Path:
Volume 6. August 1927

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1927 (Public Domain)

pie Gemeinde Nr. 15. Lengersdorff, Die Justiz Nouregelung betreffend [25.727] 
„re Gemeinwirtschaft. =- Salzmann, Das Geschrei [187 | nregelung vetreifs 26. 7.27 
en die Kommunalbetriebe. -=- Schimmel, Zur Ver- Ädti Di zell ieB dl 
"gsreform in Preußen. == Fischer, Grundstüks- In städtische Dienstiiellen sowie Behandlung 
. = Andrzejewski, Oeffentliche Fürsorge und von Forderungen derselben gegen Kunden 
idewesen. =“ Schrader, Fort mit den Gutsbezirken! der Sparkasse und Stadtbanft. 
gommunale Blätter Nr. 8. Frankenthal, Die N | . 
jiner Krankenanstalten im städtischen Etat. == Korach, - Gesch.-Z. Sp- E Fernmuf: Magistrat, Zentrale Mühlen- 
Zusammenschluß der öffentlichen Eheberatungsstellen. =- amm, Leitung 199. .,5 
mmunale Wohnungswirtschaft. Die Verfügungen Dienstblatt 1/1923 Nr. 885, 1159 und 
5 „ 1/1925 Nr. 83, durch die die Auskunfterteilung der Sparkasse 
: und die Behandlung on Firherannen sädiikher Diensisteiten 
--== Ausgabe neuer Reidhsnickel- [5 7 27 gegen Kunden der Sparkasse geregelt. sind, werden aus- 
4186 TEN zu 50 Reichs pfennig. Rhoden Ss AL IEIER GE een . 
1 TE 5c-Z. Pin. IV. 4. Fernruf: Mag. 718. -- emeinsame Vorschriften für die par asse un adtbank. 
1. Auskunfterteilung. 
1. Auskünfte über Guthaben von Kunden werden, soweit 
Avf Grund des 8 3 des Münzgesetzes vom 30. Aug. 1924 nicht das Gegenteil geseßlich vorgeschrieben ist, nicht erteilt, 
GBl. II S. 254) werden mit Zustimmung des Reidisrats es sei denn, daß der Kunde hierzu schriftlich sein Ein- 
innigelmünzen im Nennbetrage von 50 Reichspfennig verständnis erklärt hat. Von der Einverständniserklärung ist 
it folgender Maßgabe hergestellt: der Sparkasse oder Stadtbank Abschrift in beglaubigter Form 
Die Münzen bestehen avs reinem Nickel und dürfen einzureichen. 
e BeimisShung fremden Metalls im Betrage von mehr 9. A n Guthaben en 
2 v. H. nicht enthalten. Bei der Ausprägung werden ausrechnen en der Laben Ge 
s 1050 Gramm Nidael 300 Stücke zu je 50 Reichspfennio Eine Aufrechnung von Forderungen der Stadt gegen 
Sg päg- Die Sinacine „Münze Hat Somit ei Riewicht Forderungen der Kunden an die Sparkasse oder Stadtbank 
4 35 Gramm. Der Durchmea5er eg illimeter. &ndet nicht statt. "An Stelle der früheren Aufrechnungs- 
Die im gerippten Ringe geprägte Münze trägt auf der bestimmungen treten die Bestimmungen des 8 828 f. ZPO. 
diergeite in der Mitte den von einem Seilkranz um- über die Zwangsvollstrefung in Forderungen und andere 
benen Reihsadler. In dem oberen Teile des Zwischen- Vermögensrechte des Schuldners. 
ums, der Sim zwischen dem Seilkranz und dem aus 
nem flahen Stäbchen bestehenden erhabenen, an der 3. Sperrung von Guthaben. 
nenseite mit einem Seilkranz versehenen Rande be- Genau bezeichnete Guthaben können zugunsten der 
det, ist in Antiqua die InsHrift „Deutsches Reich“ und Stadt auf begründeten Antrag unter Beachtung der Be- 
ie Jahreszahl angebracht; der untere Teil des Zwishen- stimmungen des 8 17 der Sparkassensazung gesperrt werden. 
ums ist dureh zwei als Verzierung dienende gekreuzte Die gesperrte Forderung fann nur auf Grund eines 
imenzweige ausgefüllt. Die Schriftseite der Münze träg! Pfändungs- und Ueberweisungsbeschlusses (8 829 f. ZPO.) 
nerhalb eines durch einen Seilkranz abgegrenzten Kreises, und nach Vorlage der unter Ziffer 4 erwähnten qualifizierten 
essen Grund mit vertiest geprägten radialen Wellen- Legitimationspapiere überwiesen werden. 
nien versehen ist, die-Wertbezeichnung „390“ und darunter ; 
unteren Rande des Kreises das Münzzeichen. In dem ;.-Abtreinung von Guthaben „IB die Stadt, 
neren Teile des Zwishenraums, der Sich zwischen dem . Werden Guthaben von Kunden an die Stadt abgetreten, 
eilkranz und dem aus einem flachen Stäbchen bestehender jo zahlt 
rhabenen, an der Innenzeite mit einem Seilkranz ver- 2) die Sparkasse gegen Vorlegung von Sparbuch 
ehenen Rande befindet, ist in Antiqua die Wertbezeichnung und Sicherungstkarie, 
Reichspfennig“ angebracht. Der obere Teil des Zwishen- “b) die Stadtbank, sofern es sich um ein Guthaben 
aums ist durch zwei als Verzierung dienende Eichenzweige handelt, für das ein Depositenbuch ausgestellt worden 
usgefüllt. ist, gegen dessen Vorlegung und einer beglaubigten 
UD. „Abtretungserklärung des Depositenfunden 
Die Bestimmungen über die Verpackung von Geldmünzen 7 die betreffende Dienststelle. 
Db. 1925 1 Nr. 388/1X Nr. 150 Zitfer Il, 1 -- werden wie === 
olgt ergänzt: [188 | 1,8 27 
„Stücke zu 50 Rpf (Nickel), Gewicht 3,5 Gramm, inslunzztäfe Berfassungstag. 
Wien. zu tück, Inholt der Rolle 25 RM, -- Gesch -Z. GB. 1, 8, Fei. 250. Fernruf: Mag. 459. = 
in Beutel 9000 Stüc, Inhalt des Beutel 4m mü : a 
00RM üm, Inhalt des Beutes dd 44 must dD. TJ. Jind sämtliche städtischen Büros 
Papierfarbe des Einrollpapiers dunkelgrün. und Fassen zu Zpneßen. Betriebe, bei denen tine Aufrecht: 
Di - . . . erhaltung des enstbetriebes notwendig ist, beschränken ihn 
„Die Münzen neuer und bisheriger Pr“ aufden Umfang des Sonntagsdienstes. aa arshuisten d 
ur V, , “ct. > . 3 | m Verfassungstage ist nach den Bor <hriften der 
te akung Sind vorläufig die alten Einrollpapiere zu Flaggenordnung (Dbl. 120/1; 1926) zu flaggen. 
547 Za Erne Anschlag: und Reklamewesen G. m. b. H, Berlin SW 19, Roßstraße 6. | 
0 465 --
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.