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Volume 23. August 1924

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1924 (Public Domain)

Dienstblatt Ausgegeben 
Teil L 23. 8. 1924 
Allgemeine Verwaltung. 405--411 
Bolkswohlfahrt Nr. 15. Ausführungsbestimmungen vom 
Geseke und Verordnungen. 19. 7. zu dem Gesetz über Errichtung gemeinsamer Aerzte- 
Dimmer 2 Caeu = wenmgnzmemeneomen fame fr die „Prüuinäen Nieder: 1 Oberschlesien zowie 
.. .. . ür die Provin randenburg und Grenzmar osen-West- 
fein der für die städtische Berwaltung wichtigen neuen 17616en und die Stadt Berlin vom 4. 7 --'B.v. 11. ; 
see, Berordnungen, Erlasse und Zeitschriftenaussäße, Gebührenordnung für approbierte Aerzte und Zahnärzte 
zusammengestellt von der Magistratsbibliothek. p. 5 2. 4 in der Fassung vom 4 < E. y 16. T u. 12.7, 
| IE Sondergebührenordnung für die Me izinalverwaltung. = 
Fortsetzung von Seite 269. E, v. 22. 7., Erhebung von Verwaltungsgebühren auf dem 
1. Reichsgejeße usw. Gebiete der Medizinalverwaltung. =- Nr. 16. E. v. 5.7. 
. Reichsministerialblatt Nr. 33. Sechste Durchführungs- Aenderung der Saßung der Preuß. Landespfandbriefanstalt 
timmungen über die Vorauszäahlungen auf Einkommen- E. v. 8. 8., Verwaltungsgebührenordnung für Amts 
id Körperschaftssteuer im Kalenderjahre 1924 auf Grund handlungen in Miet- und Wohnungssachen. -- E. v. 27. 6. 
ör 2. Steuernotverordnung. Zusammenarbeit der Kreisjugendpfleger (-pflegerinnen, 
10 Reichsbesoldungsbiati Nr. 45. Vergütung für Dienst- sowie der Bezirksausschüsse für Jugendpflege mit den Ge- 
und Mietwohnungen. -- Besoldungsdienstalter ehemaliger schäftsführern der Zweigausschüsse für deutsche Jugend: 
Offiziere und Deoffiziere. =- Vorübergehende Weiter- herbergen. -- E. v. 21. 7., Strafbestimmungen bei Verlezune 
jenuizung von Dienstwohnungen nach dem Ausscheiden des der Schußvorschriften für Pflegekinder. == E. v. 22. 7., Auf: 
Ühabers aus dem Dienste oder bei Versezungen. =“ Not- nahme von Minderjährigen in Fürsorgeerziehungsanstatten 
jändsbeihilfen. =- Nr. 46. B. v. 14. 7., Fassung der Aus- 7 E. v. 24. 7., Richtlinien über die Abgrenzung des Auf- 
hrungsbestimmungen zum Besoldungsgeseß (Besoldungs- gabenkreises der Pflegeämter und anderer Fürsorgestellen 
jörschriften). für sittlich Gefährdete gegenüber der Polizei. =- E. v. 7. 6., 
1 Reichsverforgungsblati Nr. 26. Einkommensgrenzen im Ueberweisung der aufgelösten Bara>en der Heimkehrlager 
62 RVG. -- Erhöhung der Einkommensgrenzen für die an Jugendheime. == E. v. 15, 7., Kurzarbeiterunterstühung 
ssazrente der Beschädigten und Witwen ohne Kinder sowie 57.E- v. 24. 7., Unfallversicherung der bei Notstandsarbeiten 
1 Waisen und Eltern. =- Witwenbeihilfe für Witwen von tätigen Erwerbslosen und der Pflichtarbeiter. == Jukenad 
Friegsblinden. -- Ausgleichszuschüsse zu den Versorgungs Welche Folgen würde ein wesentlicher Abbau der Nahrungs: 
gebührnissen für altgediente ehemalige Eopitiianien und ihre mittelfontrolle haben? -- Lenß, Ist ein Abbau der preuß 
Zinterbliebenen. -- Abfindung von Versorgungsanwärtern. Impfanstalten möglich? . 
Z Kapitalabfindungen und Vorschüsse auf Uebergangs- > Amtsblatt für den Regierungsbezirk Potsdam Nr. 33 
jebührnisse. =- Versorgung Hinterbliebener ehemaliger An- Sagzungsnachtrag des Berliner Hypothekenbankvereins. -- 
höriger der österreichisch-ungarischen Wehrmacht. -- Hebammengebührenordnung. 
Ekholungzurlaub der schwerkriegsbeschädigten Reichsbeamien. III. Zeitschriffenaufsäße. 
PBeamiensehsungsverorbnung. Juristische Wochenschrift Nr. 15. Zehn Aufsäte zur Ver. 
IL Preuß. Landesgeseße usw. ordnung über Goldbilanzen v. 28. 12. 1923. -- Ehrlich, 
- Preuß. Geseßjammlung Nr. 45. G. v. 9. 8., Verkündung Zur Frage der Aufwertung des hypothekarisch gesicherten 
bön Rechtsverordnungen. Darlehens nach der 3. Steuernotverordnung. -- Sechs Auf. 
