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Volume 10. August 1929

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1929 (Public Domain)

Dienstblatt Ausgegeben 
Teil 15. | 10. 8. 1929 
Allgemeine Verwaltung. 188 
V. Zeitschriffenaufsäße. 
. Geseße und Beror dnungen = ii Reichsverwaitungsblati und Preußisches rrmaliunge: 
„ att Nr. 30. Froelich, Die Entziehung der Erlau nis 
Verzeichnis der für die sfädtische Berwaltung wichtigen neuen zum Führen von igen 3 hung ler, Ortsrecht 
Geseße, Berordnungen, Erlasse und Zeitschriffenaufsäße, und Eingemeindung. -- Spohr, Zur Frage der Änderung 
i ipli der in den Auseinandersezungsrezessen enthaltenen Be- 
zusammengesehzt von der Magistratsbibtivthek. stimmungen über die ersekungerezeitt und der dort im 
(Fernruf: Magistrat 684.) öffentlichen Landeskulturinteresse getroffenen Festsetzungen. 
E. i -- Übersicht über die Rechtsprechung des OVG.: E. vom 
Fortsezung von Seite 252. 20. 11. 28, Steuerschuldner ist der Grundstüseigentümer 
n für die auf die Zeit seines Eigentums entfallende Steuer. 
1. Reichsgesjeße usw. . E. 8; 20. 11. 28, Neubauten mit Beihilfen aus öffent: 
. - i itteln. =“- E. v. 13. 11. 28, Bedeutung der Art un 
Reichssteuerblatt Nr. 18. RdE. v. 9. 7., Sammelerlaß ne ves und tüdserwerbs für die Steuerbemessung (Ver- 
über Einkommensteuer, Körperschaftssteuer und Umsaßtsteuer. Beit vec EN erwerb fr die ZE. v. sun 6 28, 
Reichsbesoldungsblatt Nr. 16. Berechnung des Be- Zugrundelegung der Friedensmiete (des Friedensmietwerts). 
soldungsdienstalters für Versorgungsanwärter, v. 10. 7. irkung der Neuregelung. =-- Schneider, Natursteine, 
Amtliche Jachrichten für Reichsversiherung Nr. 7. G Kunststeine und Bitumen im Straßenbau. =-- Schimmel- 
v. 12. 7. über Leistungen in der Invalidenverficherung. =- pfennig, Übertritt des Beamten eines geteilten Amts- 
V. v. 17. 7., Durchführung des Gesees über Leistungen bezirks in den Dienst eines der beiden neuen Bezirke. =- 
in der Invalidenversicherung. =- Entwurf eines Gesetzes Staats- und Selbstverwaltung Nr. 15. Schulte, Die 
zum Ausbau der Angestelltenversicherung. gemeindefreien Gebiete in den deutschen Ländern. -- Leh - 
Reichsarbeitsblatt Nr. 21. 3. Abänderung der Sazung mann, Begräbnispläge. =- Wemper, Aufgaben und 
der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosen- Rechtsformen moderner Kommunalpolitik. -- Pacz- 
versicherung vom 20. September 1927. -- G. v. 12. 7., fowski, Ausnahmen von der Gewerbefreiheit. -- Hey- 
Änderung der Pachtschuzordnung. m a 428 Steuerstrafbestimmungen im Kommunalabgaben- 
geseß. 
11. Preußische Landesgeseße usw. Deuts<e Techniker-Zeitung Nr. 31. Braun, Der 
0. 4 25 Bini 
Preußische Geseßjammlung Nr. 21. G. v. 29. 7., Kom- Sunyi vor Beiriebsratsbewerker < Ein einmal erworbener 
munale Neugliederung des rheinischewestfälischen Industrie: Waf d Gas Nr. 21 b E Di 
gebiets. =- Einführungsgeseß zu dem Geseß über die kom- 3 ,...; ger un 0, DE: r H u : r u 53 ie gewerblichen 
munale Neugliederung des rheinisch-westfälischen Industrie- städlise e der Stadt Darmstadt und ihre Bedeutung für die 
gebiets, wv. 29.7, I en lkswirt Nr. 44. Neue Vorschl 
I: Minittarigl: er deufsc<e Bolkswirt Nr. 44. Neue Vorschläge zur 
Bolkswohlfahrt Nr. 15. Mitteilung von. Ministerial: Arbeitslosenversicherung. =- Um die Mündelsicherheit. -- 
erlassen an Fürsorgeerziehungsheime, v. 11 .7. Fürsorge Stor Ei . V | 
erziehung (körperliche Züchtigung und Beschwerderecht der 2 0 Maue in Finanzplan VI. Die Realsteuern. -- 
Zöglinge), v. 12. 7. = Zählgelder für Kassenangestellte, andauer, Sozialversicherung oder Sozialsparkassen ? 
