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Volume 4. Januar 1930

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1930 (Public Domain)

7 Prüfung der Kassen der [251229] [ 3 Verkehr mit Zentralbehörden [30.1229 
12 4 Zentralverwaltung. EM | und gesetzgebenden Körper- E22 
— Gesch.-Z. Fin. IV, 5. Fernruf: Magistrat 228. — schaften. 
— Zu Dienstblatt 1/1927 Nr. 173. — — Gesch.-Z. G.B.1I,4. A44/7. Fernruf: Mag. 412. — 
Il. Es werden folgende Einheitsvordrucke Eingaben, Berichte usw. an die Zentralbehörden 
hergestellt: und die gesetzgebenden Körperschaften Preußens und 
a) Prüfungsverhandlung für Kassen, des Reichs bearbeitet die nach der Satzung zuständige 
b) Anlagen zur Prüfungsverhandlung: oder en et überwiegend beteiligte Fach- 
. z N verwaltung im Benehmen mit den etwa sonst in Frage 
1. erw ln des Istbestandes der unbaren x mmenden zentralen Verwaltungen. Den Entwurf 
® von Or x — zeichnet außer dem oder den Deputationsvorsitzenden 
2. Nachweisung des Wertpapier- und Sparbücher- der Generaldezernent für die allgemeine Verwaltung, 
‚bestandes. . der Bürgermeister und der Oberbürgermeister. 
unter der die” Vordrucke demnächst bei der ‚... Die Dienstblattverfügungen 118 1/27 und 364 1/28 
B. A. G. abgelangt werden können (vgl. Diensblatt 1/28 brineen Ks en har a vn d%  ochen 
Nr. 310, Abs. 3), werden in Kürze im Dienst- 8 mn Körperschaften (Art. ; RV. usw.) brauchen 
blatt % ekan tgegeben werden nicht durch die Staatsaufsichtsbehörden zu laufen, Zu- 
Die Vordrucke tragen den Erfordernissen der KO. Ste u Da den Pl ob es sich nicht empfiehlt, in 
Rechnung (Dienstblatt 1/28 Nr. 204). Sie sind sowohl Gjosen a gar Miädtetag oder den Verband der Pro- 
bei den von der Hauptprüfungsstelle als schl . habe: G 1 Br dechteiber. vom 39 März 
auch bei den von den Verwaltungen (Magistrat, 1924) Tür Sn Vor de N Er DSCrEm N SiNTE ZU eV x v. 
Deputationen usw.) vorzunehmenden Kassenprüfungen > 8 KewHMmen, 
zu benutzen und gelten für alle Kassen, soweit nicht _ 
mit Zustimmung der Finanzverwaltung wegen besonde- 
rer Kassenverhältnisse Verhandlungen in abweichender 
Form aufzunehmen sind. Ueberstundenarbeit 
* 1 [31 n | 
II. Bei der Prüfung und bei Anwendung der Ver- 14 1 bei Bauausführungen. zn 
handlungsvordrucke ist folgendes zu beachten: 
Die große Mannigfaltigkeit der Geschäfte in der -— Gesch.-Z. Tief Vw.1. Fernruf: Magistrat 115. — 
städtischen Verwaltung macht es unmöglich, dem Un 
Prüfer alle zur Erreichung des Kassenprüfungszwecks daß Te En ee ist er Aoni gen! Onlen- 
notwendigen Handlungen im einzelnen vorzuschreiben. Ch PLACE TE S nf ASC Üb 2UB dena /nter- 
Der Prüfungsbeamte hat als Sachverständiger die in an Arbeit hr em N en erstundenarbeit von 
alleinige Verantwortung für die erschöpfende und stund EEE en a ns Lg 
schlüssige Durchführung der Prüfung. Er haftet für die Bra Del eizeit a Seen da An da icht a ß 
etwaige Versehen. Er muß in jedem Falle insbesondere die dur T. die Stadt oeschaft ADET Arbeits N ICP SnE ee 
feststellen, für welche Einnahmen und Ausgaben die ll BEE E © © es A Arbeiten tes N Delle eh nd 
Kasse zuständig ist, wie die Einnahmen entstehen und ve ht ei TI nn Arhe . chm er N nen Mehrte Yagen Un! 
erfaßt werden, und welche Unterlagen zur Nach- x nn Wir m En ee Dei uch ut d erdienst ein- 
prüfung ihrer vollständigen Erfassung sowie zur Nach- late a8 /27 obeedru te. nde re ib y des. de 
prüfung des richtigen Nachweises der Einnahmen und arbeitsministers. ge On N aber 1026 en dCs ACHS- 
Ausgaben in den Kassenbüchern heranzuziehen sind; . Som 2. AvovemDEr. " 
Aus Vorstehendem folgt, daß der Prüfer mit einer Wir ersuchen daher, falls sich Überstundenarbeit 
lediglich an Hand des vorgedruckten Verhandlungs- 2us besonderen Gründen nicht vermeiden läßt, die 
wortlauts ausgeführten Prüfung seine Aufgabe keines- Unternehmer ‚unter Bezugnahme auf $ 13 der Allge- 
wegs erschöpft, sondern auch über den Rahmen Meinen Bedingungen vom 28. 7. 26 zu veranlassen, 
des Vordrucks hinaus dafür verantwortlich ist, Überzeitarbeit _ ihrer Arbeitnehmer bei städtischen 
daß er alle Prüfungshandlungen und Feststellungen Bauten grundsätzlich durch Gewährung entsprechender 
vornimmt und in der Verhandlung zusätz- Freizeit abzugelten. Sollten im Einzelfalle „Unternehmer 
lich anführt,. die nach Lage der jeweiligen Ver- diesem Verlangen nicht nachkommen, so ist umgehend 
hältnisse und Einrichtungen der Kasse und der Ver- unter Darlegung der Umstände zu berichten, damit 
waltung oder auf Grund von Geschäftsanweisungen Solche Unternehmer gegebenenfalls von der Vergebung 
oder Sonderbestimmungen für die lückenlose Aus- Städtischer Aufträge ausgeschlossen werden können. 
führung der Kassenprüfung notwendig sind. 
An die zentralen Verwaltungen. 
Druck: „Berek“, Berliner Anschlag- und Reklamewesen "G. m. b.H., Berlin SW 19, "Grütistr. "17/20.
	        
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