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Volume 8. September 1928

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

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hafter Führung des Beamten verzögert, so kann nach einer 6 Abs. 5 
Bewährungsfrist von mindestens 2 Jahren -- gerechnet vom m. 3g D.A Zu S in i-5. 
Tage der planmäßigen Anstellung ab -- das B.D.A. so fest- ZI . B.D.A. der Militärpersonenund. 
gesezt werden, als ob die planmäßige Anstellung rechtzeitig <hußpolizeibeamteninbesonderen Fäl sen. 
erfolgt wäre. Eine Nachzahlung von Dienstbezügen findet (1) Die in Stellen des Zivildienstes übertretenden Sol- 
aus diesem Anlaß nicht statt. Die nach dem neu errechneten daten erhalten die ihrer neuen Stelle entsprechenden Dienst- 
B.D.A. zustehenden Bezüge sind frühestens vom Ersten des bezüge ohne Rücksicht auf die Höhe der Besoldung, die sie 
Monate ab Zu zahlen, in dem die Genehmigung aus- als Soldaten der Wehrmacht bezogen haben. ' 
gesprochen wird. (2) Sind sie Versorgungsanwärter, so ist ihnen die nach 
Mr 34 Nr. 31--37 sich ergebende Zeit auf das B.D.A. anzurechnen. 
22; (3) Sind sie nicht Versorgungsanwärter, so kann eine 
(1) Dem Dienst im Heere oder in der Marine steht der Anrechnung von Heeres- oder Marinedienstzeit nac< Maß- 
Dienst bei den Schußtruppen, bei den Polizeitruppen in den gabe und im Umfange der Nr. 22 und 26--28 durch den 
früheren Schußgebieten und als Grenz- und Zollauffichts- Magistrat (6. B.II1L, 1) in begründeten Ausnahmefällen er- 
beamter in den früheren Schutzgebieten gleich. folgen. Dei mmsiend, daß beim Ueveririt in den Ziwidienst 
(2) Ausgeschlossen bleibt die Zeit einer verschuldeten eiwa eine Berim'e erung in ven ge amien Dien tbezügen 
Kriegsgefangenschaft oder Internierung. ' Enteitte jn wer Run ie een nungleichbedirsüg: 
(3) Ob und wieweit der Dienst in einem verbündeten 
oder befreundeten Heere dem Dienst im Heere usw. gleich- Nr. 39. 
steht, bestimmt -im Einzelfall der Magistrat (G.B. TL). Im übrigen =- auch hinsichtlich der B.D.A.-Festsezung 
(4) Dem Dienst in der Schußpolizei oder als Polizei- der ehemaligen Heereszahlmeister und ehemaligen geprüften 
beamter beim Reichswasserschuß steht gleich der Vollzugs- Zahlmeisteranwärter (vgl. auch PrBesBl. 1928 S. 52/53) -- 
dienst in einem anderen Teile der Polizei oder in der Land- bestimmt der Magistrat (G.B. 111,1) gegebenenfalls in 
jägerei (Gendarmerie) sowie in einer anderen Körperschaft, in Einzelfällen, ob und welche Dienstzeiten und in welchem 
der der Zivilversorgungsschein, der Zivildienstschein oder der Umfange sie anzurechnen sind. 
Polizeiversorgungsschein erdient werden kann und erdient 
worden ist. Zu 8 6 Abs. 6. 
Mr. 35 Beispiel: Nr. 40. Schwerkriegsbes<hädigte. 
erm mi ve EEBEEE . (14) Den auf Grund des Beamtenscheins angestellten 
Ein Versorgungsanwärter mit einer Militärdienstzeit schwerkriegsbeschädigten Beamten wird bei der planmäßigen 
vom 11. 10. 1911 bis 18. 5. 1920 tritt am 1. 7. 1920 in den Anstellung das B.D.A. um 4 Jahre verbessert. 
Dienst der Stadt. Bis zu seiner planmäßigen Anstellung ols (2) W bei den in Abl. 1 G ien die A d 
Stadtsekretär in Gruppe V A am 1. 4. 1928 war er als nicyt- ber N 34...37 ei. en m be enen en die nwen ung 
planmäßiger Stadtsekretär angestellt. er ir: Die di gin iger . bi ifi fiern a . ve ahren: 
ie die Personalakten führende Stelle kann au 
Berechnung des B.D. A. in Gr. VA am 1. 4. 1928: B.D.A. eines schwerkriegsbeschädigten Beamten; der nicht auf 
