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Volume 26. Juli 1924

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1924 (Public Domain)

Dieufiblati Äusgegeben 
Teil 1 26. 7. 1924 
Allgemeine Verwaltung. 372--375 
3 ; der Preuß. Personalabbauverordnung. =- Rd.-E. v. 12. 7.1 
Geseize und Verordnungen. Widerrufliche Unterhaltszuschüsse usw. =- Nr. 53. Rd.-E. vom 
iunr- DS cf =emumum 14, 7., Gewährung von Wohnungsbeihilfen u. Umzugskosten- 
Berzeichnis der für die städtische Berwaltung wichtigen neuen Veihilfen an versetzte Beamte, die auf Grund der Preußischen 
Gesetze, Berordnungen, Erlasse und Zeitschriftenauffäßze, Personalabbauverordnung ausscheiden und noh eine Not- 
zusammengestellt von der Magistratsbibliothek. kb ung u nnehaben "Rr. Sondernummer: Preuß: a 
Fortsezung von Seite 245. vorschriften v.6 7. zus eg d. Preuß. Personalabbäuverong 
om 8. 2. 24. -- Rd.-E. v. 1i. (,, ä > 
I. Reichsgeseße usw. Entwurf-Rd.-E. vy. 18.7. M Img wS wärteaagen 
Reichsgeseßzblatt Teil 1 Nr. 48. G. v. 9. 7. zur Aenderung dienstes, des Kriegsdienstes und der Kriegsgefangenschaft auf 
des Gesees über die Quartierleistung für die bewaffnete die ruhegehaltsfähige Dienstzeit 
Macht zoiprend Des Friedenszustandes. .. VB. v. 15.7. Ver- Bolkswohlfahrt Nr. 14 E. v. 24. 6 Schulschließungen 
zugszuschläge. -- E. v. 22. 6,, Berwaltungsgebühren bei Ausfü des 
Amtsblatt der Reichsfinanzverwaltung Nr. 16. Vorlage a de 959 n bei Ausführung des 
von ärztlichen Zeugnissen in Fällen der Krankheit ron Genüsttkteverteh rp un € iich 6. Beitragesteihel! 
Beamten. 7 ; . 
PEE „- E. v. 19. 6., Erwerbslosenfürsorge und abgebaute 
Reichsarbeitsblatt Nr. 14. Förmliche Uebertragung fürsorge us > . . 
weiterer Aufgaben an die öffentlichen Arbeitsnachweise und Beamte. TER 2. T; Ausführung vn großen Notstands; 
die Landesämter für Arbeitsvermittlung. =- Erwerbslosens € n nn MH 5er provn ven rwerbslosenfürsorge 
fürsorge (Beitragsfreiheit bei Jahresarbeitsverträgen). --- wohlfahrt Ta. urhführung es eichsgeseßes für Jugend? 
Heranziehung von Erwerbslosen zur Pflichtarbeit und zu 71 erseßenden EEE ee preußischen Hürsorgeverbänden 
Bildungsveranstaltungen gemäß 88 14, 15 der Verordg. über 3 juriorge jten Vn en 
Erwerbslosenfürsorge vom 16. 2. 24. =- Invalidenversicherung „.. Amtsblatt für den Regierungsbezirk Potsdam Nr. 29 
der Pflicht- und Notstandsarbeiter. Richtlinien über das Halten von Pflegekindern. 
Reichsbesoldungsblatt Nr. 43. Grundsatgeseggebung = . 
Geitei 10 ver Reichverfassung)- I Gepe seunevung 11. Zeitschriffenaufjäße. 
vorschriften. -- Auslandszulagen. = Brauen uschlag. = i 
Bank-, Sparkassen- usw. Konten von amet 29 Berlin Deutsches Stousrblait Nr. 7 0:1 ir im ; Steuerfrage) 
soldungssperrgesez (Entscheidung des Reichsschiedsgerichts reform. =- Sonnenstuhl, Der 8 28 des Einfommen- 
v. 22. 3., Einsprüche des Reichsministers der Finanzen gegen steuergesetes. == Zimme rmann, Einige Zweifelsfragen 
das Preuß, Reisekostengesez und die Bekanntmachung vom auf dem Gebiete ver Vermögenssteuer. =- Machens, Die 
23. 1. über Uebernachtungsgelder). =- Rechtsprechung zu Aufzeichnungspflicht gemäß 8 31 Abs, 1 UStG. =- Kenner- 
Artikel 15 8 1 der Personalabbauverordnung. kne<t, Die Bedeutung der Steuervorschriften des Reichs- 
Reichsministerialblatt Nr. 29. B. über Erhebung einer entlastungsgesezes nach dem geltenden Rechte. 
