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Volume 9. Februar 1929

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1929 (Public Domain)

Dienstblatt Ausgegeben 
Teil 9. 2. 1929 
Allgemeine Verwaltung. 32--35 
Sieuer und Wirtschaft Nr. 1. Hensel, Das Steuer« 
Geseke und Berordnungen vereinheittihungsgeseh: --“ Fürnrohr, Neues zum 
ww > emma Unterwilanzprobien 8 4 Rr. 3 ApSIG) ür Bere x, 
ü ä ur Frage, ob die vom Kaufmann für die Besteuerung des 
Verzeichnis der Fie Aidliide Bermalfung wicligen neuen Einkommens eingereichte Bilanz berichtigt oder geändert 
zusammengestellt von der Magistratsbibliothek. : . . . 
(Fernruf: Magistrat 684.) und Mastin der ut IE Ever „Reichwarveitogericht 
1. Reichs eutsche und englische Biersteuer. 
. gesetze usw. 
Deutsche Techniker-Zeitung Nr. 5. Sehner, Zur 
Sn Reichsgesetzblattt Teil 1 Nr. 4. Bek. v. 26.:4,, Aus- Ausdehnung der Unfallversicherung. 
prägung, von eepofülbermünzen im Nennbetrage von 3 Jahrbuch der Bodenreform Nr. 1. Entwurf eines 
n eichsmark. t : 
. . - s - 
u Grundsteuerrahmengesees für das Reich 
d Reicuiinisteriatviatt Zölle 4. mpersient ver Tinnahinen Allgemeine Deutsche Haus- und Grundbesißzer-Zeitung 
es Reichs an Steuern, Zöllen abe r die Zei : . 
vom 1. April bis 31. Dezember 1928. Mr Marcus, Instandsezungsarbeiten und Wohnungs- 
. 8 Das Mietgericht Nr. 1. Friedrichs, Abfindung im 
IL. Preußische Landesgejeke sw... Wohnungszwang. = Krieg, Zur Frage der Passiv- 
Preußisches Besoldungsblatt Nr. 2. RdE. v. 29. 1., legitimation bei Zwangsmietverträgen. =- RG. v. 29. 11. 
betr. Wahlen der Betriebsvertretungen. =- RdE. v. 30. 1., 1928, Vorauszahlung des Mietzinses, gesetzliche Miete. =- 
Angabe des Tages, von dem an die Anfangsvergütung der RG. v. 26. 10. 1928, Mietwucher. =- OLG. v. 22. 12. 28, 
Ansftellungsgruppe eines Angestellten zu zahlen ist, bei der Die Zustimmung des Vermieters zum Tausch einer 
Berechnung des Grundvergütungssaßes eines Angestellten. Wohnung (8 8 des WMG.), die zum Teil durch Um- oder 
Ministerialblatt für die Preußische innere Berwaltung Einbau neu geschaffen ist, kann das MEA. nicht ersetzen. = 
Nr. 6. RdE. v. 25. 1., Verzeichnis der den Versorgungs- OLG. v. 1. 12. 28, Wer zur Räumung verurteilt ist, weil 
anwärtern vorbehaltenen Ängestelltenstellen. == E. v, der Abschluß des Mietvertrages dem Wohnungsamt nicht 
21. 12., Aenderung des Namens der Stadtgemeinde Marg- angezeigt ist (8 31 des MS<G.), darf von der Gemeinde- 
grabowa. eyörde in denselben Ramm wichen eingewiesen werden. - 
. . v. 22. 12. 28, Die zuständige Behörde kann eine 
DI. Außerpreußishe Landesgeseke. Wohnung, die von einem Beamten bewohnt war aber 
.. unter den Voraussetzungen des 8 4 der Preuß. Verordnung 
26 HSejeölait für den Freistaat Oldenburg Nr. 48. V. v. “br die Bewirtschaftung des Wohnraums für Reichs- und 
. 1., weitere LoFerung der Wohnungszwangswirtschaft. : Mai 19 ; 
. unmittelbare Staatsbeamte vom 29. Mai 1925 sreigegeben 
Regierungsblatt für Medlenburg-Shwerin Nr. 5. B. ist, auch für einen Angestellten oder Arbeiter des Reichs 
v. 24. 1., Abänderung der Verordnung vom 18. Mai 1926 oder eines Landes verwenden und ebenso eine solche 
über Einstellung des Personalabbaues. Wohnung, die bisher von einem Angestellten oder Arbeiter 
ge senvial zder Freien Suusesialt Bremen Nr. 6. & bewohnt war, einem Beamten überlassen. 
