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Volume 12. Dezember 1925

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1925 (Public Domain)

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Referentenentwürfe zu einem Geseßzentwürf über den Reichs» : z0 | Aufnahme von Mitgliedern en 
+ . . 10.12.25 
wirtschaftsrat und zu einem Beichentwärf zur Ausführung ] 480 
des Gesehes über „den Reichs wirtschaftsrat. - Richtlinien in die Beamtenkranfenkasse. 
um uß der arbeitenden Kinder. =- Liepmann, ic... „3. . : ist 11. - 
Mhtesiellung der Befürsorgten und Unterstützten. Gesch.Z. Befak. Gen. HFernruf: Magistrat 6 
Die Gemeinde Nr. 23. Vollbrecht, Der neue Ent»- Wir machen darauf aufmerksam, daß die durch die 
wurf eines Arbeitslosenversicherungsgesezes und die Ge- Uebergangsbestimmungen des Hauptvorstandes der Beamten- 
meinden = Rollwagen, Die öffentl. Notstandsarbeiten tet den Beamten zugebilligten Erleichterungen für 
in Gefahr. =“ Schmid, Neuregelung des Gemeinderechts den Beitritt zur Beamtenkrantenkasse nur noc< bis zum 
in Bayern. =-- Fischer, Kommunalanleihen für den 31. Dezember 1925 gewährt werden können. Beamte und 
Wohnungsbau. Festangestellte, Lehrer an den städtischen höheren Schulen 
Deulsc<zy Gemeinde-Zeitung Nr. 48. Heinrich, Die und Witwen, die bis zum 31. Dezember 1925 ihren Beitritt 
Provinzen zum Entwurfe des Städtebaugesetzes. =- Haftung erklären, werden ohne Rücsicht auf ihr Lebensalter unter 
der Stodt für den Arbeiter- und Soldatenrat (Entsc<h. des Fortfall des Eintrittsgeldes aufgenommen, auch gilt für 
RG. vom 23. 10. 25). -- Liedtke, Qualifikationsausschüsse. diese nicht die im 8 9 Ziffer U1 der Satzung vorgesehene 
-“ Böß, Kommunalverwaltungen. -- Waldorf, Wartezeit. 
100 Jahre deutscher Gasbeleuchtung. == Nr 49. Neuregelung Vom 1. Januar 1926 ab aber sind über 50 Jahre alte 
der Hauszinssteuer. Entwurf eines Geseßes zur Aenderung Beamte usw. sazungsgemäß von der Aufnahme aus- 
der Preuß. Steuernotverordnung. -- Sparmaßnahmen (Vor- geschlossen. Ferner haben die nach diesem Termin in die 
schläge des Deutschen Landkreistages). =- Durchführung der Beamtenkrantenkasse aufgenommenen Mitglieder außer der 
Reichsfürsorgegrundsäte. =- Zahlung der Steuer unter Vor- Zahlung des Eintrittsgeldes Anspruch auf die Kassen- 
Peha fich der atem eines Ressmitieis ni aiich leistungen erst nach Ablauf einer Wartezeit von 3 Monaten. 
ntsch. des Reichsfinanzhofs vom 30. 9. 25). -- Srundjaze . 
für Sestnltung and Anbringung von Werbezeichen im Stadt- 5;. Wir-enpfehcen Daher Fen Benmten und Festangestelten: 
ilde (Außenreklame). : MOSER 
: aber beabsichtigen, die Mitgliedschaft der Beamtenkrankenkasse 
Kommunale Rundschau Nr. 23. Makowka, Die Für- ,, erwerben, ihre Beitrittserklärung für den Termin, zu 
sorgeverordnung vom 13. 2.24 in. ihrer praktischen Aus- woschem sie überzutreten wünschen, bis zum 31. De- 
wirding aaf In Mipenien Städte. =- Abendroth, „„nper 1925 der Beamtenkrankenkasse zuzuleiten. Den Mit: 
IEE fun, gliedern, deren Beitrittserklärungen nach dem : - 
Berfiner Wirischa tsberichte Nr. 47. Kra use, Die zember-1925 bei der Beamtenkrankenkasse eingehen, kann die 
Jugendlichen in der Berliner Industrie nach der Statistik der vom Hauptvorstand beschlossene Vergünstigung nicht mehr 
Gewerbeaufsicht. -- Winkler, Aus der Vortitier Krüppel- ewährt werden, wonach beim Uebertritt von Mitgliedern 
fürforge In Eine neue Hauptwerkstatt für die Berliner 715 einer anderen Krankenkasse zur Bermentrantentasse 
