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Volume 1. März 1924

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1924 (Public Domain)

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bilanzen. --- Ro h de, D. neuen Durchführungsbestimmungen Für dis monatlichen Beitragsabrechnungen find die in 
zu 8 24 des Grunderwerbsteuergeseges. =- Sonderbeilage: Nr. 93 zu 1 und 4 erwähnten besonderen Vordrucke zu ver- 
er Lohnabzug. wenden. Aus ihnen müssen die für die Zahlungsperiode 
Preuß. Berwaltungsblatt Nr. 15. Lammers, Das für Lohn- sowie Jehaltsenipfänger zu leistenden G 7, amt- 
Außerkrafttreten des Ermächtigungsgesehes- =- May, Zur beiträge ersichtlich sein. Die Beitragsabrechnungen dienen 
praftischen Durchführung des 8 9 KAG. --- Hein, Miet- als Ersagz für das Heberegisier und jind von den Dienst- 
einigungsamt oder ordentliches Gericht? --- Josef, Die stellen der Betriebskrankenkasse unmittel- 
Person d. Pflichtigen bei polizeilichen Verfügungen. -- Ent- bar, also nicht über die das Gehalt oder den Lohn zahlenden 
scheidungen: des OVG. v. 25. 10. 23: Instandhaltung der Kassen, einzureichen. 
Standesamtsregister. -- d. RG. v. 28. 11. 23: Aufwertung Nach der o. a. Bekanntmachung müssen die Beitrags- 
einer hypothefarisch gesicherten Forderung. abrechnungen bis zum 10. eines jeden Monats für den ver- 
Sozialistishe Monatshefte Nr. 2. Schippel, Die gangenen Monat bei der Betriebskrankenkasse eingegangen 
Schlappe beim UAchtstundentag. -- Lindemann, Die sein. Dieser Termin ist von verschiedenen Dienststellen nicht 
Finanznot der Kommunen, ihre Ursachen und ihre Be- eingehalten worden. Um einen geordneten Geschäftsverkehr 
seitigung. aufrecht erhalten zu können, müssen: wir auf genaueste Inne- 
Soziale Praxis Nr. 8. Lüders, Die Frauen in der haltung dieses Termins bestehen. Wir sind vorschriftsgemäß 
Gewerbeaufsicht in Deutschland. --- Aull, Erwerbslosen- verpflichtet, die säumigen Verwaltungen dem Magistrat 
fürsorge bei Ausständen und Aussperrungen. --- Die recht- namhaft zu machen. 
jeh Defämpfung der Streifichäden, = Tjaden, Deffent- Der Vorstand der Betriebskrankenkasse der Stadt Berlin. 
Staats- und Selbstverwaltung Nr. 10. Giese, Neue -“- Z wem 
Bestimmungen über den Beamtenabbau im Reiche. -- . 
Josef, Beschränkte Gerichtsgewalt des Verwaltungsgerichts | 148 7 Umstellung von Gebühren, [26.2 24] 
nd eebesmänkte Gerihtegewalt des ordenfüichen Gerichts. === Beiträgen usw. auf Gold. 
--“ Bu ol6%, Die Wirtschaftsordnung des Staates. ; / 
Berwaltungsarchiv, Bd. 30, Heft 2. Hofa>er, Das (Zu Dienstbl. I Nr. 1306 u. 1273/23.) 
„Eigentum“ an Wasserläufen. -- Friedrichs, Gemeinde- - Gesd.-Z. Fin. 1, 3. Fernruf: Mag. 37. -- 
aufsicht. | 
Wirtschaft und Statistik Nr. 2. Lebenshaltung im In- Durch Ministerialerlaß vom 9. 2. 24 (Mbl. i. V. S. 175) 
und Ausland. -- Die örtlichen Teuerungsunterschiede im is! auf folgendes hingewiesen: 
4. Vierteljahr 1923 und Januar 1924. -- Lohn- und Gehalts- Die Umstellung von Gebühren und Beiträgen auf Gold 
entwicklung in den Reichsbetrieben und Behörden 1913 ist nunmehr durch 8 5 der Goldabgabenverordnung vom 
und 1923. --- Nominal- und Reallöhne in den Vereinigten 18.1. 24 (GS. S8. 40) vom 1.4.24 ab zwingend vorgeshrieben, 
Staaten von Amerika. --- Die internationalen Valuten im Die Umstellung der kommunalen Abgaben auf Gold 
Jahre 1923. -- Nr. 3. Deutsche Wirtschaftszahlen. =“ Die hat nach 8 5 der Goldabgabenvorordnung in folgender Weise 
Entwieklung der Lebenshaltungskosten. --- Die Entwiälung zu geshehen: ! | 
der Festwertanleihen."--- Einnahmen d. Reichs im Dez. 1923. a) bei Abgaben, die in Hundertteilen, Bruchteilen oder 
-- Internationale Valuten im Januar 1924. einem Vielfachen bestimmter Größen erhoben werden, 
