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Volume 7. Januar 1927

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1927 (Public Domain)

Dienstblatt 1 = Ausgegeben 
Teil TL 7. 1. 1927 
Allgemeine Verwaltung. 
zl eue Anlage 1 zum Ruhe- [41.27] Invaliden- usw. Rente oder dem Ruhegeld usw. aus 
LE RE een 900 nene [2457 der Angesteilienversicherung zusammen den Monats- 
; : . e ,- . übersteigen. 
--- Dienstblatt 1, 85/23 (8 5 Ziffer 4) --. ' Die Mindestfäße ohne Einrechnung der Frauen- und 
-- Gesch.-Z. Trf. Rhg. Fernruf: Magistrat 739. -- Finperpeimäe pean weni M 
1. Die ruhegeldfähigen Monatsbeträge werden mit bb) u Rübe rn für Einzelpersonen w30,-= Ran. 
. . geldern für Ehepaare und 
Wirkung vom 1. Januar 1927 wie folgt festgesetzt: Einzelpersonen, die nach den für Be- 
1 A. Männliche Arbeiter. amte geltenden Bestimmungen zum 
RM. BeJuge von Frauenbeihilfe berech- RM 
. tigt iW... u mee --“ RM. 
1. Ungelernte Arbeiter . . 135,-- REIN : , , 
7 Mnelerite Arbeiter" : . => 147,-- vc) bei den Witwengeldern . . - 40,-- RM. 
- Angelernte Arbeiter mit besonderer Tätigkeit 162,-- Bei laufenden Unterstüßungen und solchen Kriegs, 
Handwerker 47 Mn . 177,-- ruhegeldern, die ohne rehtlihe Berpflihtung beim 
. ; hi 4 WU. Nac<weis der Bedürftigkeit gezahlt werden, können 
5. Mindererwerbsfähige . bs r" 
Ie Mindeftfäe von Fall zu Fall nah billigem Ermessen 
B. Weibliche Arbeitsfkräste. dur< den Magistrat oder das Bezirksamt festgeseßt 
1. Ungelernte Arbeiterinnen (Sceuer- und Rei- werden. Die Beträge zu aa) bis ec) dürfen in den 
nigungsfrauen) - - . + = m 105,-- entsprechenden Fällen nur ausnahmsweise erreicht 
2. Angelernte Arbeiterinnen . . . . . . - 114,-- werden. Bon Berrec<hnungen für rüliegende Zeit ist 
3 Qualifizierte Arbeiterinnen . . . . . - 129,-- abzusehen. 
4. Mindererwerbsfähige . . ; 75,--- 3. Zu 1A4 
11. Männlice und weiblice Angestellte. ggg ierg" eren Kiefenigen ehemaligen Ganbwerter, di 
1 Angestellte mit mechanischen Dienstleistungen . 132,-- 341 7. 24 (Dienstblatt 1, 387/24) 1 und den dazu ergangenen 
Angestellte mit einfachen Dienstleistungen . . 150,-- Zerfügungen vom 30. 9. 24 (Dienstbl. 1, 468/24) und vom 
. Angestellte mit qualifizierten Dienstleistungen . 183,-- 10. 11. 24 (Dienstblatt 1, 519/24) den Nachweis der ordnungs- 
& Ange| teltie, mit selbständiger Tätigkeit in ge- Me gemäßen handwerksmäßigen Ausbidung und „der Besch. 
5. Antestellte in Sonderstellen . . 258,-- gung m geier cms noten Han 
. . 4. Zu I. 
I. A. Arbeiter und Arbeiterinnen der städtischen Güter. 41% gelten für die bis zum 31. März 1924 in den 
a) Bei „Enflohnung gemäß Tarisvertrag. RM Rußesiand versehen Angestellten, ei den zu eien späteren 
+ itpunkt in den Ruhestand versetzten Angestellten berechnen 
, Frauen vom Gut, freie Arbeiterinnen . . . 90,-- sich die Ruhe- usw. Gelder wie jeh den Beamten, jedoch von 
' Freie Arbeiter . . . . . . . . - - - - 408,-- den Bezügen, die sich nach 88 17 ff. des 4. ATV. (Dienstbl. 1, 
„ Deputanten: Gespannführer, Ochsenfütterer, 293/24) jeweils ergeben. 
