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Volume 23. März 1929

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1929 (Public Domain)

Sienstblatt dE Äusgegeben 
Zeil I. 23. 3. 1929 
Allgemeine Verwaltung. 67-78 
löhne, Tarifgehälter und Arbeitsmarkt im Februar 1929. -- 
Geseke und Verordnungen Die Reichsfinanzen. -- Die Aktiengesellschaften am 31. Des» 
emma E Eid Rzember 1928. = Die Hauptergebnisse der Statistik der Ver- 
Verzeichnis der für die städtische Verwaltung wichtigen neuen mögenssteuerveranlagung 1925 für Reich und Länder. 
Gesetze, Berordnungen, Erlasse und Zeitschriftenaufsäße, Deutsche Techniker-Zeitung Nr. 11. Schulz, Zur Ge- 
zusammengestellt von der Magistratsbibliothek werbelehrerfrage. 
9 ; ! * Deutsche Steuer-Zeitung Nr. 3. Bund, Probleme im 
(Fernruf: Magistrat 684.) Entwurf des Stenorvertinheillimhunggesehes, it ebing, 
: as Repartitionssystem im Steuervereinheitlichungsgeset 
Fortsetzung von Seite 50: -- Blu M eitnu un der Avschreibungsmuglichteiten 
für die bevorstehende Einkfommensteuerveranlagung. -=- 
1. Rei<sgeseße njw. Blümic, Der Antrag auf Einkommensteuerermäßigung 
Reichssteuerblatt Nr. 6. Umsatsteuerumrechnungssäe und seine Begründung (nach der Rechtsprechung des Reichs- 
auf Reichsmark für den Monat Februar 1929. finanzhofs). =- Hoeres, Kosten der Lebenshaltung ode! 
Geschäftsunkosten bei der Einkommensteuer. =- Schmitz, 
H. Preußische Landesgeseße usw. Zur Cinkommensteuererklürungspflicht der Lohnempfänger. 
-- Marcus, Umfang der steuerpflichtigen Aufsichtsrats- 
Preußische Geseßsammlung Nr. 4. B. v. 5. 3., Auf- tätigkeit. =- Strad>e, Erstattungsanträge bei der Lohn- 
lassung in Preußen belegener „Grundstüe vor Amts- steuer für 1928 (Fristablauf am 2. April 1929). 
gerichten und Notaren anderer Länder. . Deutsches Steuerblatt Nr. 3. v. Kalm, Die materielle 
Justiz-Ministerial-Blatt Nr. 11. Beschluß des 1. Zivil« Tätigkeit der Steuerausschüsse. =- Zimmermann, In- 
senats des KG. betr. die Rechtsstellung des Vorstandes der wieweit sind periodische Zahlungen einkommensteuerrechtlich 
„Deutschen Girozentrale =- Deutiche Kommunalbank“ in als Rentenzahlungen zu behandeln? -- Wicht, Die Be- 
Berlin. wertung von Pfandbriefschulden bei der Einkommensteuer. 
Ministerialblatt für die Preußische innere Berwaltung =- Fis< er , Bewertung der zum Anlagekapital gehörenden 
Nr. 12. RdE. v. 46. 2., Freilassung des Aufenthalts in Wertpapiere gemäß 8 107 Abs. 2 Eink.-St.-G. =- Hecht, 
Jugendherbergen von Kurtaxen. Verwaltungstechnijches über Lohnsteuer --- Kirchensteuer =- 
Finanzauegieih Pei -- Bete EE satkung von 
III. Außerpreußi andesgeseße. bereits entrichteter Umsakßsteuer auf Grund der Entscheidung 
; ßerpreußische € gejel des RFH. - Mallachow, Steuerfragen bei Sa- 
Sächsisches Gesetzblatt Nr. 7. G. v. 15. 3., Aenderung nierungen. 
des Geseßes über die Steuer- und Gebührenfreiheit von Bauwelt Nr. 11. Neue Finanzierungsmöglichkeiten für 
Wohnungsbauten. =- Bek. v. 15. 3., Neue Fassung des hillige Einfamilienhäuser. =- Berlin als Wohnstadt. -- 
Gesetzes über die Steuer- und Gebührenfreiheit von Woh- Beonzin-Zapfstellen an Garagen, -- Berliner Bauwerte im 
nungsbauten. Januar. 
Gejekßjammlung für Thüringen Nr. 8. G. v. 5. 3., Vor- Leipziger Zeitschrift für Deutsches Recht Nr. 5. Neu- 
zeitige Tilgung der Markanleihen der thüringischen Ge» ber et, Feseist für Deussches Recht 32 
meinden und Gemeindeverbände. 2 ie Sesundheitepiant Nr. 4. Zeter; Neuere 
„ nterjuchungen über die Dauerpasteurisierung der i 
IV. Nichtamtliche Auszüge aus neueren höbsgerchflihen in modernen Apparaten, insbesondere über die Leistungs- 
