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Volume 25. Juni 1925

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1925 (Public Domain)

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b) die festgesetzte Arbeitszeit ist auf ein Wochensoll oder Veberstundenarbeit an Sonntagen wird dann als vor- 
ein Huehsm nig Wochensoll gange derd jieyend zn eraihien ze won de den zim mit Spinas: 
Veberstunden : die über das Wochenjol vder urc- icht arbeitenden Bedien teten Heronziehung zur Sonntags- 
schnittliche Wochensoll hinausgehenden Arbeitsstunden, arbeit erfolgt und dadur< das Wochenarbeitssoll über- 
= die festgesetzte tägliche Arbeitszeit ist durch Dienstplan schritten wird. 
ungleichmäßig auf die einzelnen Urbeitsiage verteilt Beim Zusammentreffen von Nacht- und Sonntagsarbeit 
worden, ist 8 + 25 Proz. = 33 Proz. für planmäßige und 59 4-20 Proz. 
| Veberstunden : die über das nach dem Dienstplan == 70 Proz. für nichtplanmäßige Arbeit zu zahien. 
jeweils, sic ergebende Tagesfoll hinausgehenden Zu | iir exr2: Die Setianun rmöglicht die zer: 
rbeitsstunden. tragliche Regelung der Ueber tundenvergütung dur er- 
Ist Kurzarbeit eingeführt, so ist das entstehende tägliche einbarung einer Pauschale und wird besonders in den Fällen 
geringere Arbeitssoll nicht maßgebend für die Feststellung Orfzuwenben jein, in Heinen eine Kontrösie der Rebeishunden 
von Ueberstunden. nicht oder nur schwer möglich ist. nträge sind dem Magistrat 
Für Arbeitsstunden, die hiernach als Ueberstunden an- TVA.) zuzuleiten. 
zusehen sind, darf der Ueberstundenzuschiag nicht gezohlt . Für die Schulheizer und die ihnen mit Genehmigung 
werden, wenn sie auf Wunsch des Arbeiters durch Gewährung des Magistrats (TVA.) gleichgestellten Heizer in größer2n 
von Freizeit ausgeglichen (abgefeiert) werden. Ob und in Verwaltungsgebäuden (Schichtar beiter sind ausgenommen) be- 
welchem Umfange Ueberstunden abgefeiert werden dürfen, stehen besondere Richtlinien über die Entlohnung während 
bestimmt die Betriebsleitung. | der winterlichen Heizperiode. Die im Dienstbl. 1 547/24 vor- 
| 624 Ziffer 4. Mehr als drei volle Ueberstunden gesehenen Zuschläge sind nur für die Zeit vom 1. Oktober 
sind unter „Nichteinrechnung etwa „gewährter 15 Minuten bis 31. März jeden Jahres allgemein zu zahlen. 
Pause zu leisten, ehe der Anspruch auf 30 Minuten Pause unter Zu Ziffer 3: Die Leistungszulagen (Vorarbeiter- 
Einrechnung etwa vorher gewährter 15 Minuten Pause be- zulagen usw.) sind bei Berechnung der Zuschläge mit zu be- 
gründet ist. rücfsichtigen (3. B. Stundenlohn <- Borarbeiterzulage, hierzu 
Zu 88 6--8. Löhne und Loynzuschläge. Lohynzuschläge), dagegen nicht die Frauen- und Kinderzulage. 
Zu 8 6. Zu 8 8. | 
| Zu ZIsser 1. Löhne ab 1. Würz 1025 fiche Dienst- padus fanelt 38 ves F 8 Beke die Beein 
et h geben wird, für normale Leistungen den Betriebsbedürfnissen 
| hae 2 seg Eg Ne as Zohnderechn ng ad he entsprechend die Lohnzuschläge anderweit festzusezen. Anträge 
und Di enstbi. 1 244/24 und Nachträge. find an den Magistrat (TVA.) zu richten. 
Zu Ziffer 3. Ueber besondere Vergünstigungen bei uy 9-49. AUrbeitsversäumnis. 
nicht Jeleisieier Zirbeitäzeit vergl. 8 3 Ziffer 3, 88 4, 10, 11, Zu 55 zu 89 hersäum 
, 13, 14, 16, 172, 17*. : 
Zu Ziffer 4. Richtlinien über Schuß- und Dienst- Ist den Vorschriften nicht genügt, jo kann ein Verweis 
Hebung siehe Sienfibt- zs 9264/23 und Nachträge. erteilt werden (8 14 der Allgemeinen Arbeitsordnung). 
u Ziffer 5. Fürerheblich in ihrer Erwerbsföhigkeit 
beschränkte Arbeiter ist der Lohn nach der Bestimmung für Zu 510: .. 
