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Volume 29. Dezember 1928

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

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5 Sfraßenreinigungs- [22.12.28] Zu b: Um zu erreichen, daß diese Entschädigungen 
| 374 ] öiresienr für 1927 22.12.28 ihrer wirklichen Bestimmung, den Mehrverbrauch von Klei- 
* dung zu decken, zugeführt werden, empfehlen wir, die 
Gesch.-Z. 263 Fuhr. 11, 2. - Zahlungen in längeren Zwischenräumen, und nicht in 
Durch Beschluß der städtischen Körperschaften vom monatlichen Teilbeträgen, zu leisten. 
27. April/12. Mai 1927 ist der Beitrag zu den Kosten der ZE. 
Straßenreinigung innerhalb der geschiössenen Ortslage im 
Rethnungsjahre 1927 für 1 m Grundstücsstraßenfront- 376 ] AE aderung 5615.55 
Reinigungsklasse 1 auf jährlich 16,56 RM, . Bact a ns x 29203 ir 
Reinigungsklasse 11 auf jährlich 7,68 RM, 85903 g- 
Reinigungsklasse III auf jährlich 4,08 RM, -- Gesch.-Z. G. B. 1. 4.B. 99/31. Fernruf: Mag. 412. --- 
Reinigungsklasse IV auf jährlicg 2,04 RM, Die Verfügung Nr. 345 vom 19. November 1928 ent- 
Reinigungsklasse V auf jährlich 0,48 RM yält einen Druxksehler. Nicht .... Togostraße 19/19a...., 
festgesezt worden. jondern 18--19 a gehören nunmehr zum Stadtbezirk 312. 
Ueber alle gegen diesen Gemeindebeschluß erhobenen - 
Einwendungen ist Aunmehr im Beschlußverfahren rechts- . 
räftig entschieden worden. 377 | Schriffverfehr. [21.12.28] 
Veranlagungsschreiben gehen den Zahlungspflichtigen ü <rif h 
noch zu. -- Gesch.-Z. G. B. 1, 4. A. 37/6. Fernruf: Magistrat 412. =- 
Die Veranlagung erfolgt durch die Bezirkssteuerämter Im Schriftverkehr zwischen den Zentralverwaltungen 
nach näherer Anordnung der Hauptsteuerverwaltung. und den Bezirksverwaltungen widersprechen Doppelbezeich- 
S nungen -- wie etwa „Magistrat. Hauptgesundheitsamt“ oder 
Magistrat. Deputation jür vas Besundheiiewesen. he 
ienstblattverfügung 128, 1/27. owohl in der Anschri 
j 375 | Auslagen 18 12.28] als auch) bei der Bezeichnung der absendenden Verwaltun 
der Steuerkontrolleure. 152225 sind, den Worten <BeRirtran Selzuiiig der „Magistrat- 
-. Gesch -3. G. B. IL 4. Fernruf: Magistrat 495. =- Zusäße irgendwelcher Art ni t beizufügen. Die Zuleitung 
itt, die Frage, in welchem iese den Steuer- der (Einpnnge ZUE gie Bearbei it zuständige. Ver: 
. , 4 - waltung ist a ießli ache des Bezirksamts. Die ab- 
Fonccollenten die hare Ausiagen zu «rseten sind, erneu sendende Verwaltung ist durch das in jedem Schreiben an- 
geprüf 23 15 gee ...* aß - Zus ü erügungen vom gegebene Geschäftszeichen hinreichend kenntlich gemacht. 
Regelung en hen kann fnhrinn geirosiens Den Siseisioertehr zeimnel Der Bezernen : en 
. rungen . sind grundsätzlich nicht von ach» 
Ke wur die durch diesen Dienst entstehenden beson- hegrbeiter zu zeichnen. Die Bestimmungen über die Be- 
deren Mehraufwendungen ersezt werden. Dabei können glaubigung der Reinschriften bleiben unberührt. 
a) zur Rüdeiting der Kgenslühen voren Ausiagen, die | Schriftverkehr wird von dieser Regelung 
, 1 . 
im allgemeinen bis zu 2,-- RM und für Amts- 
handlungen in besonders teueren Gaststätten bis zu Gn 
3,-- RM, und 
b) für den besonderen Kleiderverbrauch, als Abgeltung 378 | Schußfleidung für Beamte [21.12.28] 
von Uebersiunden vjw- 50: RM jährlich als feste und Festangeftellte. 
ädigung gezahlt werden. : . 
Diese Regelung gilt auch für die Getränkesteuer - Ko-/ Gesch.-Z. G. B. Ill. 4. Fernruf: Magistrat 495. =- 
trolseure, aber mit der Einschränkung, daß ihnen die Ent= In der Nachweisung über Schußkleidung (Ziffer DÜ, 3 
schädigung“, zu b um in besonderen Fallen ganz oder zum der Rundverfügung Nr. 18, 1/25) ist nachzutragen: 
eil bewilligt werden dars. „Die Bürobeamten usw. der Tuberkulose-Fürsorge- 
Die Beträge zu a und b sind Höchstsätze, die nicht über- stellen und der Tuberkulose-Verschikungsabteilungen be 
schritten werden dürfen. den Gesundheitsämtern. die mit Kranken in Berührung 
Zu a: Abrechnung und Erstattung erfolgen monatlich kommen. 
nachträglich. Vorschüsse sollen nicht gezahlt werden. 
Dru: Bret“, Berliner Anschlag- und Reklamewesen G. m. b.H., Berlin SW 19, Grünstr. 17/20. 
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