Zeitschrift für Wohnungswesen Nr. 3. Nadolny, zind die Bemessungsgrundlagen in Goldmark zu 
Die Kommunen und der Wohnungsbau. -- Heidrich, Die bewerten; | | 
Wirkung der Wohnungszwangswirtschaft auf die Volkswirt- b) bei Abgaben, die nicht in Hundertteilen, Bruchteilen 
[haft im allgemeinen. -- Preuß. Ausführungsgesez zum oder einem Vielfachen hbestimmter Größen erhoben 
Fitßheimstätiengesel --- Der Mietenindex im feh zim werden, zind die Abgabensätze in Goldmark fest- 
eufs<e Gemeinde- r. 8. Lange, Der Finanz- zusetzen. 
auSg een der 3. Di ere ku ies „s Mn Die Gemeinden und Gemeindeverbände haben hiernach 
regelung der Reichs-, Länder- und Gemeindefinanzen. -- Die nicht nur die Beschlüsse einzurichten, die sie über die Ab- 
einzelnen Paragraphen des Entwurfs einer 3 Steuer- gabenerhebung für die Zeit vom 1. 4. 24 ab neu fassen, 
notverordnung zum Finanzausgleich. -- Urteil des Reichs- 5ondern auch bestehende Abgabenordnungen, die über den 
finanzhofs v. 24. 10. 23: Zum Begriff der schenkungssteuer- 1. 4. 24 hinaus Geltung haben, für die Zeit von diesem Tage 
pflichtigen Zwezuwendung. ab rechtzeitig entsprechend zu ändern, sofern nicht! bereits 
Der Kommunalbeamte Nr. 6. Die Anstellungsurkunde eine Umstellung der Abgabensötze oder der Bemessungs- 
und ihre Wirkungen. =- Sparkassen u. Gemeindebetriebe. grundlagen auf Gold bei solchen Ordnungen stattgefunden hat. 
Kommunale Rundschau Rr. 4. Preuß. Personalabbau- Zur Umarbeitung nod sür das Rechnungsjahr 1923 schon 
verordnung v. 8. 2. 24. gefaßter Beschlüsse Sollen die Gemeinden und Gemeinde- 
Rundschau für Kommunalbeamke Nr. 7. Ehrmann, verbände nicht genötigt Sein; erachten zie es indessen für 
Die Preußische für Sommunalbeamie -- Rr. 8. Elkart, zweckmäßig, die Umstellung auf Gold, Soweit sie noch nicht 
Vorschläge zur Umstellung der Wohnungswirtschaft. =“ vorgenommen worden ist, sofort durchzuführen, so verbleibt 
Schrader, Die Erhaltung älterer Rechte neben den neuen ihnen die Möglichkeit, Entsprechendes zu beschließen. 
Besoldungsordnungen. -- Hogräfe, Internationales Ehe- Die Vorsdrisften der Goldabgabenverordnung treten 
recht (Notwendigkeit und Bedeutung einer fachlihen Aus- neben die der Landesaufwertungsverordnung vom 
bildung der Standesbeamten auf diesem Gebiete). 7./24. 11. 23 (GS S. 501/535). Während aber die Landes- 
Technisches Gemeindeblakt Nr. 22. Herrmann, Das 3aufwertungsverordnung auf Papiermark lautende Abgaben 
Technische Untersuchungsamt der Stadt Berlin im Rech- zum Gegenstand hat und die Frage regelt, wie derartige 
nungsjahre 1922. Abgaben auf ihren Goldwert zurückzuführen und danadh zu 
- zahlen aind, hat die Goldabgnbenverördnung auf Goldmark 
zemmmmeuemms . lautende Abgaben zum Gegenstande. Die Landesaufwertungs- 
| 147 Aenderung des Abrech- [27 2. 24] verordnung wird mit dem allmählichen Vershwinden in 
=== = RUNGS- vf. Verfehrs mit Papiermark ausgedrückter Abgaben ihre Bedeutung verlieren. 
der Betriebsfranfenfasse der Stadt Berlin. Für die Umrechnung eines in Goldmark ausgedrückten 
== Gesch.-Z. 5 gen. BKK. 24. -- Abgabebetrages in den gleichwertigen Betrag der zu zein«i1 
* Dus : Entrichtung benutzien Zahlungsmitiel ist nach 8 1 der Gold- 
In Abänderung unserer Bekanntmachung vom 30. Ja- abgabenverordnung der vom Reichsminister der Finanzen 
nuar 1924 im Dienjiblatt Teil I Nr. 93 ist der unter Nr. 3 für die Reichssteuern festgesetzte Goldumrechnungssatz 
erwähnte Mitteilungsvordru> auch bei den monat» anzuwenden. Maßgebend ist der am Tage der Zahlung 
lichen Shlußzahlungen zu verwenden. des Abgabenbetrages geltende Goldumredhnungssatz.
	        
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