Erwerbsbeschränkte (3. Zt. Ziffer 6 und 11 des Lohntarifs) Zu Ziffer 23, 1: Auch für den Sonderfall, daß 
zu zahlen, soweit die Arbeitsfähigkeit gegenüber der normalen ärdtliche Behandlung notwendig wird, und der Arzt außer- 
um eiwa 1/5 eingeschränkt ist. Im anderen Falle ist der halb der Arbeitnze keine Sprechstunden abhält, ist der Lohn 
ohn durch Einzelarbeitsvertrag besonders festzusegen. . 
Rentenempfänger erhalten den Lohn. der ihrer Erwerbs- Zu Ziffer 2a, 2: Wenn im Einzelfalle Ausschuß- 
fähigkeit entspricht. mitglieder der Betriebskranfenkasse zur Prüfung der Jahres» 
Zu Ziffer 6. Ueber Entlohnung der Schwer- und abrechnung der Krankenkasse herangezogen werden, ist Beur- 
Kriegsbeschädigten vgl. Geseg über die Beschäftigung Schwer- laubung unter Lohnfortzahlung gegeben. Die gezahlte Auf- 
beschädigter vom 12. 1. 23 (RGBl. S. 58 ff) 8 7 fowie wandsentschädigung ist nicht auf den Lohn anzurechnen. 
Reichsversorgungsgeseß v. 30. 6. 23 (RGBl. S. 523) 8 98 Zu Ziffer 2a, 3. Beisiger in Schlichtungsausschüssen, 
ns Sn beben 
Zu 8 7. gen, Mag mitglieder, Geschworene, Schöffe | 
.: .. keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung während der Zeit dieser 
Zu Ziffer 1: Zur Feststellung, ob planmäßige oder gena den 
hihtpiamähige ebeii, ist Zunühit Zu ig ob Ant Sauoibung: vse AmitReeben nte Behörden 
rx reguläre wöchentliche Dienstplan die Arbeitsleistung zu 2 ; ; ichs» 
der festgesegten Zeit vorgesehen hat. Es wird also in den MEN ier 22 ie Ser H Artiter 160 er Re "der 
meisten Fällen die im Diensiplan festgelegte Urbeitszeitein» Preußischen Verfassung vom 30. 1. 1920. iv 
teilung als planmäßig anzusehen sein. Erfolgt eine Aende- Zu Ziffer 2a, 6: Bei Konfirmationen Fommuni- 
rung des Dienstplanes für den nächsten Ürbeitstag und pnen, Jugendweihen der eigenen und Pflegekinder ist Lohn- 
fönnen die in Frage kommenden Arbeiter von der Dienst- iortzählung gegeben, desgl. bei Hochzeiten der Pflegekinder. 
planänderung noch am vorhergehenden Tage vor Verlassen Es ist Gene zugelassen das die Arbeiter an hohen 
der Arbeitsstelle unterrichtet werden, so wird die am nächsten katholischen und jüdischen Seiertagen (Fronleichnam, Siler- 
Tage zu leistende Arbeit noch als planmäßig angesehen heiligen, Vertöhnungsfest, Neujahr) unter Lohnfortzahlung 
werden können. Ist dagegen die sofortige Heranziehung eines pom Dienst befreit werden. Das gleiche gilt für den 1. Mai. 
Arbeiters Zu einer Menstleistang om eimer Tage ader am Ueber Beurlaubung von Arbeitervertretern ZU den Tarif- 
nächsten Tage notwendig, oyne daß eine vorherige Ber» I ! 11 228/22 5 | en 
ständigung des Arbeiters =- vor Verlassen der Arbeitsstells -- verhandlungen. Jiehe' ER n EREN 
und entsprechende Yenderung des Dienstplanes stattgefunden Zu 5 11. Arbeitsansfall. Gele REEE 
hat, so liegt nichtplanmäßige Arbeit vor. Zu Ziffer 1: Bei längere - Dauer ver Unterbröchiüig 
Sonntagsatbeit, die weder dienstplanmäßig noc< Ueber- ist durch den Magistrat | [.) zu prüfen, ob 2ohnfort* 
stundenarbeit ist, kommt dann vor, wenn ein Arbeiter (meistens zahlung zu erfolgen hmm. - H u 7 
Schichtarbeiter) na< völliger vder teilweiser Freigabe eines Bei kürzerer Arbeitzunterbrechüng infolge Ungunst des 
diensiplanmäßigen Arbeitstages im gleichen Umfange plößlich Beiters wird im allgemeinen eine Beitergahlung de Lohn 
zur Sonntagoarbeit herangezogen wird, ohne daß er an dem nicht zt in Betracht kommen , es sei denn, nn, daß die versäumte 
onntaos nu< dem Echichtweßsewlan zu arbeiten hätte. : nachgeholt werden.
	        
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