(MiGel de 2 27 27 € - SISI ssniehilenen id Nertans mat Wrding vm 1 IT 
. ee ee . HIE: 4.28 . 4..M- .. 1 1 ir . 
Fekaelitsr is. 22 27 Ilan FR ekelt lies 22 TURRT Dat Des 
DB Pe ui dai ,-- fähigen Sbeträ egen den früheren nd herab- 
1 Handwerksmeister. Gärtner in leitender Stellung 156,-- geschl sind, tritt die, Neuregelung erst mit Dirkung vom 
.. . Februar in Kraft. Die Umrechnung bei der Zentr 
Mona een gemäß Einzelarbeitsvertrag. verwaltung hat ausschließlich durch das Tarifvertragsamt zu 
: erfolgen. 
Baumwärter, Aufseher, Feldbahnwärter, Feld- Erläuterungen. 
hüter, Schäfer, Viehmeister, Viehpfleger, All; . 
. s . 1 gemein: Vorstehende Neue Anlage 1 gilt auch sinn- 
Schweinemeister, Feld. nd. "Hofmeier, Bor Enn gemäß für die Arbeitnehmer der städtischen Gesellschaften, so- 
Soweit die Monatslöhner im Zeitpunkte der Errichtung fprdot. Für bir Arbeise? kor Berlines Städtische Eloktrizitätee 
der Berliner Stadtgüter-G. m. b. H. nac) der BO. entlohnt werke A.-G. sind besondere ruhegeldfähige Monatsbeträge fest- 
worden find, wird auch Das Auhegeld a dieser Grundlage geseßt worden. 
unter gleichzeitiger rÜ tigung der anrechnungsfähigen Ziffer 2 ce. Zugrundezul, “ 
er : zulegen sind die Versorgungsbezüge 
Dienitiahre bei der Gesellschaft errechnet: ohne Sozialzuschläge und gegebenenfalls ohne örtlichen 
B. Arbeifer und Arbeiterinnen der städtischen Forsten. Sonderäuschiag getanmmbezüge) . Für. die Anwendung der 
Freie Forstarbeiter, Forstarbeiter-Deputanten, RM. stimmung gelten folgende Beispiele: 
Forstarbeiterinnen mit und ohne eigenen A. Angelernte Arbeiter mit 40 Dienstjahren, Ehefrau und 
Haushalt . . 435,=- 2 beihilfeberechtigten Kindern. 
Zu 1--1D1. a) Umfang der Anrechnung der Jnvaliden- usw. Rente 
<* Die vorstehenden ruhegeldfähigen Monatsbeträge 147 X 45 
gelten für eine Arbeitsleissung von mindestens Ruhegeld = 60 = 5 2 = = = 140,25 RM 
45 Stunden in der Bode. Eee von Berforgunge: Dazu Invalidenrente (fiktiv) . . . . - 32,-- „ 
erreicht wird, sind die Beträge entsprechend zu fürzen. zujammen: 142,25 RM: 
Für Borarbeiter, denen na< der jekt geltenden Lohn- 142,25 RM. == 138,-- RM. = 4.25 RM. 
regelung ein Zusdag von 3 Dis, zum Stunden nen 
. n ruhege ona d) Berechnung des Gesamt-Ruhegeldes: 
beträge „um gelmäßig 9 RE derselbe Saß gilt Stammezige (09) . 2% ue 110,25 RM. 
verwal! auenbeihill. ........-.. . + 
in den ruhegeldfähigen Monatsbeträgen sind die ört- Kinderbeihilfe 2X624--....-. DB .- 
lichen So: zuschläge enthalten. sammen: 128,97 RM 
. Ruhe- usw. Gelder und laufende Unterstüßungen sind 3 4 ? 
auf der Grundlage der 88 8, Ziff. 1 und 18, Ziff. 1b Ab Teilbetrag der Invalidenrente. - = 428 „ 
des Beschlusses nur insoweit zu kürzen, als sie mit der Bleibt Monatsjoli: 124,72 RM. 
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