Mititärdienstzeit Grund des Beamtenscheines angestellt worden ist, nach Abs. 1 
u I. und 2 Festsezen, wenn die Beschädigung vor Aufnahme ins 
(Nr. 32, 19) -- --- 14. 10.11-10.10. 12= 1 Jahr, 3,amtenverhältnis erfolgt ist 
die 8 Jahre übersteigende H Bei EE Anstell kriegsbeschä 
Militärdienstzeit und die (4) Bei der planmäßigen nstellung schwerkriegs eschä- 
nachfolgende Zivildienst- digter Versorgungsanwärter, die also nicht im Besitze des 
; 4 Beamtenscheins sind, ist nach Abf. 1 zu verfahren, wenn dies 
zeit (Nr. 32, 1D)“ .  -» 11.10. 19--18. 5.20 ansti rl als die A d er Nr. 31-37 
1 7.20.21.1124=5 Jahre günstiger wir als ie Anwendung der x. 37. 
* "== (5) Die Absäge 1--3 gelten auch für die am 30. 9. 1927 
insgesamt: 6 Jahre. bereits planmäßig angestellten Beamten; Abs. 2 jedoch mit 
Außerdem ist nach -Nr. 32 Abs. 2 die 4 Jahre über- der Maßgabe, daß die Anrechnung höchstens 1 Jahr (Nr. 32, 
steigende Diätarzeit anzurechnen. . a) beträgt. Das ZIN. R im Falle des Saves bieie: 
Da die Verbesserung des D.D.A. um 1 Jahr nach Nr. 80 Abjabes nam En Berücksichtigung or Feig der 
Abs. 1 nicht mitrechnet, ist mithin von der Zeit zwischen dem Fspsäte 1, 2 oder 3 zu errechnen und das so errechnete B.D.A. 
1. 7. 1920 und dem 31: 3. 1928 der Teil, der 4 Jahre über- nach dem Stande vom 30. 9 14927 auf Grund der Ueber- 
steigt, d. i. die Zeit vom 1. 7. 1924-31. 3. 1928, auf das seitungsbestimmungen (val. 8 21 Abs. 1) mit Wirkung vom 
BDU- anäurechnen- Da aber u Zeit vom 1. en 1 10. 1927 ab neu festzuseßen ; 
41.18 ereits angerechnet ist, kann nur n9 e Zeit. - . . . . 
I d R Mu. (6) Soweit schon bisher in Ausnahmefällen eine Ver- 
pom He 3. 1928=3 Jahre 131 Tage zur An besse run g d 0s BD A zn Äehwertriegsbeichäbigen Bn 
attgefunden hat, en en 1 5 
Insgesamt sind also 9 Jahre 131 Tage anzurechnen. mungen vorzunehmende Verbesserung anzurechnen. 
Das B.D.A. in Gruppe VA ist daher auf den 
1. 11. 1918 (Monatsersten) festzuseßen. 87 
Nr. 36 Besoldungsdienstalter bei Wieder austellung. 
wn aus einer planmäßigen Stelle freiwill 
(1) Treten Versorgungsanwärter erstmalig in eine an- a RIT it Eh früheres igen Stelle freiminig 
dere Besoldungsgruppe über, so wird ihr B.D.A. in der durch Enflassung gelöff worden, so wird im Falle seiner Wie- 
neuen Gruppe nach Nr. 31-35 festgesezt -- wobei der Tag, deranstellung bei der Festsezung des Besoldungsdienstalters 
von dem ab die Beförderung wirkt, als Anstellungstag ZU guf das frühere Diensteinkommen in der Regel keine Rü- 
unterstellen ist ==, mit der Maßgabe, daß beim Ueber- sicht genommen. Beamten, die wegen mangelnder Dienst- 
springen von Besoldungsgruppen Anrechnung nur in der fähigkeit in den Ruhesfand verseßt worden sind, | im 
nächsthöheren Gruppe erfolgen darf. Falle ihrer syäteren Biederanstellung die frühere Ze ei j 
(2) dw. 4 findet eine Anwendung. wenn die Berech- auf das Besoldungsdienskalter angeredmet werden 
NUung na Ünstiger wirkt. nn 
g g NE AL Zu 87GaßL ii, 
Nr. 37. 50 (H Ueber Abweichungen „on der Regel „daß bei der 
Bei der Anrechnung, die beim e aligen Uebertritt in Feitschun Des neuen D. A. das alte unverüti9 „bleib en 
eine andere Besoldungsgruppe zu Een hat, gilt die in jl entscheidet die die Personalakten führende Stell. 
der Eingangsgruppe zurücgelegte Dienstzeit als „nachfol - (2) Scheiden "Beamte infolge einer Zunge de 
gende Zivildienstzeit“ im Sinne der Nr. 32. (hierunter fallen 3. B. unter Umständen -„Familienangelegen-
	        
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