v. 22. 12. 28. -- Maroldt, Die mddernen Straßen- Sparkasse Nr. 15. Nicolai, Sparkassenvorstand und 
geräusche, ihre gesundheitsshädlihe Wirkung und Be- Verwaltungsorgan des Gewährverbandes. =- Gädeke, 
kämpfung. Die Bedeutung der „Umsaßt“ziffern bei Sparkassen. 
Zentralblatt für die gesamte Unterrichisverwaltung in Schiedsmannszeitung Nr. 8. Zerbe, Einige Bemer- 
Preußen Nr. 15. Beiträge der Schulverbände zur Landes- kungen zur Übersicht über die Tätigkeit der Schiedsmänner 
jschulkasse und staatliches Beschulungsgeld für die Zeit vom für das Jahr 1928. 
1. 4. 1929 ab, vp. 22.7. Zeitschrift für Betriebswirtschaft Nr. 88. Goerrig, 
Ministerialblatt der Handels- und Gewerbe-Berwaltung Zehn Jahre deutscher Arbeitsrechtsentwi>lung der Nach- 
Nr. 14. Erl. v. 24. 7., Ausführungsanweisung zu Titel V] kriegszeit. 
und VIa der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich. Deutsche Juristen-Zeitung Nr. 15. Müg el , Der Geseß- 
Ministerialblatt für die Preußische innere Berwaltung entwurf zur Bereinigung der Grundbücher. =-- Hachen- 
Nr. 32. RdE. v. 25. 7., Auslegung der Wählerlisten für die 9119 v- Bing, Die Aktienreform. 
Kommunalwahlen. =- RdE. v. 31. 7., Errichtung öffentlicher Nachrichtendienst des Deutschen Bereins für öffentliche 
Bausparkassen. und privafe Fürsorge Nr. 7. Ein Welthilfsverband für 
Amfisblatt für den Landespolizeibezirk Berlin Nr. 31. Katastrophenhilfe. = Richtlinien der Stadt Berlin für die 
Verleihung des Rechts zur dauernden Beschränkung des Anwendung der Unterstühungsrichlsäe. -=- Richtlinien der 
Grundeigentums an die Berliner Verkehrs-Aktien-Gesell- Stadt Berlin über Erstattung ; er Wohlfahrtsunterstüßzungen. 
schaft. == Übertragungsurkunde auf die Berliner Verkehrs- -. Woylfahrtspflege und Maßnahmen zugunsten Kinder- 
Aktien-Gesellschaft. ime Ti Rin, Berusoauzvildung und Mütter- 
Amtsblatt für den Regierungsbezirk Potsdam Nr. 31 << yolungszeiten an Tinderreiche. ““- Der Tslegekinderschafts- 
> . rag im Entwurf eines Gesetzes über die unehelichen 
Saßzungsänderung der Stadtschaft der Provinz Brandenburg Finder. - Die Entwicklung des Bormu nd dis unehelichen 
erei es Landesjugendamts Berlin seit 1. 4. 1924. -- 
II1--Anßerpreußische Landesgesehe- Die Entscheidung des Reichsgerichts zu 8 55 u. 8 63 RIWG. 
Sächsisches Gemeindeblatt Nr. 20. V. v. 25. 7., Durch- 5. Die Vernehmung von Kindern und Jugendlichen als 
führung des Gesetzes über die Steuer- und Gebührenfreiheit Zeugen. -- Reichsrichtlinien für das Wohnungswesen. -- 
von Wohnungsbauten. Der Gemeindeanteil au Altempfänger von BE uter: 
stügung. -- Erhöhter Guß der jugendlichen und weiblichen 
IV. Nichfamfliche Ausjiige aus neueren höcftgerichflichen Arbeitnehmer im Arbeitsschutzgeset. 
Entscheidungen. vate Veröffentlichung.) Wa geriet, Bauzeitung 0. 32. Reuter und 
. u : . ner, Das Ergebnis einer Amerikafahrt. -- Die Neu- 
Kammergericht: v. 4. 7. 29, Ein Oberbürgermeister ist bauten am i ö>i 
nicht vesugt, ie Criaubnis zum Ausshant bürgermeister if Gebäuden. Alepanderplat. Errichtung von. acßlstötigen 
erteilen (493); -- v. 20. 6. 29, Wie haben Kraftfahrzeug- ; . 
Kihert ien 493) len der Etraßenbonm u raftfah deus Bertie Betonzen-Zeitung Nr. 32. Friedrichs, 
längs der Haltestelle sich eine Schußinsel befindet? (494). Dee ung Pe we mngesgaiveriahren gegen Kom ie 
. . Oberverwaltungsgericht: v. 4. 7. 29, Ist die zwangs- Neubauten. -- Hille, 'Ein eigenartiger S all jiad ichen 
weise Vorführung von Ki zur Impfung zulässig? (495). , Folgen (betr. indestluftraum für Wohnräume) -+ 
553 -
	        
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