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Volume 27. Oktober 1928

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

.=- 33 -=- 
' Aenderung der Grenze [1610.28] Vordru>e sind vom Magistrat (PB. XU 1, Zimmer 
| 329 | zwischen uns De NC- 19.10.28 123 d des Rathauses) zu beziehen. Die vollzogenen Vor- 
bezirken Mitte und Tiergarten drucke sind zu den Gehaltsnachweisen zu nehmen. 
3 9 * Entscheidungen über Gewährung, Herabsezung oder 
-- Gesch.-Z. G. B. 1. 4. B. 98/77. Fernruf: Magistrat 412. -- Fortfall von Wohnungsgeldzuschuß oder Kinderbeihilfen 
Durch Gemeindebeschluß vom 20. Juni/13. September ver. „Sulngen. daben die die Personalakten führenden 
08 5s die Grenze zwischen den Verwaltungsbeäirken Mitte 3 * 
und Tiergarten in der Spreemitte -- von Ror westen kom- 
mend -=- verlängert worden, bis sie gegenüber dem Grund- B. Berforgungsempfänger. 
stü> Schiffbauerdamm 28 rechtwinkelig nach Südwesten um- Bei Versorgungsempfängern ist in kürzeren Zeit- 
biegt, das Reichstagsufer schneidet, im Zuge der Asphalt- abständen als einem Jahre von den die Personalakten 
unterhaltungsgrenze zum nördlichen Inselkopf geht, auf der führenden Dienststellen je nach Lage der (offenbar seltenen) 
Strec>e zwischen Reichstagsufer und Dorotheenstraße in der Einzelfälle in geeigneter Art zu prüfen, ob die Bestimmun- 
bisherigen tiefbautechnischen Grenze verläuft und an der gen über die Kinderbeihilfen oder «zulagen (Nr. 82-96 
Ed>e Friedrich-Ebert-Straße/Dorotheenstraße in die bis- ABO.) beachtet werden (vgl. auch Rdvfg. 25 I 28, Ab- 
herige Grenze einmündet. Das Grundstü> E>e Reichstags- ihn. II, Ziffer 7). 
ufer/Reichstagsplag -- Grdb. Bd. 11 Bl. 547 Doroth. --, Bei den Bestimmungen über den Wohnungsgeldzuschuß 
dem eine Grundstüsnummer bisher nicht zugeteilt worden (Nr. 48--61 ABO.) -- die nur für diejenigen gelten, deren 
ist, gehört also nunmehr zum BVerwaltungsbezirk Tiergarten, Versorgungsbezüge nach der neuen BO. errechnet sind =- 
Stadtbezirk 283. ist übrigens zu beachten, daß der Berechnung der Ver- 
jorgungsbezüge, ebenso wie bei den Bezügen der aktiven 
IT Beamten und Festangestellten, vom Ersten des Monats ab, 
Ww h id sch B, in dein der ledige Ruhegehalt». „oder Wartegeldempfänger 
ohnungsgeldzu u omm 521 das 5. Lebensjahr vollen et oder heiratet, der für Ber- 
[330 ] Kinderbeihilfen oder 221028 heirate maßgebliche Wohnungsgeldzuschuß zugrunde zu 
„zulagen und Frauenbeihilfe. Besondere, regelmäßig wiederkehrende Erklärungen 
(Vgl. ABO. = Dienstblatt 1 Nr. 288 -- Ziff. 82 Abs. 3 über Wohnungsgeldzuschuß oder Kinderbeihilfen oder -zU- 
und Dienstblatt 1 28 Nr. 76.) lagen (oder über Frauenbeihilfe für diejenigen, deren Ver- 
; ; sorgungsbezüge nach der alten BO. festgesezt worden sind) 
-. Gesch.-Z. G. B. II, 1. Fernruf: Magistrat 269. =- sind im allgemeinen nicht einzufordern, gegebenenfalls 
A. Aktive Beamte und Festangestellte. kann hinsichtlich der „Frauenbeihilfe die Prüfung auf Grund 
. Sen a... . „- der jährlich einzureichenden Steuerkarten erfolgen. 
Erforderlich ist regelmäßig wiederkehrende schriftliche 
Srtiärung der einzelnen Beamten und Mn ngestiten in -- 
der Zeit vom 2. Januar bis zum 15. März jedes Jahres 
(erstmalig also bis zum 15. März 1929), daß die für den | 331 | Abänderung der Rund- 1253.0.28 
Bezug und die Höhe bes angencsenen Wohnungs verfügung 1/26 -- Nr. 42, 
schusses und der angewiesenen inderbeihilfen oder -ZU- 
lagen maßgebenden Verhältnisse im demnächst ablaufenden betressend Radioanlagen in siädiischen 
Rechnungsjahre unverändert fortbestanden haben und ien;“- un ons * 
weiterhin fortbestehen. Gesch.-Z. R. V. 1/28. Fernruf: Magistrat 190. -- 
; Dabei haben die Leiter der die Bezüge zahlenden Die oben genannte Rundverfügung wird unter 
Dienststellen mit denjenigen in Frage kommenden Beamten Punkt 8, Absaß 2, dahin abgeändert, daß die von der 
und Festangestellten ihrer Dienststellen, die vermutlich nicht Bewag für die Revision der Außenantennen berechneten 
in der Lage sind, die Tragweite dieser Erklärung zu über- Gebühren künftig von den Bezirksämtern und den BVer- 
sehen, die für den Wohnungsgeldzushuß und die Kinder- waltungen mit eigenem Etat selbst zu bezahlen sind. 
beihilfen oder -zulagen geltenden Bestimmungen der ABO. 
(Nr. 48--61 und 60 9) min zu erörtern and zu ve: E 
jcheinigen, daß dies geschehen ist; in großen Dienststellen ===: 
kann deren Leiter andere geeignete Beamte seiner Dienst | 332 Brennstoffversorgung. s1810.28] 
telle hiermit beauftragen. (332 | : erf 9 . 9 mr 
Alle Beamten und Festangestellten haben ferner schrift? Gesch.-Z. Magistrat.. Ferrit: Magistrat 574, Nolien- 
lich zu erklären, daß sie jede Tatsache, die eine Herabjezung “ 
oder die Einstellung der Zahlung des Wohnungsgeld- Diejenigen Dienststellen, welche für ihre Heizungs5- 
zuschusses oder der Kinderbeihilfen oder -zulagen zur Folge anlagen Braunfkohlenbriketts verfeuern müssen, ersuchen 
hat, der ihre Bezüge zahlenden Dienststelle angezeigt haben wir, sich rechtzeitig mit Briketts einzudecken, damit bei an- 
und auch künftig unverzüglich schriftlich anzeigen werden. haltendem, strengen Frost keine Brennstoffknappheit eintritt 
Deud>: Berek“, Berliner Anschlag- und Keklamewesen (Gb HI Berlin SW 3 19, Grünftr. 17120:
	        
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