Gebühr für den Umtausch und den Ersa von Stempel- und Deuts<e Steuer-Ztg. Nr. 7. Erler, Die Korrektiv- 
Steuerzeichen. =- Uebersicht der Einnahmen des Reichs an steuer. =-- Schmauser Die Verwaltung der Kirchensteuern 
Steuern, Zöllen und Abgaben im Rechnungsjahr 1923. -- und 8 19 Abs.2 der Reichsabgabenordnung. -- Pissel 
Prüfungsordnung für Aerzte. -- Nr. 30. Uebersicht der Ein- Der Vorschuß bei Lohnzahlungen. -- Lange, Die Berliner 
nahmen des Reichs an Steuern usw. für die Zeit vom Wertzuwachssteuer.-- Delbrüd, Die Besteuerung deutschen 
1. 4. bis 30. 6. 24. -- Ueberwachungsvorschriften der Reichs- Kapitaleinkommens und das Dawes-Gutachten. == Hiller 
versicherungsanstalt für Angestelite. Verzugsfolgen und Steuerrecht. =- Teltz u. Kloeber, 
ee Ls . 
IL. Preuß. Landesgeseke usw. Die Besteuerung der Zinsen ums fonte BR es 
Preußische Geseksammlung Nr. 42. G. v. 10. 7., Ist bei Geldstrafen eine Verzinsungspiflicht gegeben? < 
Aenderungen von Stistungen. -- G. v. 15, 7., Aenderung der Marcus, Steuerfreie Zuwendung von Hausrat u. anderen 
Jagdordnung. -- G. v. 15. 7, Ernennung stellvertretender beweglichen Sachen nach dem Erbschaftssteuergese 1923, -- 
Mitglieder des Disziplinarhofs für nichtrichterliche Beamte. =- Karger, Die Besteuerung des Ausländers im Deutschen 
3. B. v. 12. 7. zur Durchführung d. Preuß. Steuernotverordg. Reich. -- Lange, Die Neuregelung der preuß. Hauszins- 
Justiz-Ministerialblatt Nr. 28. Allgem. Bfg. v. 5. 7., steuer, insbesondere der Herabsezungsmöglichkeiten (2. preuß. 
Herausgabe eines Verzeichnisses über die Anschlüsse der Steuernotverordg. v. 19. 6. 24). -- Meyer, Pächter und 
Preuß. Iustizkassen usw. an den Postsche>kverkehr, den Reichs- Einschäzung der landwirtschaftlich genußten Grundstüce zur 
bankgiroverkehr und den kommunalen Giroverkehr. Bermögensjteuer. =- Eisner, Die Abschlußzahlung von 
Ministerialblatt für die Preußische innere Berwaltung Puchsihrenven Landwirten auf die Einkommensteuer 1923. =- 
Nr. 34. Bsg. v. 16. 7., Feier des 11. 8. 24. =- Bsg. v. 13. 7,, eicheris, Bucsührung u wertbeständiger Grundlage, 
Rückzahlung der den Ausgewiesenen auf Grund der Richt» 77 Berthold, Erhöhte Abschlußzahlung. => Tröger, 
linien über die Schadloshaltung der ausgewiesenen Beamten Borbehaltlose Annahme und nachträgliche Aufwertung von 
usw. vom 18. 8. 23 gewährten Darlehen. -- B. v. 14. und Hypotheken. 
17. 7., Einrichtung von Ausschüssen und die Ernennung der Preuß. Berwaltungsblatt Nr. 36. M a y , Wohnungsbau 
Mitglieder der Ausschüsse gemäß 8 49 der Preuß. Personal- und Steuerpolitik. =- Deiter, Die Umstellung der preuß. 
abbauverordnung v. 8. 2. =- Vorl. Ausführungzvorschristen Stempelsteuer in Gold und ihre Bedeutung für Staats- und 
v. 16. 7. zu 8 49 der Preuß. Personalabbauverordnung vom Gemeindebehörden. -- Auerbach, Wiedereinsetzung in den 
8. 2. =- Vfg. v. 15. 7., Reichssteuerverteilungen. -- Bfg. vom vorigen Stand bei Versäumung der für die Beschwerde gegen 
17. 7., Hauszinssteuerverteilungen. =- Bfg. v. 14. 7., Ehe- wohnungsamtliche Verfügungen gesetzten Frist. 
aufgebot im Ausland. == Vig: v. 17. 7., Gebühren für volizei- Staatls- u. Selbstverwaltung Nr. 20. Bovensiepen, 
liche Zeugnisse in Personen tandssachen. Der Zivilprozeß in Einzeldarstellungen. =- Friedrichs, 
aprens „Vesosdungebiatt Ar. 52. je v. 18. 6., Ein- Gutsbezirke. =- Ebermayer, Die Bestimmungen über 
behaltung von Lohnsteuerabzügen als Ab lagszahlung auf bedingte Strafaussezung und ihre Anwendung durch die 
Rehen enmensteuerüberwisung. >. Rd.-E. v. 7. 7., Orts» Gerichte. =- Hildebrand, Die Neuregelung des Ge- 
lohnzutagen für Verwaltungsarbeiter. =- Vorläufige Aus- nossenschaftsregisters. =- Deiter, Die preußische Grund- 
; vorschriften v. 12. 7. zu den 88 42, 54, 55 und 72 vermögenssteuer. =“ Jenichen, Bleibt die Steuerfreiheit 
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