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Volume 14. März 1925

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1925 (Public Domain)

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- | b) Ferner gelten für obigen Zwe> diejenigen, welche die 
| 124 | Lomplan für ven R am [10:3 25] Voraussezungen zu a nicht erfüllen, aber der neuen 
d 9 . BO. endgültig unterstellt worden sind == und zwar 
em Gebiete der Familienfürsorge. durch das auf Grund der BAV. (Rdvig. 289, 1/22 
Fi - 7 ; Ea . 170) ergangene Benachrichtigungsschreiben (mit einer 
Gesch. -Z. GB. I. 3. Fernrusf: Magistrat 521 - bestimmten Amtsbezeichnung, 3. B. bei einem technischen 
In Rundverfügung 20 im Dienstblatt 1/25 ist in der Angestellten der Gr. 7 als Stadtoberbauführer und nicht 
Vorlesung B 6 hinter „Erziehungswesen“ einzuschalten: etwa als Techniker 1. Kl.), sofern es nicht später wider» 
„insonderheit Jugendgerichtswesen“. rufen worden ist --- als Festangestellte auch für den 
Zeitraum vor der Unterstellung, in dem ihr Anstellungs- 
Der Vorsigende des Seminarvorstandes. verhältnis (nicht etwa die Beschäftigungsart) unver- 
DK ändert dasjelbe war. 
n In vite brigen Fällen verbiribi es bei 2 3 zu. 3 BO. 
n keinem Faile aber kann die Zeit vor Vollendung des 
| 125 | Neufestsezung der BDA. 20. Lebensjahres bei der BDA--Festseung berücksichtigt 
und DDA. => werden. Rundof | 1923 Z Abf > 
“* . Die Rundvfg. 405/1 von 3 Ziffer 6 .2 wir 
(2. Ergänzung der Rundverfügungen 29 und 30/1 von 1925.) insoweit geände t Im übrigen werden aile - entgegen» 
-.- z . 10.1. : Magistrat 269. -- stehenden auf die Berechnung des A. bezüglichen Sonder- 
Gesch.-Z. GB. 111. 1. Fernruf: Magistr entscheidungen hiermit aufgehoben. Kerl 0 finde 
ü 29/1 von 1925. Auf die Festangestellten der Alt-Berliner Werke findet 
; L Zu Rundverfügung v9n. - diese Sonderregelung keine Anwendung. Für sie bleiben die 
1. Zu 1 Abs.2: Den Altversorgungsberechtigten (d. h. 1;5horigen Feitsezungen be 
| 400 bisherigen Feitsezung stehen. 
1 den vor dem 1. 4. 1920 pensionierten bzw. verstorbenen Be- : | | 
' amten) im Reich und Staat sind die durch die neue Be- 3. Zu 11, 3c. Der Preußische Finanzminister hat zu 
| soldungsgeseßgebung eingeführten Verbesserungen nicht zuteil Ziffer 27 PBBV. folgende Auslegungsverfügung erlassen: 
9 eworden. Dem ist auch bei unserer Neuberechnung der Nach 8 65 der Anstellungsgrundsäße vom 26. Juli 1922 
n BDA. Rechnung zu tragen. Als wesentlichste Verbesserung (RGBl. 1923 1 S. 651) werden planmäßig angestellte Ver- 
gilt die am 1. 4. 1920 eingeführte erweiterte Anrechnung jorgungsanwärter, die zur Zeit der Anstellung auch für 
von Militärdienstjahren, die mithin zu unterbleiben hat. Stellen einer höheren Besoldungsgruppe vorgemerkt sind 
Da verschiedene ehemalige Vororigemeinden die erweiterte oder waren, auf Antrag noch einige Jahre nach Inkraft- 
l Anrechnung schon durch die Besoldungsreform von 1919 treten der Anstellungsgrundsäe in den Bewerberlisten für 
eingeführt haben, hat die Anrechnung von Militärjahren die höheren Stellen belassen. | | 
nur nach den am Tage vor der Einführung der Besoldungs- Wird ein Versorgungsanwärter auf Grund einer solchen 
reform von 1919 in Geltung gewesenen ieftimmungen zu aufrechterhaltenen Vormerkung in einer Stelle einer höheren 
?2 erfolgen (vergl. auch den Min--Erlaß vom 13. Mai 1909 Besoldungsgruppe erneut planmäßig angestellt, so kann diese 
in --- Min.-Bl. f. d. i. VB. S. 118). Anstelung ine ie planmäßige Aufsteikung im Sinne der 
