlere Schulen, v. 18. 9. Die Ausgaben für Wohnungsmieten nach neueren haus- 
haltungsstatistischen Erhebungen. 
IV. Nichtamtliche Auszüge aus neueren höchstgericht- ; s in 
C ) ne % % Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Nr. 10. Man- 
lichen Entscheidungen, (Private Veröffentlichung.) nes, Die Überfül g von Angestellten in das Ar- 
Kammergericht: v. 22, 8. 30, Die Arbeitgeber haben beiterverhältnis. — Warncke ,‚ Beginn des Betriebs- 
Befreiung ihrer Lehrlinge vom Besuch der Berufsschule ratsamts. 
vorher nachzusuchen; ' nachträgliche Entschuldigungen L___ 
sind ‚nicht zulässig (623). — v. 26. 9. 30, Wer hat die . . 
Straße von Schnee und Eis zu reinigen? (624). — Deutsche Techniker-Zeitung Nr. 40. Röß, Die 
v. 19. 9. 30, Darf auch Anliegern polizeilich verboten Fahrlässigkeit des Beamten im Strafrecht und Dienst- 
werden, bestimmte Wege mit Kraftfahrzeugen zu be- Strafrecht. — Weinberger, Das Arbeitsgericht und 
fahren? (625). seine Rechtsmittel. 
Oberverwaltungsgericht: v. 25. 9. 30, Die Polizei- Schwartzsche Vakanzen-Zeitung Nr. 41. Bron- 
behörde kann beim Vorliegen besonderer Umstände die leewe, Wer bestimmt nach der Hannoverschen 
Umnumerierung von Grundstücken von den Eigen- Städteoränung den regelmäßigen Stellvertreter des 
tümern verlangen (626). Bürgermeisteres ? 
& - cn Magazin der Wirtschaft Nr. 40. Notprogramm. — 
V. Zeitschriftenaufsätze. Frischfleisch-Verbilligung statt Gefrierfleisch-Einfahr, 
Schiedsmannszeitung Nr. 10. Zusammenlegung —- Ein Kapitel Bauwirtschaft. 
von Schiedsmannsbezirken. Ruhr und Rhein Nr. 40. Arbeitszeitverkürzung und 
Juristische Wochenschrift Nr. 40/41. Spohr, Arbeitslosigkeit — Die Tagung des Deutschen Städte- 
Die LEN & ‚der Unfallversicherung. — tages. — Frischfleischverbilligung für Minderbemittelte, 
Spohr, Die Strafbestimmungen des Gesetzes über — Die Lage der Arbeitslosen- und der Kranken- 
Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung. — Versicherung nach Durchführung der Notverordnungen. 
Spohr, Die Strafbestimmungen der Invalidenversiche- — Trainer, Die Systemlosigkeit der heutigen 
rung. — Spohr, Die Strafbestimmungen der An- Steuergesetzgebung und der bewegliche Faktor in den 
gestelltenversicherung. — Silberschmidt, Die CGemeindeeinnahmen. 
Weiterentwicklung des deutschen Arbeitsrechts,. — Der deutsche Volkswirt Nr. 1. Das Sofort-Pro. 
Aron, Haben Schwerbeschädigte Lohnanspruch für gramm der Reichsregierung. — Der Reichsetat 1931. — 
209 —
	        
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