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Volume 5. Januar 1929

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1929 (Public Domain)

Veber die Aufbringungslast 1929 kann ein „vor- Vorderzeite: Matter Gesamteindruck. Das männliche 
läufiger Aufbringungsbesdheid“ ergehen. Sobald je- Bildnis ist nur einfarbig, dunkelolivgrün, gedruckt; 
doch der Wert des gesamten Betriebsvermögens fest- das Gesicht ist vershmutzt, es erweckt den Ein- 
Stellbar ist, muß ein endgültiger „Aufbringungs- druck, als Sei es mit Pickeln besetzt. Der iris- 
besqreid“ folgen. Wird die Bemessungsgrundlage nach farbene Grund und der Kontrollbuchstabe „U 
Erteilung des Aufbringungsbesdheides für den nach wurden nur von einer Platte abgedruckt. Das 
Abs. 1 dieser Verfügung maßgebenden Zeitpunkt ge- Grundmuster ist in der Zierleiste über dem Bild- 
ändert (z. B. durch Redhitsmittelentsheidung, Neufest- nis meist auffallend sharf gerundet abgesetzt. Die 
Stellung), 80 wird der Aufbringungsbesdheid von Amts Schriften wirken kleiner; Sie Sind mehrfach ver- 
wegen durch besonderen Besdheid mit Wirkung für Stümmelt, besonders die Unterschriften. Im Worte 
beide Zahblungstermine berichtigt. Liegen die Voraus- „den“ des Ausfertigungsdatums ist der Budchstabe 
Setzungen für eine Neufeststellung des Gesamtwertes „1“ im vorderen Teile verkrüppelt und Schief, oben 
des Betriebsvermögens zur Zeit des Erlasses des Auf- links abfallend gezeichnet. Lies: „Reichsbaukdirek- 
bringungsbesqheides vor (8 75 RBewG.), 80 ist der iorium“ an Stelle von ...bank... 
Wert für die Zwecke des Aufbringungsgesetzes vom Rückseite: In den äußeren, meist matt und leer ge- 
Finanzamt neu zu ermitteln. Soweit die Aufbringungs- druckten Guillohen Sind die Wertzahlen nicht in 
last 1929 durch eine Neufeststellung nicht niedriger die Mitte gestellt. Die verzierte Schrift der Wert- 
wird, hat ein städtisher Betrieb kein Interesse an angabe im Mittelstück ist ein zweites Mal als 
einer Neufeststellung. Nebensdqiatten des Shwarzdruckes im Grundmuster 
Der „Aufbringungsbescheid“, der „vorläufige Auf- zu Sehen. Der Strafdruck ist mit ungleichen Typen 
bringungsbesheid“ und der Berichtigungsbescheid nachgebildet. Die beiden letzten Wörter „JAHREN 
Sind mit der Berufung an das Finanzgericht beim BESTRAFT“ Sind kleiner. oben und unten wie be- 
Landesfinanzamt- und mit der Redchtsheshwerde an Schnitten wiedergegeben. 
den Reiefimanzkof Zuicehnr Hien der Auf, Y EEE, ir 
ringungsbesheid durch einen Beridhtigungsbescheid - 
aus den Gründen des vorigen Absatzes dieser Ver- s -4 ] Unterhaltung [241228] 
fügung Augen 50 ist der Bericignngsberaeid von Kunsidenkmälern und 
Selbständig anfechtbar, Soweit ie Aenderung . 
reicht. Im übrigen können Redhtsmittel nicht darauf Gedenktafeln 
gestützt werden, daß das dem Besdheid zugrunde ge- -=- Gesch.-Z. Kunst 1. Fernruf: Magistrat 326. -- 
legte Betriebsyermögen zu hoch bewertet worden Sei, Nach den von uns unter dem 28. 9. 25 im Dienstblatt 
Soweit für bestimmte Gegenstände des Betriebs- Toit 1/411 von 1925 herausgegebenen Verwaltungsbestim- 
Sem (2. B. rundete) bei 4 üor Berwihnung mungen für die Unterhaltung von Kunstdenkmälern und 
ein Einheitswert, berückziehtigt worden iSt. Die Fin- Gebentiafeln find die unstdentmäler dauernd, und zwar 
gleiche Rechte Sind daher Sofort nach Eingang nach- in mindestens zweijähriger Zwischenzeit, auf ihren Zustand 
zuprüfen und notfalls dur: Einsprudh, Berufung und aa umsersuen, Ruh dem Bericht Her männ jervaines 