e Auch außerstädtische oder städtische Privatbeschäftigungs- Dier - angesehen werden. Die nach dem Aus» 
se eiten id uherstädtisch „der Rabih sie tatsächlich früher Heiden aus „dem Heeres- oder Marinedienst in niederen 
es ion zur Anrechnung gekommen sind. Gruppen zurüdgelegte Dienstzeit gilt jedoch nicht als Zivil 
en Soweit möglich, wird es sich empfehlen, den AUlt- biensiäeit im Sine der Zisser 20 PB (2) PBV. günstige 
ne versorgungsberechtigien das ZM wicheräugeven, bos „is wirken, kann hieran Saen werden. “ her 
st- por der vintehnung auf: Grund „der Zesoldungzrei Die Kr au rund er. vyrstehend zugelassenen Regelung 
16 2. Neue Ziffer 5a: Zum Ausgleich von Härten wird ergebenden höheren Bezüge können mit Wirkung vom 
zu bestimmt, hb Bente die nach em 1 4, 1920 zu 4 Dezember 1924 gezahlt werden. 
zu Sfadfobersefretären von Gr. 6 nach Gr. 7 (früher IN a nach 4. Zu II, 3f. Nach Rundvfg. 86 (6)/1 von 1925 sind die 
Ib) befördert worden sind, für die Zwecke der BDA.-Um- BDA. der von andern Behörden zur Stadt Berlin über- 
rechnung der 1. April 1920 als Tag der Beförderung ven getretenen Beamten nach den Bestimmungen der BDO. 
Br. 8 nach Gr. 7 anzusehen ist, wenn nachgewiesenermaßen ebenfalls neu zu berechnen. Dabei ist, wenn der Beamte 
5) die Beamten zur Ergänzungsprüfung hätten zugelassen unmittelbar bei der Stadt Berlin wieder endgültig angestellt 
werden können und bereits vom 1. April 1920 ab die Bezüge worden ist, der Tag der Anstellung als Beamter bei der 
für ihre Berson nach Gr.7 erhalten hätten. früheren Behörde als Tag der erstmaligen Anitellung 
anzusehen. 
H. Zu Rundverfügung 30/1 von 1925 (Zus.). Hierbei wird bemerkt, das außerstädtische Beschäftigungs- 
er» R . iten niemals unserer estangesieliten it gleichgestellt 
jen 1. Zu 1,7: Die Worte auf Zeile 9/10 „nach Ausführung | den können, weil der im 8 1 Abs.3 Bd. gegebene iel 
err der Besoldungsordnung“ sind zu it reichen. angestelltenbegriff nur Bedeutung für unsere Verwaltung 
jen Bei Nachzahlungen von Beträgen auf Grund der unde hat. Solche Zeiten, auh wenn es angeblich Zestangestelltene 
i verfügung 57 ; en sind, können nur na zw. IL 3e an- 
it zrenze) 9 SI33 1924 Ziffer 1 (Streichung der Geben ete zeiten Mewesen sin 
mr. << j ; 5. Zu II, 3g, ec und 11,3h Ab]. 3. Das in Rundver- 
wa Zu 1:2: Zir die Zweite der Berechn ig des BDU: fügung Ze (9)/1 von 1925 zu diesen Bestimmungen egebene 
>) ingen Dierane hergeleitet werden können =>“ bezüglich Beispiel ist insofern unrichtig gewählt, als Stadtassistenten 
stellungen ; der Festangestelltenzeit folgendes angeordnet: ein Diätariat haben und daher die Gruppe der früheren 
„Beginns ? tr wie - Grund der ; Tätigkeit bei der Anrechnung ohne Bedeutung ist. Die Be- 
-* Alle diejenigen, die auf Grun Besoldungsrejorm zeichnung „Stadtassistent“ in dem Beispiel ist aher in Bes 
nnt gefüh 4919 : entweder. in das Boamtennerhälinis fare waltungsafsistent“ umzuändern. 
use geiühet aber als Det mee wen als Festangestellte "6. Zu IL, 3g dd: Auf die ehemaligen Biktoriaschwessern 
ah uh schon für den Zeitraum pocher, in dem Un. finden die Bestimmungen dieser Ziffer mit der gabe 
195 siellungsverhätnis ungsverhältnis (nicht etwa di Beschäftigungsart ndung, 
| nverändert dasfelbe war, wie zur Zeit der | - 2) als Tag der erstmaligen Anstellung der Tag der Ueber- 
führung oder Edan zen. : nahme (1.10. 10 kis soweit die Echweitern an diesem
	        
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