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Volume 16. November 1929

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1929 (Public Domain)

Sus 
Groß-Berliner Bau-Zeitung Nr. 46. Der Ingenieur- [ 238 ] rozekvollmaäachfen von 
Architekt, das neue Produkt der Industrialisierung der 238 PB zehvolimachlen 0 13.11.29 
Architektur. -- (wei (20 Ppäuser am Alcxanderplat. » . 
Das Grundeigentum Nr. 45. Wasserversorgung un ES 23. 6G.B.11. : i ae 
Entwässerung der Grundstü>e. -- Domke, EN der Gesch. -Z. G.B. 41. Fernruf: Magistrat 339 
Berliner Wertzuwathssicuerorönung. Im allgemeinen wird es im Verkehr mit Rechts- 
Der Straßenbau Nr. 32. v. Lengerke, Wie wirkt anwälten nicht nötig sein, von ihnen die Vorlegung einer 
sich der Baumbestand auf fugenlose Straßen aus? -=- schriftlichen Vollmacht zu verlangen, weil bei einem An- 
Thomas, Die Sicherung der seitlichen Begrenzung von walt, der als Bevollmächtigter auftritt, auch stets der Besitz 
Fahrbahnen. =- Wernekke, Neue Straßentunnel in einer Vollmacht zu vermuten sein wird. Aus diesem Grunde 
New York. wird es keinem Bedenken unterliegen, von der Vorlegung 
Soziale Praxis Nr. 45. Abel, Neue Verhandlungen einer Vollmacht abzusehen, solange die mit dem Anwalt 
über Kinderschutz in der Landarbeit. =- Dyhrenfurth, geführten Verhandlungen sich auf dem Gebiete unverbind- 
Kinderschuß in der Landwirtschaft. =- Gröber, Die licher Vorbesprechungen bewegen. 
Schwierigkeiten für die Ablösung der gewerbsmäßigen Die Vorlegung einer Vollmacht wird aber dann ver- 
Stetuienvermiitiung. langt werden müssen, wenn es zum Abschlusse von Rechts- 
. , Schwarhsche Bakanzen-Zeitung Nr. 46.“ Wunder- „schäften mit der durch den Anwalt vertretenen Partei 
lich, Zweifelhafte beamtenrechtliche Bestimmungen in fömmen soll, und zwar von solchen Rechtsgeschäften, welche 
35 19 und 20 des Einführungsgesezes zum Geseß über die tir die Stadt von wirtschaftlicher Tragweite sind. Andern- 
kommunale Neugliederung des rheinisch-westfälischen In- ics könnten der in Schäden entstehen, die mög- 
dustriegebietes. =- Seichter, Die Berteilung der Er- [iherweise auch nicht durch die etwaige Haftung des An- 
gänzungszuschüsse an leistungsschwache Schulverbände. walts gemäß 8 179 BGB. ausgeglichen werden könnten. 
: 8. Auch in einzelnen anderen Fällen wird von der Vor- 
enn gemeinde Nr 2 Der Übertritt von Gemeinde: legung einer Vollmacht nicht abgesehen werden können, 
Die fiommune Nr. 21. Durcheinander im preußischen 3- B. wenn ein Anwalt auftritt, um über die Steuer- 
Me ...* G&G ::<. angelegenheit eines Dritten mit dem Steueramte zu ver- 
Semeindeverfassungsreht. -: Roienthal, ejundheits- handeln. Das Steueramt ist zur Wahrung des Steuer- 
särsorge in den zemeinden 1 u Senne ven geheimnisses verpflichtet und wird aus diesem Grunde von 
bs ARE Umschan N 5% I NE 5 Die rheinischen einem Anwalt, der als Bertreter eines Dritten auftritt, 
PB Sn T hlen Pi ede Wich ern Kommunal- Vorlegung einer Vollmacht verlangen müssen, mindestens 
. nai In EN Kirche „- Sietekin Zur dann und spätestens dann, wenn bei den Verhandlungen 
wahlen und evangeli “. 9, auf die Verhältnisse des angeblich vertretenen Steuerpflich- 
Bereinheittichung des Gesundheitswesens im Deutschen tigen näher eingegangen wird 
eiche. - 
Selbstverwaltung und Demokratie Nr. 21. Dönhoff, Die Entscheidung darüber, ob im Einzelfalle die Vor- 
„Kultur- und sozialpolitische Kommunalfragen“. =- legung einer Vollmacht verlangt werden soll oder nicht, 
Steuernagel, Gedanken zu einem Berufsausbildungs- wird dem zuständigen Dezernenten zu überlassen sein. 
