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Volume 19. März 1927

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1927 (Public Domain)

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nießt der Erwerber des Grundstü>s den Schutz des öffentl. 81 Nachtrag I . 10.3. 
Glaubens? [81 ] zum Orksgeseß über die 
Der Straßenbau Nr. 8. Schneider, Mehr Radwege inigung n Berlin v. 25. März 19 
im neuzeitlichen Verkehr. --- R oth, Erfahrungen auf dem Straßenre nigung ! k c3 
Gebiete des bituminösen Straßenbaues. -=- Gesch.-Z. 263 Fuhr. I1. 2. Fernruf: Magistrat 47, 225. 
Der deutsche Bolkswirt Nr. 24. Preuß. Elektrizitäts- Auf Grund des Gesetzes über die Reinigung öffentli 
wirtschaft. =- Stolper, Geldknappheit. =- Schum- Wege fs 1. Juli Besen zu dem rt ics über 
peter, Die Arbeitslosigkeit. -- Hypothekenbank-Bilanzen. Straßenreinigung in Berlin vom 25. März 1926 gemäß 
Beamten-Jahrbuch Nr. 2. Norheim, Die Rechts- übereinstimmenden Beschlüssen des Mägistrats vom 12. 
stellung des parlamentarischen Ministers. =- Hummel, nuar 1927 und der Stadtverordnetenversammlung » 
Grundsäße für die Verwendung von Buchungsmaschinen. 25. Januar 1927 mit Zustimmung des Polizeipräside 
Bierteljahresschriff für Steuer- und Finanzrecht Nr. 1. von Berlin folgender Nachtrag I erlassen: 
Popiß, Gegenwartsprobleme der Steuergeseßgebung und S8 3 des Ortsgesees erhält folgende Fassung: 
Steuerverwaltung. =- Hensel, Die Abänderung . des Soweit in den im 8 1 aufgeführten Verwal: 
Steuertatbestandes- durch freies Ermessen und der Grundsatz bezirken und Ortsteilen die Verpflichtung zur poli 
der Gleichheit vor dem Geset. =- Lion, Steuerrechtliche mäßigen Reinigung der Bürgersteige von Schnee 
Virtschaftsbegriffe, zugleich ein Beitrag zur Lehre von der Eis und zum Bestreuen der Bürgersteige bei Gl 
Geseßesauslegung und =umgehung. -- Dorn, Das Recht innerhalb der geschlossenen Ortslage gemäß 8 1 
der internationalen Doppelbesteuerung. -- Ball, Die Gesetzes vom 1. Juli 1912 bisher der GEES obl 
Landesabgabenordnung. . wird diese Verpflichtung hiermit den Eigentü 
Kommunale Umschau Nr. 5. Neumann, Die Neu- der an die Straße angrenzenden Grundstüce, glei 
regelung der preußischen Gewerbesteuer für 1927. --- Holz, viel, ob diese bebaut oder bebaubar sind oder ni 
Verwaltungsreform und Sparproblem. auferlegt.“ 
Berliner Wirtkschaffsberichte Nr. 5. Augustin, Die 4 des Drtsgeseizes erhält folgenden Zusatz: 
mutmaßliche Entwidlung der Zahl der Schulpflichtigen in 8 „Die asel Berechtigten sind an erster Stelle, , 
Berlin. „. Eigentümer an zweiter Stelle zur polizeimäßi 
el [Zeitschrift zur : Fomimmeiwirtschast, Nr. Fe vr ver“ Reinigung verpflichtet.“ 
Ullmann, Städte und Städtebaugeseß. --- H ü r , Die ; : is . 
Beteiligung der staatl. und kommunalen Verwaltungen an an Geier Nachtrag tritt mit dem Tage der Veröffentlichux 
Wirtschaftsunternehmungen. -- Körner, Die Gemeinde- : 
Getränkesteuer. =“ Schoppen, Die Lichtspieltheater in Berlin, den 25. Februar 1927. 
deutschen Großstädten. = Die Entwicklung der Erwerbs- Magistrat 
losigkeit in deutschen Großstädten. 3 8 
Der Kommunalbeamte Nr. 11. 'W eilmaier, Beamte öß. 