. Justiz-Ministerialblatt Nr. 30. Allgem. B. v. 14. 7., Ge- fäße über Geldentwertung und Aufwertung. -- Schulze, 
<äftsergebnisse bei den Justizbehörden aus dem Jahre 1923 Die Nichtübereinstimmung von Forderung und Grundstücs- 
wie eine Zusammenstellung der wichtigsten Geschäfte bei last bei der Hypothet, insbesondere bei der wertbeständigen 
diesen Behörden für die Jahre 1921, 1922 und 1923. -- All- Hypothek. =- Goldschmidt, Rüddatierung und Gold- 
ineine B. v. 1. 8., Gewährung von Abfindungssummen an bilanzverordnung. =- Meyerh off, Sind Rentenmark: 
USscheidende Beamte, Angesteite und Verwaltungsarbeiter. h9potheken zulässig? Anhang: Feingoldhypotheken für 
ZD Ylilgem. B. v. 5. 8. zur Ueberwachung der Zahlungen an Rentenmarkforderungen. -- Zeiler, Die „Zeilerschen Um- 
Kinder- und Frauenbeihilfen (Kinderzulagen, Kinder- und wertungszahlen“. =- Maer>s, Der Begriff der Ber- 
Fräuenzuschlägen). =- Rechtsentscheid des Se imer erichts in mögensanlage und das Anwendungsgebiet der 3. Steuer- 
Mie erschußsachen. notverordnung im bürgerlichen Recht. =-- Ri>s, Aufwertung 
/ Ministerialblatt für Landwirtschaft, Domänen u. Forsten nicht gelöschter Hypotheten, wenn zwar vorbehaltlose 
r. 31. Bsg. v. 22. 7., Uebernahme öffentlicher Lasten und Quittung oder Zahlungsannahme, aber noch keine Löschungs- 
Abgaben bei Verpachtungen. -- Bfg. v. 24. 7., Anrechnung bLewilligung vorliegt. =- Mü gel u. Jaffe, Abwertung. -- 
m Kriegsdienstzeit und Dienstzeit im vaterländischen Hilfs- Druder, Zu dem Aufsage „Goldbilanäschiedsgerichte .“ 
nste auf die Ausbildungs-Unterabschnitte 1a und Ib der Görres, Uebersicht über die geltenden Steuersätze. 
egierungsbauführer des Wasser- und Straßenbaufachs. => Preuß. Berwaltungsblatt Nr. 40. Glaßel, Ver- 
ir. 32. Bfg. v. 31. 7., Widerrufliche laufende Unterhalts- waltungsreform und Landeskulturbehörden. =- Hartung, 
schüsse für Regierungsbauführer des Wasser- und Straßen- Dezentralisation der Finanzverwaltung? =-- Thümmel, 
oufachs. Das Pfarrwahlrecht an privatpatronatfreien Kirchen. = 
 Minisserialblatt für die Preußische innere Berwaltung Auerbach, „Die unbenutzten Wohnungen“. -- Feder, 
ir. 38. Bfg. v. 16. 8., Verwaltungsgebührenordnung. -- Zur Frage der Arbeiterbeurlaubungen infolge Betriebs- 
ig. v. 8. 8., Gewerbesteuer. -- Bsg. v. 13. 8., Personal- einsehräntungen. -- Entscheidungen: OVG. v. 22. 11. 23: 
bau in den Gemeinden. -- Bfg. v. 14. 8., Bewertung der Begriff des Wasserlaufs. =- KGH. v. 20. 10. 23: Zulässigkeit 
potheferprivilegien usw. zur Gewerbekapitaliteuer. -- Bfg. des Rechtsweges bei einer Wohnungsbeschlagnahme. =- KG 
16. 8., Reichssteuerverteilungen. v. 8. 5. 24: Festsezung einer Friedensmiete. 
. Preuß. Besoldungsblatt Nr. 60. R.-E. v. 2. 8., An- Soziale Kultur Nr. 4/6. Goerrig, Arbeitsdienst und 
<nungsbetrag für Werkwohnungen.  R-E. v. 7. 8., Arbeitspflicht. 
rundsäße über die Bewährung von Umzugskostenbeihilfen Soziale Praxis Nr. 32. Fürth, Die Aktivierung 
1 Wartegeldempfänger usw. =- R.-E. v. 8. 8. betr. den unserer Handelsbilanz und die Lohn- und Gehaltsfrage. = 
eldbedarf für die am 1. 9. fällige Zahlung der Diensthezüge Lehmann, Ein Nachtrag zur Abbaufrage. -- Lankes, 
10 Bersorgungögebührnisse, Mr. 61. R-E. v. 9. 8., Ver- Verbot der Nachtarbeit in Bäcereien als Internationales 
Ütungen für die nebenamilith tätigen Vorsizenden und die Uebereinkommen. =- Herrnstadt, Probleme der Erwerbs: 
eisiger der Schlichtungsausschüsse und arbeitsgerichtlichen losenfürsorge. =- Eine Eingabe des Gewerkschaftsringes 
ammern. deutscher Arbeiter-, Angestellten- und Beamtenverbände beir 
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