Path:
Volume 23. Juni 1928

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

288 . 
dr 
EE 
v 
des jährlichen Grundgehalts der Gehaltsgruppe E 3! 1. Stadtverordnete: 
der Besoldungsordnung ohne Zuschläge. Fr nnerordnelensihungen "iam, 3 
2 Bezirksverordnete: ür Jusichuß- und Deputationssizungen */500 
Für Sitzungen der Bezirksversammlungen */300, des jährlichen Grundgehalts der Gehaltsgruppe E 3 
für Ausschuß- und Deputationssigungen */:009 der Besoldungsordnung ohne Zuschläge. . 
des jährlichen Grundgehalts der Gehaltsgruppe E5 2. Bezirksverordnete: 
der Besoldungsordnung ohne Zuschläge. Für Sipunsen der Soefteksversamimlungen 1/5000, 
Bürgerdeputierte: ur Ausschuß- und Deputationssizungen */5000 
Für Ausschuß- und Deputationssigungen des Magi- des jährlichen Grundgehalts der Gehaltsgruppe E 5 
strats 2/3000 des jährlichen Grundgehalts der Gehalts- der Besoldungsordnung ohne Zuschläge. 
gruppe E 3 der Besoldungsordnung ohne Zuschläge, 3 Bürgerdeputierte: 
für Ausschuß- und Deputationssigungen der Bezirks- Für Ausschuß-. und Deputationsfigungen des Magi- 
ämter */5000 des jährlichen Grundgehalts der Gehalts- strats */3000 des jährlichen Grundgehalts der Gehalts- 
gruppe E 5 der Besoldungsordnung ohne Zuschläge. gruppe E 3 der Besolbungsordnung ohne Zuschläge, 
Die vorstehenden Beträge werden für mehr als eine für Ausschuß- und Deputationsfigungen der Bezirks- 
Sitzung in der Zeit bis 1 Uhr nachmittags nur einmal und ämter 2/5000 des jäprlichen Grundgehalts der Gehalts 
von 1 Uhr ab ebenfalls nur einmal gewährt. Maßgebend ist gruppe E 5 der Besosdungsordnung ohne Zuschläge. 
die vom Vorsigenden beglaubigte Anwesenheitsliste. Die vorstehenden Beträge werden für mehr als eine 
Sißzung in der Zeit bis 1 Uhr nachmittags nur einmal und 
IZ, von 1 Uhr ab ebenfalls nur einmal gewährt: Maßgebend ist 
Es die vom Vorsigenden beglaubigte nwesenheitsliste. 
Pfennigbeträge, die sich bei Errechnung der in den 88 1 8 3. 
und 2 festgeseßten Entschädigungen ergeben, werden auf Pfennigboträge, die sich bei Errechnung der in den 88 1 
90 Pfg. bezw. eine volle Mark nach oben abgerundet. und 2 festgejezten Entschädigungen ergeben, werden auf 
IV 50 Pfennig bezw. eine volle Mark nach oben abgerundet. 
Die-sinser; ; ) 8 4. 
!e bisherigen 58 3-5 erhalten die Nummern 4-6 Stadtverordneten, Bezirksverordneten und stimmfähigen 
Bürgern wird ein die Säße des 8 2 übersteigender entgan- 
: gener Arbeitzverdiruft in joeionderen Ausnahmesällen, 2... 