> Cite die bei der fremden Kasse verbrachte Be icherungszeit be 
Proufiische Gemeindezeitung Nr. 34. Radet> e, Die Gewährung frem Leistungen für Zahnbehandlung und 
Anspruchsberechtigung der Gemeinden nach dem Okkupations- 509 ponhilfe angerechnet wird, sofern die Leistungen der 
leistungsgeset. =- Bericht d. Preuß. Wohlfahrtsministeriums 3, amtenkrankenkasse bei Nichtanrechnung dieser Zeit geringer 
an den Landtag über Bevölkerungsbewegung und den Ge- find, als die der fremden Kasse 
sundheitszustand in Preußen im Jahre 1924. --- Zwangs- : 2 
voUsretungen gegen Gemeinden wegen Abführung von Der Hauptvorstand der Krankenkasse für Beamte 
Staatssteuern. | 
Mitteilungen des Deutschen Städtetages Nr. 12. Reichs- und Festangestellte der Stadt Berlin. 
wohnungszöhlung. =- Entschließung des Städtetages Eenennmeng 
Sachsen-Anhalt zur Hauczinesteuer, ui, Wohnungsvaufrage: Beiträ 
=“ Der Rückgang an ulkindern infolge des urten- 481 1] no der fräge zur 12] 
ausfalles der Kriegsjahre =- Die Gelsenkirchener Kinder- ] 481 Erföhung der Seit aue 15 12. 25] 
gejandheitenome. Aschfüfiprüfung an der Heeres, un * 
Marinefachsc<hule für Verwaltung un irtschaft. == Re: zi - IE 
der Straßenbenennung in den deutschen Ländern. Gesch.-Z. 5 Zent. BKK. 25. 
Zentralblatt für Gemeindeverwa'tungen Nr. 22. W51b- Durch Verfügung des Landesarbeitsamtes Berlin vom 
ling, Unparteilichkeit d Gemeindeverwaltung. = Rohde, 1. Dezember 1925 (Dienstblatt Nr. 478/1/1925) werden mit 
Die Heranziehung städtischer GesellsHaften sowie ftädtischer Wirkung vom 1. Dezember 1925 für Gehaltzempfänger, 
Betriebe und Verwaltungen zur Körperschaftssteuer. == vom 30. November 1925 für Lohnempfänger die Beiträge 
Ruppert, Die Rechtsprehung des Bundesamts für zur Erwerbslosenfürsorge auf 1*/z vom Hundert des Grun 
das Heimatwesen zur Verordnung über die Fürsorgepflicht Nins heraufgeseßt. Für die pflichtversicherten Mitglieder 
vom 13. 2. 24. -- Graff, Gesetzliche Mittel zur Re- der Betriebskrankenkasse der Stadt Berlin gilt wie bisher als 
kämpfung des Wohnungswuchers. == Der zweite preußische Grundlohn der wirkliche Arbeitsverdienst (Bruttolohn). | 
Landgemeindetag. - Infolge der Erhöhung machen in Zukunft die Beiträge 
TT zur Erwerbstosensürsorge mt mehr ein Zwöljtel, sondern 
ages der Be e zur Krankenversicherun 
1 479 | Beamtenkrankenfasse. 19.128 ie dleiche Zeit aus. Mito Hinweis auf unfere Bekännt- 
= 094-8. Betnk. Gen. Sernraf: Magitat da. = WEr en Bäer» inode dei Aben zen 
Die Mitglieder der Beamtenkrankenkasse weisen wir auf Beiträgen für die "eit vom 30. bzw. 1. De- 
einen finnentstellenden Druckfehler in den ihnen aus- zember 1925 ab die Beiträge zur Erwerbslosenfürsorge nicht 
gehändigten Saßzungen hin. In dem Tarif über die Kassen- 7/, der Beiträge zur Krankenversicherung ausmachen, einen 
leistungen unter DI muß es statt „Ziffer 14“ „Ziffer 15“ die Differenz aufklärenden "Vermerk auf die Mitteilung 
heißen. rdru> 9) bzw. Beitragsabrehnung (Vordruck 9a) zu 
füh Es wird empfahlen, vm Antiit einer Kur in Heil- 2 
ädern die vorherige Zustimmung Hauptvorstandes zur ? . | IYoführung Beiträ ge zur Erwerbs 
Vebernahme der Kosten einzuholen. ie EE tin MRS ein. zur van 
Der Hauptvorstand der Krankenkasse für Beamte ' Ren 
und vorstand der Stadt Berlin Der Vorstand der Betriebskrankenkässe der Stadt Berlin: 
Bf) .
	        
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