und Arbeitsschutges. -=- Wege zum Einheitsstaat. (Eine emu 
programmatische Rede des Ministerpräsidenten Otto Braun.) Genehmigt 
-- Soldes, Wieviel Gesek- und Verordnungsblätter hat . 
Deutschland? Charlottenburg, den 6. März 1927. 
Rundschau für Kommunalbeamte Nr. 11. Gairing, (Stempel) Der Oberpräsident 
Einiges zur Verreichlichung der öffentl. Arbeitsvermittlung * : ie“ 
und der Arbeitslosenversicherung vom berufspolitischen der Provinz Brandenburg und von Berlin. 
Standpuntt aus, fn eien g ; Betrioboräie SEEN In Vertretung: 
rbeitsnachweisen sind ungeseßlich. -- Gutachterausschuß für 678. 6 s 
das technische Schulwesen beim Reichsministerium d. Innern. 0,678 Ir Kaempf 
-- Fal>, Wohlerworbene Rechte und Besoldungssperrgeset. : ae 
-- Ha eger, Die Entwiklung des Unterrichts in den Leibes. 
übungen an den Berliner Schulen seit der Beendigung des EE] 7 Tarif für die Berechnung [3:3 3 
FRIE E Gemeinde-Zeitung Nr. 8 Ha>enbroch der Müllbeseitigungs- -„ . 7. 
Die Einwirkung. der derzeitigen Gesetzgebung auf die Ge- gebühren für das Rechnungsjahr 19 ' 
meindehaushaltspläne 1927. -- Klemm, Die Mehrstellen == Gesch.-Z. I. Fuhr. 3/27. Fernruf: Magistrat 47, 418. < 
an ländlichen Volksschulen. Auf Grund des Gemeindebeschlusses vom 9. 5.117.2.100 
Technisches Gemeindeblatt Nr. 23. v. Gronow , Holz. der vom Herrn Oberpräsidenten. der Provinz Brande bu 
rohre statt Eisenrohre für Trinkwasserleitungen und ähnliche und von Berlin am 3. 3. 1927 -- 0.P. C. 689 -- genehmiß 
Zwecke. = Huppert, Vereinfachte Berechnung von worden ist, tritt mit Wirkung vom 1. 4. 1927 ab der na 
Kanalisationsrohren. stehende für die Berechnung der Müllbess gungsgebühnn 
Die Gemeinde Nr. 5. Sozialdemokratie und Finanz- für das Rechnungsjahr 1927 maßgebende Tarif in Kraft. 
ausgleich. -- Vollbrecht, Die neuen Arbeitsgerichts- Tarif 
behörden. -- Fischer , Berufsschulbeiträge. Ts sind: zu zahlen: oo 1 
TT 7 bei wöchentlich einmaliger Entleeruin 
-- eines Gefäßes 
[ 80 ] Gesellschaftsfahrten. E 3 | von 200 Litern . 4,90 RM. mönatlich/ 
wer I : : i I... von 180 Litern 4,40 RM. monatlich, 
Geach, Z. Fin. 11,3 A Ferm Magistrat ch von 150 Lites 20 R M. monatlich, 
Bei Gesellschaftsfahrten haben Sich sämtliche städrishen von 110 Litern 2,70 RM. monatlich, 
Verwaltungen und Gesellschaften der Allgemeinen Berliner von 30 Litern 0,75 RM. monatlich, 
Omnibus-A.-G. -- ABOAG --, W. 8, Krausenstraße 9/10, ü . " AH 
Fernsprecher Zentrum 10196, zu bedienen. bei fuhrenweiser Abfuhr: 
Die henalen Verwaltungen - uni * Bezirksämter für 1 ebm 6, RM., 
werden gebeten, dahin zu wirken, daß die Städtische Gi . - “7. "bes Ditepesehn 
Gesellschaften, bei denen sie die Beteiligung der Stadt en bei Einze leistungen (8 6 Abs. 3. des Ortsgejes 
Gesellschaftskapital bearbeiten, durch ihre Aufsichtsräte efäß | 
angehalten werden, hiernach zu. verfahren. Wir bitten, von 200 Litern 1:45: RM+ 
dies auch bei den Gesellshaften zu veranlassen, deren von 180 Litern 1,-- RM,, 
Anteile überwiegend im Eigentum der Stadt Stehen. von 150 Litern 0,85 RM., 
von 110 Litern 0,65 RY ., 
von 30 Litern . 0,20 RM.
	        
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