7. weit ein Nachweis im einzelnen darüber erbra , auf An- 
n te . ir- trag erstattet. Die Entscheidung trifft der Stadtverordneten- 
Diefes Ortsgeseßz tritt in der neuen Fassung mit Wir- Ln Meten bezw. der Vorsizende der Bezirksversammlung. 
kung vom 1. Oktober 1927 in Kraft 
Berlin, den 13./14. Juni 1928. 85 
Magistrat. Die Stadtverordneten und die unbesoldeten Mitglieder 
. des Magistrats sowie die Bezirksverordneten und die un- 
Böß. besoldeten Mitglieder der Bezirksämter haben freie Fahrt 
aft m. Zinien der einer jSiropenbahn Beiriehogesell- 
“= aft m. b. H., der Hoch- un ntergrundbahn und der 
All i i ibus-A.-G. k in be- 
Bekanntmachung des Ortsgeseßes über den Ersaß barer jn Sale is nubuen Fohrt an Ber Stadtbahn 
Auslagen und enfgangenen Urbeitsverdiensies an <hrenamt“ gewährt werden. 
tätige Bürger vom 4./5. Februar 5, 25. ovember Den auf Grund der 88 13 und 26 des Geseßes vom 
und 1. Dezember 1926, 27. Zuni 3927 in der Fassung vom 57 April 1920 gewählten stimmfähigen Bürgern wird neben 
“ un * ibungsgelde nur das tatsächlich verauslagte Fahrgeld 
tatte 
8 1 er '. 
Der Vorsteher der Stadtverordneten-Versammlung, die 5 6. . 
unbesoldeten Mitglieder des Magistrats, die Vorsteher der Die Beträge aus 8 1 sind monatlich im voraus, die 
Bezirksversammlungen und die unbesoldeten Mitglieder der Beträge aus 8 2 monatlich nachträglich fällig. 
Bezirksämter erhalten als Ersatz für bare Auslagen und ent- 
gangenen Arbeitsverdienft, vhjur daß < ines Racweises im 87: 
einzelnen Falle bedarf und ohne Rücksicht au ihre Berufs- . 1. .. 
stellung, für jeden Monat, in welchem sie dienstlich tätig Dieses Prtogeseh tritt in Zer weuon Fassung mit Wir 
gewesen sind, folgende "Aufwandsentschädigung: 9 EE “ | 
1. Der Rorsteher ber Stadtverordneten Versammlung 2/30 Berlin, den 13./14. Juni 1928. 
es jährlichen Grundgehalts der altsgruppe E 3 Magistrat 
der Besoldungsordnung ohne Zuschläge; 0 
die unbesoldeten Mitglieder des Magistrats */3 des ß. 
jährlihen Grundgehalts der Gehaltsgruppe E 3 der . 
Besoldungsordnung ohne Zuschläge; 2 
die Vorsteher der Bezirksversammlungen */s0 des jähr- * 29 'egelun : . 
lichen Grundgehalts der Gehaltsgruppe E 5 der Besol- 233 ] d Neureg 9 [552] 
dungsordnung ohne Zuschläge; em es Erholungsurlaubs ; m 
die unbesoldeten Mitglieder der Bezirksämter */% des für sozial-hygienisch tätige nebenamtliche 
jährlihen Grundgehalts der Gehaltsgruppe E 5 der Aerzte. 
Besoldungsordnung obne Zuschläge. = Gesch-3. Txf. 3. "Fornrüf:Mägisträt 766 
82. Wir haben beschlossen, den sozial-hygienisch tätigen 
Stadtverordnete, Bzirksverordnete und die auf Grund nebenamtlichen Aerzten (Abschratt I des mit Rundverfügung 
der 88 13, 26 des Gesees vom 27. April 1920 in die Ver- Dienstblatt 1/24 Nr. > ne ösfentlichten öuteilungsplans) 
waltungsdeputationen des Magistrats und der Bezirksämter Erholungsurlaub nach Maßgabe folgender Bestimmungen 
gewählten stimmfähigen Bürger erhalten als Ersatz für bare zu gewähren: u . WUs 
Auslagen und entgangenen Arbeitsverdienst für jede Sitzung, Den Aerzten wird nach einer „ununterbrochenen Dienst- 
an der sie innerhalb der städtischen Verwaltung auf Einla- zeit von mindestens 6 monaten im Dienste der Staht jährs 
dung teilnehmen: li< Urlaub unter Fortzahlung der ' gewährt.  -/]
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.