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Volume 21. März 1925

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1925 (Public Domain)

Runds<av für Kommunalbeamte Nr. 11. Anrech wng Abdruck zur Beachtung. Der oben erwähnte Erlaß vom 
von Militärdienst- und Kriegszeiten auf das Ruhe- 5. April 1922 ist im Dienstblatt 1922 Teil I Nr. 405 bekannt 
gehaltsdienstalter der Kommzunalbeamten. -- Ist die Ge- gegeben. 
währung von Gewinnantelen an Epnrkassenbratnte nach dem . . 
esoldungssperrgesetß zulässig? = Ilse, Gilt die Defekten- . 2 5 emma eenenemen 
verordnung v. 24. 1. 1844 auch für Angestellte? -- | 134 PBeireiung der medizinishen [12 3 25] 
Hampi 1. Heimstättengeseggebung und Dauer- iu== Bäder von der enews meme 
kleingartensiedlungen. in den Krankenanstalten. 
Deuts<e Gemeinde-Zeitung Nr. 10. Rieger, Reichs- Umsatzsteuer 1. Gen | 
fiskus und Hauszinssteuer. =- Das Problem der Arbeit5- -- Gesdh..Z. Pin.I, 4. Fernruf: Magistrat 37. - 
losenversicherung. ... Wanderer und Obdachlosenfürsorge. In Ergänzung der Dienstblativerfügung vom 25.3. 1924 
-- Klage gegen eine Stadtgemeinde auf Freilassung einer T6;1 1/94 Nr. 210 -- (Umfang der Umsatzsteuerpflicht 
Wohnung. -- Kohle, Ein städtisches Gesundheitshaus. bei den städtishen Krandkenanstalten) teilen wir mit, daß 
* Technisches Gemeindeblatt Nr. 23. Höpfner, Ver- entsprehend der Befreiung der Städt. Badeanstalien von 
waltung und Finanzierung des Straßenwesens in England. 44 Umsatzstever (Dienstbl. Teil 1 Nr. 102) auch die Ein- 
-. Maier, Straßenfahrbahnbeläge aus Walzasphalt. =- „ahmen aus der Verabfolgung medizinisher Bäder Seitens 
K rug? r , Gesundheitstechnische 7: Wohlfahrtseinrichtungen 34. 5tädt. Krankenanstalten der Umzatzstever nicht unter- 
in gewerblichen Betrieben. -- Förderung des Wohnungs- 1; 
baues in Köln. M liegen. 3 4 
Zeitschrift für Kommunalwirkschaft Nr. 5. nader, An die Deputation für das Gesundheitswesen un ie 
Aktive Wohnungsbaupolitik in Reich, Staat und Gemeiade. = " De irkeaater, 
Die Finanzreform u. die Interessen der Kommunalverbände. 
-“ Jessen, Die Seine Sreuerink in 1913 und 1924. -- N 
Schoppen, Kommunalstatistische Beiträge. Einspruchsbescheide aus [1332] 
Zentralblatt für Gemeindeverwaltungen Nr. 4. Krüger, [135 ] 105P 8 70 KAG 13. 3. 25 
Staatliche oder kommunale Jugendpflege? -- Ed>ardt, . I. Ü B 28.2 
Staatzautorität und Beamtentum. | bei Gebühren un eiträgen. 
Preußische Gemeindezeitung Nr. 8. Eichholz, Zur - Ges -Z. Fin. I, 3. Fernruf: Magistrat 37. = “ 
Reform der produktiven Erwerbslosenfürsorge. Aufruf an : Ei 
alle waldbesizenden Stadt- und Landgemeinden Preußens. Auf Grund des 8 3 Nr. 4 der Satzung für das inanz- 
Breslauer Gemeindeblatt Nr. 11. Kieseritßky, Der und Steuerwesen der Stadt Berlin vom 3. 1. 25 (Dienstbl. 
Bevölkerungswechsel in den deutschen Großstädten nach dem Teil I Nr. 10/25; Sind die Bezirksämter ermächtigt, bei 
Kriege. Gebühren und Beiträgen an Stelle des Gemeindevorstandes 