. : fähigkeit dieses Verfahrens hinsichtlich der Abtötung von 
Kammergericht: v. 14. 3. 29, Ein Straßenbahnführer Krankheitserregern in der Milch. 
macht fih wegen Vernachlässigung seiner Pflichten auch Magazin der Wirts<aftf Nr. 11. Amerikanisches und 
dann wegen TIransportgefährdung strafbar, wenn auch der deutsches Budgetrecht. =- Reichsbahn-Devisen und Gold- 
Führer eines EEE bei einem Zusammenstoß politik. -- New York -- der Alpdru> der europäischen 
gleichfalls schuldhaft gehandelt hat (168); -- v. 5. 2. 29, Wann Geldmärkte. -- Die kommunale Giro-Organisation. -- Die 
sind polizeiliche Strafverfügungen“ der Wasserbauämter zu- Besteuerung der Sparkassen und Girozentralen. -- Die 
lässig? (169). De&Fung der Reichszuschüsse für die Arbeitslosenversicherung. 
Oberverwaltungsgericht: v. 12. 3. 29, Die Schlachthof- = Finanzkrise „der Arbeitslosenversicherung. -- Mängel des 
ebühr darf nicht als Einnahmequelle für die allgemeine Preußischen Finanzausgleichs. 
städtische Verwaltung dienen. Ungültige Schlachthof- Die Berufsgenossens<haft Nr. 4. Ostern, Ersatz des 
gebührenordnung (171); -- v. 17. 1. 29, Wie sind die Aus- bürgerlich-rechtlichen Schadenersages durch die soziale Un» 
baufkosten bei einer Unternehmerstraße zu berechnen, welche fallversicherung. =- Zweite Verordnung über Ausdehnung 
von der Stadt übernommen worden ist? (172); =- vom der Unfallversicherung auf Berufskrankheiten. -- Anmel- 
17. 1. 29, Haben Anlieger Ausbaukosten während der In- dung der durch das 3. Aenderungsgesetz unfallversicherungs- 
flation bezahlt, so ist die Beitragsforderung der Stadt pflichtig gewordenen Betriebe. -- Ueber 2% Milliarden 
getilgt (172). -- v. 12. 2. 29, Können die Gemeinden im kommunale Wohlfahrtslasten. = Nr. 5. Knoll, Die 
Wege des Zwanges Feuerwehrbeiträge erheben? (173). Uebernahme bejtehender Versicherungsverträge durch die 
Berufsgenossenschaften anläßlich des Dritten Gesetzes. =- 
v. Zeitsc<riftenaufsäße. Zweite Verordnung über Ausdehnung der Unfall- 
2 versicherung. 
Juristi Rundschau Nr. 6. Wegener, Die Ber- & . : 
Miihe Fung ne aus 8 15 der Aufwertungs: +. Deutshe  ueisien Zeitung Ne. 6. igel. Die durch 
novelle, == Sello, Zulässigkeit einer Klage auf Fest- 3-- 959 rvorgerufe ngfragen. 
2 2 Richter, Der Entwurf eines Arbeitsschutgesetges. 
stellung, daß der Inhaber einer Werkwohnung begründeten ' . 
Anlaß zur Auflösung des Dienstverhältnisses gegeben hat. Soziale Fürsorge Nr. 12. Schmoller, Die Entwick: 
Berkehrstec<nif, Heft 11. Weninger, Die Verkehrs- lung des Krippenwejens, insbesondere in Berlin, 
* , 
leistung einer Wagen]pur im Straßenverkehr. -- Stein, Gewerbearchiv für das Deutsche Reich, 26. Bd., Nr. 3. 
ing- oder kreuzförmige Ausbildung von Plägen? =- Neue E. d. preuß. OVG. v. 28. 6. 28 betr. lärmenden Straßen- 
zwelochsige Be; en der Straßenbahn Mannheim. -- handel. -- €. d. preuß. OVG. v. 27. 9. 28 betr. polizeiliche 
 awrzini Sen Ing der Straßen durch die Kon- Verhinderung des ungenehmigten Milchhandels. 
struktion der Kraftfahrzeuge. =- Heymann, Straßenbau- Juristishe Wochenschrift Nr. 11. Kubler, Wald- 
anleihen... -.. Nn güter. =- Riemann, Bevorstehender Ablauf der Frist 
- Birlschaff und Statistik 'Nr. 4. Die Steuereinnahmen zur Anmeldung von Wasserrechten. =- Gut, Auftrag zur 
im Deutschen Reich (Reich, ), Länder, Gemeinden und Ge- „Verschaffung“ von Grundstüken und 8 313 B. = 
meindeverbände) für das Rec r 1926/27. =- Tarif- Granzow u. Beters, Zu 8 24 Grunderwerbsteuergef
	        
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