v. 31. 1., Aenderung des Gesees vom 1. Februar 94, E : . . 
betr. die Rechtsverhältnisse der Beamten. Arbeitsrehts-Praxis Nr. 1. Broeder, Die Recht: 
. . sprechung des Spruchsenats für die Arbeitslosenverficherung. 
Regierungsblatt für Württemberg Nr. 2. Beamten- ... Peterhansel, Die Verordnung über Kranken: 
gesez vom 21. 1. behandlung und Berufsfürsorge in der Unfallversicherung. 
IV. Nichtamtliche Auszüge aus neueren höc<stgerichtlichen eee en Feitung Rr. 3. Zurden, Me 
Entscheidungen. (Private Veröffentlichung.) * . . 
- . .. Derfehroteqmit Rr. 5. Kappe, Das Kraftfahrlinien- 
Kammergericht: v. 25. 1. 29, Ist der Landwirt für gese. =-- Friedmann, Neuerungen im Omnibusbau. == 
fettarme und schmutzige Milch verantwortlich, welhe er Der Umbau des Bahnhofs Piccadilly Circus der Londoner 
Einem Michhändler iz der Stadt liefert? Di v. 1. 29, Untergrundbahnen. 
as klare Verbot der Benugzung einer Straße mit Autos ini € und Mielschöffengeri t 
an Sonntagen gilt auch für den Anliegerverkehr (56); => me 7" gyngeant und Mieiscöisengerich R ne 
Ide M en Enel, Betrieb von Kariisel, Monatsschriff für höhere Schulen Nr. 2. Lande, 
usw. in der Nähe von öffentlichen aßen, Wegen u . . ... TZ 
Rläßzen verboten werden? (57). ge Höhere Schule und Reichsvolksschulgeseß. 
Oberverwaltungsgericht: v. 31. 1. 29, Wann haben die Wirtschaft und Statistik Nr. 1. Erzeugung und Ver- 
Straßenanlieger zu den Straßenherstellungskosten beizu- brauch von elektrischem Strom Oktober/November "1928. =- 
tragen? (59). Die Bautätigtei im Rpvember 1928. Z Die zSemegung der 
. „ ebenshaltungskosten im Dezember und im Jahre = 
V. Zeitschrifienaufsäße. dr Steuerabzug vom Arboiisiohn. in des deutschen Groß- 
tädten im Jahre . =- Die Unfallversicherung im Jahre 
wS gerwalinngeblatt amd „Preisiisches Berwaltungs- 1927. -- Sonderbeilage: Die Finanzwirtschaft ne öffent= 
figen Körperschaften "bi unverschuldet retswidrigen Ber. hed" Amr ungjahren 1913/14 umd 19292 
waltungsakien. == Bor<hard, Die staatliche Genehmi- 951 : 
zung von Brüdenbauten. -- Uebersiht über die Recht: Bauwelt Nr. 5. Coerper, Die Deutsche Bauausstel- 
|prechung des OVG.: E. v. 4,, 5., 8., 15., 22. u. 29. 6. 1928, lung Berlin 1931 als Ausstellungsreform. -=- Krusc- 
Angelegenh iten der Se meinden und weitren Kommunal: wiß, Neue Gefahren für den Wohnungsneubau? 
verbände, -- €. v. + 91. 94 ie 1 . 9. cd 
perbände; <= Ev 14.2. 51 5 jowie 12.0: 19.6: 198 ":veipziger Zeitschrift für Deutsches Recht Nr. 2: 
Brundvermögen: zu -an das OLG. - ' EEE Boll cb Die Verzinsung der nicht rechtzeitig gezahlten 
ELM EI Ilie Sandale nie 0 ; eamtenbezüge. -- Abraham, je Verfassungsmäßig- 
Ak Zentralblatt für Handelsrecht Rr. 1. Boesebet, keit des Bankgesetes. -- Schläger, Blutgruppenunter- 
Sri aind Richpraum, = Hot 18 1% suchungen im Vatershastsproges. 
. - Zeitschrift Hriff für Wohnungswesen 1asweler „Nr. 2. Klinke Die 5 Die Städtereinigung Nr. 2. Ringel, Die Anwen- 
gemeinnützigen Baunereine und der augenbli&liche Stand dung von Elekftrokarren im Kanalreinigungsdienst. 
der Steuervereinheitlichungsgesegebung. -“ Das Wohnungs- . Das System Nr. 1. Körösi, Neue Wege in der 
Problem in Preußen "= nternationaler Verband für maschinellen Berechnung des Strom-, Gas- und Walsser- 
ZVgNNI nasweien. verbrauchs. 
- 5%
	        
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