Redhtsbeshwerde nadh der Reichsabgabenordnung an- sichtigungen b tin <> 17 ich ist, hat ei 
zufechten. Da in der Regel für die werbenden Be- tigungen bef immungsgemäß hinzuzuziehen ist, hat eine 
triebe neben dem Aufbringungsbesdheid kein beson- größere Anzahl von Bezirksämtern diese Besichtigungen 
derer Einheitswertbesdheid über das gesamte Betriebs- noh nicht stattfinden lassen. . 
vermögen ergeht, s0 ist der Aufbringungsbesqzeid Wir machen daher nochmals auf die oben angeführten 
auch mit der Begründung anfedhtbar, daß ein Gegen- Verwaltungsbestimmungen sowie „auf die unter B dajelbst 
Stand niet zu den heranzuziehenden Betriebs- aufgeführten Technischen Richtlinien für die Unterhaltung 
vermögen gehöre. von Kunstdenkmälern aufmerksam und bitten, soweit es 
Die neue Verordnung bestätigt ausdrücklich, daß noch nicht geschehen, umgehend Termine zur Besichtigung 
Aktiengesells&aften und Gesellshaften m.b.H. von der im Bezirk vorhandenen Kunstwerke unter Hinzuziehung 
der Aufbringungslast befreit Sind, des Rrovinzialkonservators anzuseßen. 
1. wenn ihr aussdhiließlimer Zweck in der Verwal- An die Bezirksämter. 
tung und Nutzung eigener bebauter Grundstücke 
bogielt (Granustüedksveraliungsunternichmun 
gen; die Genehmigung gilt nicht für bebaute . 
Grundstücke, die einen gewerblichen Betrieb im | 5 ] Cefrankungen der Rcheiter [22.12.28] 
Sinne des 5 26 Abs. 3 Satz 1 oder 5 des Reidis- während der Dauer des 
bewertungsgesetzes bilden; oder Erholungsurlaubs. 
< wenn ihr Zweck nicht auf einen wirtshaftlihen Gosch -3. Trf. 1. Fernruf: Magistrat, Tarifvertragsamt 
Geschäftsbetrieb gerichtet ist. : und E 2 Kupfergraben 1371. -- 
Wir bitten. uns den wesentlichen Inhalt der ein- 
gebenden Besdheide vorbezeichneter Art (Betriebs- Zu 8 12, 
Zermören, Aufbringungslagt Abweidungen von der 7. Tarisvertrag, 
ermögenserklärung) und die Einlegung von ts- -: :; ; 
ite ante Angabe der dortigen Sielltugrahme mit- Ausführungsbestimmungen zu Ziffer 1a u. b VI. . 
zuteilen. Im Interesse der Einheitlichkeit in der Ver- Von dem Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin 
waltung bitten wir, bei grundsätzlichen Fragen sih wird uns jeßt -- auf Grund erfolgter Nachprüfung durc 
mit uns redhtzeitig in Verbindung zu Setzen. den RAV. -- eine von den bisherigen Ausführungs- 
bestimmungen u ewa 1, DE 28 -% uvweichende 
tellungnahme bekanntgegeben. Dementsprechend sind an 
[ 5 ] Neuve Nadhbildung [3 1.29] Stelle der oben erwähnten Ausführungsbestimmungen 
mz der Reihsbanknoten über folgende Vorschriften einzusetzen: . 
-* 10 RM vom 11. Oktober | „Krankheitstage während des planmäßigen Er- 
iD -'i s H . 1923 holungsurlaubs jind ohne Einfluß auf die Weiter- 
2. Gesd.-Z. Fin. IV, 6. Fernruf: Magistrat 210. -- gewährung des raub und Lohnes und gelen zicht 
» Die Merkmale inc Igende: 5 Unterbrechung des Urlaubs. Erst wenn na au 
Die „Merk ais ind 9 L: 47 der planmäßigen Arbeitszeit die Krankheit (Unfall) noch 
Papier: Dünner als das ehte. | fortdauert, z nach 8 14 des 7. Tarifvertrages für die 
Pflanzenfasern: Fehlen städtischen Arbeiter Krankentahn zu zahlen. Eine Nach- 
Wasserzeihen: Mit didcer, unbeholfener Zeidhüwung g der planmäßigen Urlaubstage, an denen der 
Mavverzeiehen: Mit dien unde nachgeahmt. r frank (unfallverlezt) war, kommt mithin nicht 
- ähnlicher Zeichnung, doi ungleich kräftig geprägt.
	        
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