Der Kommunalbeamte Nr. 10. Grundsäße für die Auf- über den Einspruch nach .8 70 KAG. zu besdchließen, SIwnit 
stellung der Haushaltspläne. die Heranziehung zur Abgabe von den Bezirken erfolgt. 
=== Die Rechtsgültipkeit Jru5er Bestimmung ist jeh fur Ent 
- zzz < Neidung des Oberverwa iungsgerichts vom 21. 1. Aar- 
[132 | Bergebung von Bau- [1173.25] Jestellt. Ihre Güliigkeit Stützt Sich auf 8 25 Abs. 3 Schluß- 
Kemeten arbeiten - gesteltt. Tire amg 
* tz des Gesetzes vom 27. 4. 20 (GS. 5. 123 ff.) und auf 
- Gesch.-Z. B.P. gen. 3. "2 Ortsgeseiz vom 15. 12. 1920, 10. 3. 1921 und 2. 3. 1921 
Um die Bauarbeiter möglichst das ganze Jahr über zu über die Befugnis der Bezirksämter zur Vertretung der 
Desihftigen, M“ er Zen Minister fir BRtowohsahr au Stadt (GemBl. 1921 S. 155). 
geordnet, daß Instandsezungsarbeiten, die auf Grund bau- |  Eelilinitige 
polizeilicher Verfügungen vorzunehmen sind, tunlichst, nämlich An die Bezirksämter. 
soweit Gefahr nicht im Verzuge ist und die baupolizeilichen =-- 
rwägungen es au onst zulassen, nicht während der .. . 
Hauptbauzeit zu fordern sind. Wir ersuchen, hiernach zu Postshedkgebühren bei j13. 3: 25| 
verfahren. u m Zahlung von Mündelgeldern. === 
[em pie Mapei Bae Baupolizei (Zu Dienstblatt Teil 1/1924 Nr. 580.) 
ja = - Gesdr-Z. Bin. IV, 4. Fernruf: Magistrat 718. -- 
Errichtung von baulichen Mündelgelder der Amtsvormundsdhaafiten Sind, Sofern 
| 133 | ] ziehung in der ue [18 3 25] 3 25] die Auszahlung Jurk die Det erfolgt m Zukunft den Be- 
Zz ; es <htigt ohne RKürzun er Postshedagebühren zu 
von Munitionsaufbewahrungsräumen. 7 R ns ZWAr u unter Benutzung der mit dem 
-- Gesch.-Z3. B. P. gen. 3. = Aufdrum „Bezüge aus öffentlicher Kasse“ versenenen 
Der Rreußische Minister Berlin W. % 11. Febr. 1925 ZahlungsanweiSungen. 
für Volkswohlfahrt. Leipziger Str. 3. == 
DI 9 Rr. 71. 
IH Nr. 1066 M. f.H. u. G. [137 ] Richtlinien für die Geschäfis- [16 3. | 
Unser Runderlaß vom 5. April 1922 -- Il. 9. Nr. 1089 führung der Standesamts- 
W.M. -.. TT 14010 M. f. H. U. G. -- betreffend Er- kassen der Stadt Berlin. 
richtung baulicher Anlagen in der Nähe von Munitions- . “ 
aufbewahrungsräumen ist dahin abzuändern, daß der dritt- - Gesm-Z. Ein. IV, 3. Fernruf: Magistrat 718. =- 
lezte Absatz folgendermaßen gefaßt wird: LK 
„Vorbehaltlih der Prüfung im Einzelfalle und sofe 774558: 
nicht die besonderen militärischen Verhältnisse eine A Zum Nadweis und zur Verrehnung der bei den Standes- 
weichung erforderlich machen. wird bei Prüfung“ . . .. usw“ ämtern einkommenden Gebühren und Sonstigen Einnahmen 
wie bisher. bestehen Standesamtskassen. Die Verantwortlichkeit für 
Zugleich im Namen des Ministers für Handel die Kasse und die Führung der Kassenbüdter trägt ein von 
und Gewerbe: dem Amisleiter beauftragter Beamter. Allgemein Sind die 
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. Bestimmungen über die Verwaltung von eisernen Vorschüssen 
Im Auftrage: Conze. und Bürokassen vom 12.9. 23 -- Dienstbl. I Nr. 992/23 --
	        
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