gesez. -- Lobe, Welche Anforderungen müssen an einen Wir bitten, nach Vorstehendem in Zukunft zu ver- 
neuzeitlichen Schulhausneubau gestellt werden? =- Arbeits- fahren. 
losenversicherung und Gemeinden. En 
Der Kommunalbeamie Rr: 45. Th en n Er Bur Aus- 
bildung der Kommunalbeamten. -- Ni , Die Dauer- 
angestellten. =“ Lo>erung der Wohnungszwangswirtschaft 2Z9 ] Aussc<heiden [5.11 209] 
für Beamtenwohnräume. von Arbeitnehmern, 
Berliner Wohlfahrtsblatt Nr. 22. Norden, Das die das 65. Lebensjahr vollendek haben. 
Studium der Wohlfahrtspflege als eines Bestandteiles der . . . 
Kommunalverwaltung. =- Ulrich, Die Unterbringung =- Gesch.-Z.: Rhg. gen., Trf. 1, Trf. 3. Fernruf: Magistrat, 
hitfsbedürstiger jener jähriger Durm die Füriorgeverbunde, Tarifvertragzamt und E 2- Kupfergraben 1371. -- 
Zeiktshriff für Kommunal-Wir r. 21; raß- | : 
hofer, Entwieklung der Kommunalwirtschaft in Österreich 5 IO 8 0. Ziffer Menn Ruhegeidbeschtusses vom 
[eit dem Kriege. -- Hartl, Österreichische Verwaltungs- wer we eine. Amtertschaft "auf Nuhegeld urch midestens 
reform. Ee ! . 
ü ehnjährige städtische Dienstzeit nach dem vorhergehenden 
= Rundschau für Kömmunalbeamie Rr. 46. Wülger, Ke brige fiädtishe wien Paragraphen erworben haben. 
Strafverfahren und Disziplinarperfahren. athenow, Es ect aber im Sinne der Vestimmungen dieses Be- 
Das Ev (Eurenamt Nr. 21. Nübling, Gas- s[<lusses, daß zwe>s Freimachung von Arbeitsstellen auch 
fernversorgung DUM ? piejenigen 65 Jahre alten Zrbeitsiehmer ertasten merden, 
iche i iu - die zwar einen Anspruch auf ein : egeld n erworben, 
Preußische Gemeinde-Zeitung Nr. 32. Del ve über die für die Er an diner lauenter Rnterftükung 
stattung von Reisekosten der Gemeindehamien bei erforderliche Mindestdienstzeit von 7 Jahren (vgl. Anlage 2 
nehmung von Gerichtsterminen. -- Die Durchführung der Ruhogeldbeschluß) 130 ben. 35: Tob Fällen ist 
Auflösung der Gutsbezirke. =- Aufnahme von Nottestamen- zum Aupegeldbeid Nu) erreicht 3 Mitter 1 AG I St 2 des 
fei Durch "die Genieindevorstehet: Ruhegeldbeschlusses von dem Nachweis dauernder Dienst- 
ü d I i unfähigkeit abzusehen. | 
Kürzung des Tagegeldes [1211.28] Über den vorbezeichneten Rahmen hinaus ist es be- 
1237 für gewährte Berpflegung. iriebewirtiäu il erwünscht, daß Verwaltungen 
G G. B. IIL, 4. Fernruf: Magistrat 495. =- und Betriebe auch das Ausscheiden derjenigen über 
"7. GesH.Z. G-B 114 * gra 2 65 Jahre alten Arbeitnehmer veranlassen, denen keine Ver- 
Die Ausführungsverfügung zum Gemeindebeschluß, [5rgung gewährt werden kann. Nur empfiehlt es sich hier, 
betr. Bestimmungen über Dienstreisen (B. R. S. 297) wird on Fall zu Fall zu entscheiden, um besondere Unbilligkeiten 
wie folgt ergänzt zu vermeiden. Die Kündigung kann in diesen Fällen in 
12a. Wird auf Dienstreisen unentgeltliche Verpflegung ge- formeller Beziehung auf Überalterung, jhlechthin nder. 
währt, jo ist das Tagegeld entsprechend den siaat- das wird das normale sein =- wegen nicht zureichender Ver- 
lichen Bestimmungen (Ziff. 25 der staatl. Aus- wondbarkeit in der Verwaltung oder im Betriebe gestüßi 
fhrungsbestimmungen) aj werden. | 
ür polle gesverpflegung um */;z, 3 . SE : EEE 
für 1. oder 2. Frühstück um je %%, : ur Vermeidung späterer Härten bei der Entiässung 
ür Mittagessen um fs und 1 und beschäftigt werden sollen, vorzugsweise für vor- 
für Abendessen um */a hoben und | Beichättigung vorzusehe rzufehen. H 
jeines Betrages zu kürzen. eä * 
Dru: „Bere?“ Berliner Anschlag- und Reklame wesen G. m. b H., Berlin 8W 19, Grünftr. ' 
"*O2
	        
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