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Volume 14. November 1925

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1925 (Public Domain)

oder tägliche Entlohnungen und 50 Pf. für wöchentliche ' Ausgenommen hiervon: sollen nur werden: die Beamten 
Entlohnungen zu beziehenden -- Steuerabzugstabellen hin; und Festan stellten, die ihre Singangsgruppe in 10 haben, 
für die Lohnberehnung werden wir eine besondere Tabelle die FE obeumien, die ive ingangsgruppe in 9 
geben -- Dbl. 1/25, Nr. 408 und 420. haben, und die Beamten und Angestellten, die eine Ber- 
waltungsprüfung bereits mit Erfolg abgelegt haben. 
Umsatzsteuerpflicht der [w11.5] : 
152: | " 3) 253] Zahlung [itz] 
Städtishen Friedhöfe | von Berforgungsbezügen. [ 7.11. 25] 
Fu Gesd.-Z. Fin. 1, 3. Fernruf: Magistrat 37. = =“ Gesch.-Z. GB. IL 4. Fernruf: Magistrat 495. :--- 
Auf Grund des Gutachtens des Reicisfinänzhofs vom Nach dem Erlaß vom 27. Jüli 1925 -- 1. D. 1. 2369 -- 
9293 1. 25 (RStBl. S. 59 ind folgende Gebühren für (Pr. Bes-Bl. 1925 S. 175) sind die Versorgungsbezüge der 
Lieferungen und Leistungen, die in Konkurrenz mit der Beamten und Beamtenhinterbliebenen bereits am lezten 
Tätigkeit von Privätpersonen Stehen, unstreitig umsatz- Werktage vor der Fälligkeit »zu zahlen, sofern es kaßsen- 
steuerpflichtig: technisch durchführbar ist. 
1. Ueberwiatern vön Pflanzen, Sträuchern und Bäumen, Im übrigen bleibt es bei der Zehlung am Zeitpunkt der 
9. Leihen von Pflanzen, Fälligkeit, der dadurch nicht berührt wird. " 
3. Verkauf von Blumen, Kränzen und Sonstigen Ge- Dasfelbe gilt für die Zahtung der städtischen Ver- 
binden, Sträuchern und Bäumen. sorgungsbezüge einschließlich der Rühegelder und laufenden 
4. Ausshmüdhung von Gräbern mit Blumen, Unterstüßungen. 
5. Sarg-, Gruft- und Grabschmud. Nn 
Wir beänspruchen gemäß S8 3 Nr. 3 UStG. Steuver- 
freiheit tür zende Gebühren: 
6. Sebiten für Belegen des Grabhügels mit Rasen | 454 | Abänderung des 82 Abs. 3 
un eu, .. . 
7. Gebühren für Reinhaltung und Pflege der Gräber TT der Urlaubsordnung . 
und E-bbegräbnisse, = = Gesch.-Z. GB. IL 4. Fernruf: Magistrat 641. = 
8. Gebühren für Begießen der räber, 
9. Gebühren für Herrichtung von Denkmalsfundamenten. Moa ER Stele be 8 E der „ateinhword 0 der 
Die Steuerfreiheit gemäß 8 3 Nr. 3 USiG. kann nur jofortiger Wirkung folgende Bestimmung: 
im Veranlagungsverfahren tesigestellt werden. Wir bitien „Schwerbeschädigten (50% und darüber erwerbs« 
daher, in der Voranmeldung für November 1925 auf- beschränkt) kann, wenn sich dies aus gesundheitlichen 
zuführen: Gründen im Einzelfall als geboten erweist, eine Urlaubs5- 
ii = rr n verlängerung gewährt werden. Dabei kann von der Ein- 
1. die für November unstreitig pflichtigen Umsätze forderung eines ärztlichen Zeugnisses abgesehen werden, 
(oben 1--5), wenn es sich um eine Verlängerung des Urlaubs bis 
2. die Streitig pflichtigen Umsätze (oben Nr. 6-9) für zu einer Woche handelt und ein besonderer Rächweis 
4. 1.220. 11. 95, nicht: erforderlich erscheint. 
3. die für 1. 1.--30. 11. 25 etwa zu Unrecht versteverten Zir die Festsehzung der Urlaubsverlängerung gilt die 
Umsätze. Vorschrift des 8 bs. 2 und 3 der Urlaubsordnung.“ 
(Vergl. die Liste der nach Dienstbl. I Nr. 228/24 
bisher pflichtigen Umsätze.) 
Hir Bfsernmälige Trennung dier obigen Umzätzr: 4-3 === 539 >v 
von denen. Nr. 6-9 ist von der Dezember- oranmeldung * edrucdverwendung, Heft- 
an bis auf Widerruf vorzunehmen. 255.1 rand. Wegweisermappen. 4111.25 
Die im Dienstblatt I 228/24 als Steuerfrei aufgeführten ; . . Marit: 
Umsätze halten wir mit Ausnahme der vorstehend unter -- Gesch-Z. GB. IL 3. Sernruf: Magistrat 641. ii 
Nr. 6-9 aufgeführten Umsatzarien für unstreitig Steuerfrei. Die Rundverfügung St vom W. Seziemper 1924 
Wir bitten, Dienstblatt I Nr. 228/23 dementsprehend zu (Dienstv!. 1, S.306) wird in fah zu dahin ein- 
ergänzen. geschränft, daß veraltete Bordrueke keinerlei Entwürfe, 
An die Bezirksämtier. [enfin von Dienstäkten werden : - der 
[257] Anstellung u. Beförderung 2] verfügung Ar. „Send Ne Seni 
=== von tenischen Beamten erin 15 Erinnerung gebracht. Besonders häufig bleibt ün- 
und Angestellten von Gruppe 6 aufwärts. beachtet biß ver Rand "auf den geraden Seiten d ce Sit 
== Gesch-Z. GB. IL. 3. Fernruf: Mgaistrat 641. == fie fassen 2 I ränsäs 
| Bir haben dam in Zifer der uedverügas H 125 Wetatmppen Im fe DE Sed: 
vekänntgegebenen Beschlusse des Seminarvorstandes zu- gydere Wegweiserfelder dahinter oder darunter betroffen 
gehn, nach dein die nstellung und Beförderung von werden. TC CH 
technischen Beamten von Gruppe aufwärts neben dn is EEE BÄLLE EE 
stigen aligemeinen Vorausfezungen von dem regelmäßigen Die Bezirksämter bitten zie fp ei ebe MGi 
suche des ' rwäliurgslehrgangs für technische Boamte und ür ihren Geschäftsbereich zu e! : 
abhängig zu machen ist. 22 
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