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Volume 14. März 1925

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1925 (Public Domain)

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Datum der R.M Durchführung d 
m [128] emen [5] 
Anweisg. Soll nach dem Haushaltsplan .. . . . 3000 320 über die ng des Geset 6.3 26 
Soll nach dem Nadtrags-Haushalt . - . 1000 Schwerbeschädigter vom 12. Januar 1923. 
Reste aus dem Vorjahr . . - + + + + 50 -- Gesch.-Z. GB. IL 4. Fernruf: Magistrat 641. == 
„Wir weisen erneut darauf hin, daß die Be irksämter 
2050 nicht als selbständige Arbeitgeber oder R die He Sinne 
923. 8 25 Zugang laut Stadtv -Beschluß v. 10. 8. 25 des Gesees über die Beschäftigung Schwerbeschädigter zu 
(Prot. Nr. 17 Gem.-Bl. S. 410 -- Fin. III 1 2000 gelten haben. Als Arbeitgeber ist vielmehr nur die Stadt 
--=== Berlin, vertreten durch den Magistrat, anzusprechen. An- 
6050 träge auf Zustimmung zur Kündigung sind daher nur durch 
16. 10. 25 Zugang laut Mag.-Verfüg. vom 10. 10. 25 den Magistrat (Generalbüro oder Tarifvertragsamt) an die 
- Fin. IV2 5 500 Fauptfürsorgestelle zu richten. 
* ie * * 7 | Ferner weisen wir darauf hin, daß jedes Freiwerden 
“6550 eines durch einen Schwerbeschädigten besetzten Arbeitsplatzes 
| der Hauptfürsorgestelle anzuzeigen ist. 
17.11.25 Zugang laut Bezirksamt-Verfg. v. 15.11. 25 Endlich ist bei Aufsteilung der halbjährlichen Nach- 
-- Wohlf. gen. 1 -- (übertragen v. Kap. . - - weisungen über die Anzahl der vorhandenen Scwer- 
Titel ....). - - . 1000 beschädigten mit Rücsicht darauf, daß nach dem Reichs- 
R! . versorgungsgesetz die Renten von Zeit zu Zeit neu festgesetzt 
7550 werden, von Jeden „Simmer shudigien die Zörfage des ihm 
. erteilten Rentenbescheides zu sordern. -n ie Nachweisun 
18. 1 26 Abynng Jau Verfü: des Bezirkanmis vom seibst find mur solche Personen aufzunehmen, die 50% . 
ENE I . ) g 300 mehr Kriegs- oder Unfallrente beziehen, und solche, die durch 
"4SELT- wic ee zem in 2 besondere Verfügung der Vermittlungsstelle für Schwer- 
7250 beschädigte auf Grund des 8 8 oder auf Grund des 8 20 
des Geseßes über die Beschäftigung Schwerbeschädigter diesen 
Bei Zugängen ist gegebenenfalls auf die Haushalistelle gleichgestellt find. 
hinzuweisen, bei der der Betrag als Abgang ersdeint und -------- 
umgekehrt. Die vörbehnlitich der Genehmigung der Sieili: Di b d d 
verordnetenversammlung in Zugang gestellten Beträge Sin 1211 enfibehinderun ur - 
mit „St.“ zu bezeichnen. Aus Vorbehalts- oder Verstärkungs- 121 R hinderung " [435] 
mitteln bewilligte Beträge gind als Solhe zu bezeichnen 
und bei üiesen Mitteln in Abgang und bei den Sadckapiteln -- Gesch.-Z. GB. II. 4. Fernruf: Magistrat 495. =- 
in Zugang namMzuwEeISEN- Durch 8 6 Ziffer 2 der Dienstordnun Dienstbl. 1/1922 
Die am Kopfe jeder Handbvdhseite vorgedruckten Soll- Nr. 821) ist zur Vermeidung wier jung (Di u kein 
zeilen bleiben unbeautzt oder können auf den folgenden durchgängiger Zwang zur Einreichung ärztlicher Zeugnisse 
Seiten einer Post als Notizstellen für den jeweiligen Soll- eingeführt. Es bleibt vielmehr dem pflichtmäßigen Ermessen 
