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Volume 27. März 1926

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1926 (Public Domain)

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Wir ersuchen, in Zukunft hiernach zu verfahren. Durch 
105 Lieferung der Vorlagen an 1959 3.26 diese Regelung dü ii. 
g dürfen aber Mehrausgaben infolge Personal- 
das Nachrichtenamt. vermehrung, Weiterbeschäffigung von Zeithilfen usw. nicht 
-- Gesch.-Z. N. A. 1926. Fernruf: Mag. 114, 228, 397. -- entstehen. Soltte non ainzeinen Anstalten vw. in der Ver- 
; 2 . . . - , gangenheit anders entschieden worden sein, so kommt eine 
Berl (De E08, Fn weeisendiensi Z Sie nachträgliche Gewährung des Ausgleichs nicht mehr in Frage. 
die zentralen Verwaltungen Abschrift aller Stadtverordneten- 
vorlagen, söwbit sie nit formalen Zuhms sind. dem Ran 
richtenamt so rechtzeitig zu übermitteln Nn, es diese : 
Abschrift nicht später erhält als das Büro der Stadtverord- Borläufige Regelung der [74 3 26 
netenverfamitung ke Aussertipung der Rortage, hen f HSHaushaltswirkschaft 1926. 
ie Bürovorsteher sind im gleichen Paragrap ür . N 
genaue, Durchführung diefer Bestimmung verantwortlih Gesch.-Z. Fin. IN. 1. Fernruf: Magistrat 238. -- 
gemacht. . Vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordneten- 
Troßzdem gehen dem Nachrichtenamt sol<e Vorlagen | . 
immer wieder verspätet oder gar nicht zu, so daß es nicht Sersammimig hunde Me zur vibnälligen Festsielinng des 
in der Lage ist, die Presse entsprechend zu unterrichten. Be- wirtschaft statt: 9 egetung 
sonders häufig bleiben die Vorlagen aus, die der Stadt- . . 
verördnetenversammlung nicht mehr im Buchdruck zugehen A. Laufende Ausgaben für das, Bierteljahr 
können, sondern dur< Umdrue zugestellt werden müssen, April/Iuni 1926 können bis zur Höhe Ee des 
und zwar sind das häufig besonders dringliche und wichtige Iahresausgabenansaßzes des von der zentralen nanzverwal. 
Vorlagen, an deren rechtzeitiger Uebermittlung die Presse kung geprüften Haushaltsentwurfs für 1926 geleistet werden. 
ein befonbers starkes Inieresse hat. R : bora: Der Betrag erhöht si< 
er bitten wir die zentralen Verwaltungen, darau 4. di älft I ü ende 
hedaus zu jein daß dem 9 4 der Richtlinien entsprechen mif dieSatf ederJahressumme für folg 
genau perlaren wan inSveinnnere au de em a) Feld-, Garten-, Biehwirtschaft, Sämereien, Dung, 
drn>umingen dem Nachrichtenamt mit größter Beschleunigung 3 Lehr- und Lernmittel, Karten, Sammlungen, Be- 
augeden. nußung der Badeanstalten durc< die Schulen (einschl. 
An die zentralen Verwaltungen. Schwimmunterricht), Shülerwanderungen, 
ce) auf dem Gebiete der Ingendpfiege und Leibes» 
-=--- übungen: Für Landaufenhalt, Unterhaltung der 
Spiel- und Sportpläße, 
s 1058 Besondere Bedingungen [18.326] 4) Park- und Sartenverwinking (Ense. der Klein- 
== der Stadf Berlin für ) zarienverwaltung) sowie Friedhöfe, 
e Tt e; 
die Ausführung von Brücenisolierungen. 2. auf dreiviertel der Iahresfumme für 
-- Gesch.-Z. Tief Vw. Fernruf: Magistrat 234. -- Turn-, Spiel- und Shwimmgeräte; 
Bom technischen Untersuchungsamt und dem Brückenbau: 3- auf die Jahresjfumme für die Beschaffung freier 
amt der Tiefbaudeputation sind neue Vorschriften für die Lernmittel für die Bolksschulen. 
Ausführung von Brüd&enisolierungen herausgegeven worden. B. Die für einmalige Ausgaben angesekßten Mittel 
Die Vergebung und Ausführung derartiger Arbeiten darf dürfen ohne Genehmigung der Gemeindebehörden nur in 
von jet ab nur noch nach diesen Vorschriften erfolgen. Anspruch genommen werden, wenn der Iahresansaß 
Drucexemplare der „Besonderen Bedingungen“ können in dem von der zentralen Finanzverwaltung geprüften Haus- 
formlos von der BAG. in Halbjahresmengen abgeholt halisentwurf die Summe von 10000 RM. nicht 
werden = vgl. Dienstblatt 75/26, Teil 1 =. übersteigt. Ist bei einem geringeren Betrage die Ge- 
nehmigung des Magistrats zur Berausgabung vorbehalten, 
dnmmememenntenten so ist fie auf alle Fälle einzuholen. 
C. Bon der Bes<ränfung werden die 
s 107 ]Ausgleichdienstplanmäßiger [75 3.26] gejeßlichen oder vertraglichen Berpflid- 
===  Üpbeif des unfer den fungenunddieaufeinenlängeren Zeitraum 
2. T.-B.-Anftalten fallenden Pflegepersonals im voraus fälligen Berbindlichfeiten nicht 
eiroffen. 
an gesetzlichen, in die Woche fallenden m 541 Zwede, für die weder durch den 
gaen. Haushaltoplan 1925 n9G im Cauie des ReÖ- 
-- Gesch.-3. Trk. 3. : Magistrat 766. =- nungsjahres von den städt en x - 
Besch 3: T Fernruf: Magisirat persc<aften Mittel bereitgesiellt sind, dür- 
Das unter den 2. TV.-Anst. -- Dienstbl. 1, 294/24 -- fen Ausgaben nur mit Zustimmung der Ge- 
[alende Bflegeperfonal foll Ansichtiich ves Fugieihs feiner meindebehörden geleisset werden. 
' die . . 
Friedan 28 9 eiten Arbeit dieselben Vergünstigungen Wir bitten, für 1926 vorläufig hiernach zu wirtschaften 
Shelter die dem verzieimkaren Hemmtelen EEE und die Wirtscaftsfontrolle zu f ren. „Die Kassen bitten 
derselben Anstalt jeweils eingeräumt werden. Es bedeute! wir entsprechen generell unzuwelsen. Für die Stadthaupt- 
dies zurzeit, daß als Ausgleich eine entsprechende Freizeit x ' 
an anderen Wochentagen zu gewähren ist 
GENTCBURZURZUöN -
	        
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