bestand dienen. der Dienststellenleiter überlassen, solche zu fordern, falls es 
B. Die Zusammenstellungen der Handbücher für notwendig gehalten wird. Ii in derartigen Zeugnissen 
enthalten in den Sollspalten bis zum Jahresshluß Die voraussichtliche Dauer der rankheit nicht genau an- 
keine andere Zahlen, als das Haushaltsplan-Soll und die gegeben, so hat der Dienstvorgesetzte zu entscheiden und dem 
vorjährigen Reste Sowie die Zu- und Abgänge infolge eines Erkrankten mitzuteilen, für welchen Zeitraum die Dienst- 
Nachtragsplanes, wenn dieser zugleich mit dem Haus- unfähigkeit als nachgewiesen angesehen wird. Die die Krank- 
haltsplan festgestellt ist, und zwar die letzteren mit dem heit betreffenden Vorgänge sind zu den Personalakten zu 
Vorzeichen N. Beim Jah resabschluß wird das wie bringen. Nur bei Erkrankungen von kurzer Dauer (bis zu 
bisher zu ermittelnde „rehnungsmäßige Soll“ dem Sich aus 3 Tagen) kann hiervon abgesehen werden. 
den vorgetragenen Zahlen ergebenden Soll gegenüber- . -. 
estellt, 50 daß außer den N-Beträgen nur ein Betrag in 
Ste Zu- oder Abgang ersdeeint. (422 ] Aufhebung der Rund- 19. 3. 25 
1 verfügungen 1044/1 v. 1922 
In allen Mitteil des Magistrats und der Bezirks und 7/1 von 1923. 
n allen Mitteilungen - . 
ämter und in allen Kassenanweisungen über Sollände- - Gesch.-Z- GB. m. 1. Fernruf: Magistrat 269. == 
rungen ist Datum und Gesdästszeichen der bewilligenden Nachdem für sämtliche nebenamtlich beschäftigten Per- 
Besdlüsse, Verfügungen uSW- anzugeben und ferner, ob fee aten aufgeste worden 
die Beträge aus Vorbehalts- oder Verstärkungsmitteln -oder ind -- vergl. Rdvfg. 49/1 von 1925 --, werden die Sonder- 
von den  eaotverordneten ungeachtet der Uebersdchreitung vergütungsregelungen für die nebenamtlich tätigen 
bewilligt Sind, oder ob es Sim um Uebertragungen zwischen Bibliotheisträste -- siehe die obigen Verfügungen =- hiermit 
zwei übertragbaren Haushaltsstellen (und welchen 9) handelt, außer Kraft geseßt. 
oder um Selbständige Uebersdhreitungen auf Grund = 
allgemeiner Ermädtigung des Magistrais, oder um | 
Ueberscreitungen, zu denen der Magistral im Einzelfall / 123 F Fayrfosten R Urlaubsreisen 10.3 251 
die Ermäiktigung vorbehelflich der Genehmigung der Stadt- einberufener Beamten. a 
verordnetenversammlung erteilt at. in den asSsen- a erzielt | 
anweisungenmuß bei gelberndigen Ueberzeeitungen = Gesch.-Z. GB. DL 4. Fernruf: Magistrat 495. == 
ersichtlih g«madcht werden, ie vom Magistrat vor- Beamt von ihren Familien "Zetrennt -. 
geschriebenen Bedingungen ertüllt Sind. Ueberschreitangen (eS bernfenen en Nie enn Sami im Laufe 
vorbehaltlim der Genehmigung der Stadtverorädneten-Yer- pines a RIES EIE ee Rehn zum Besuch Ihrer 
gammlung müssen in den Kassenanweisungen 'Rurz be- Familien die Fahrtauslagen der 3. Wagenklasse nach Maß- 
gründet werden. Der bloße Hinweis auf die Ermächti- gabe der im Preußischen -"Besoldungsblatt 1925 is 24/25 
gung des Magistrats genügt nicht. abgedruckten stante Bestimmungen erset werde.
	        
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