Path:
Volume 17. Juni 1922

Full text: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Issue1922 (Public Domain)

schlossen sein. Die Abführung der beim Tro>nen sich ; 3] Entschädigungen für Schriftliche 
bildenden Dämpfe darf nur durch sol xusteine 463 - 
Entlüftungsrohre oder dergleichen ni St Reine Auskünfite und Gutachten. 
rung3anlagen und anderen Räumen nicht in Verbindung Privatpersonen und außerdeutschen Behörden Sind 
stehen. Tender Een . gchriftliche Auskünfte und Gutachten, deren Erteilung 
ie Temperaturen der Tro>enkammern müssen von qje Beamten und Hilfskräfte der Stadt erheblich in 
außen, enen zuverlässigen Wärmemesser jederzeit leiht x nanruch nimmt oder 80nst der Stadt größere Aus- 
able8bar jem. . . 
Das Anwärmen von Lacken in den Trokenkammern gaben verurgacht, weiterhin nur gegen „angemegsene 
ist verboten; es darf, soweit erforderlich, nur im Warm- Entschädigung zu erteilen, wenn die Urteilung Wwezent- 
wasserbade erfolgen. lich im Interesse der Privatpergonen erfolgt, kein 
Lacreste in den Oefen, an den Tränkwannen, Geräten öffentliches Interesse vorliegt und nicht die Vnent- 
und auf dem Fußboden müssen von Zeit zu Zeit ent- geltlichkeit gegetzlich vorgegchrieben ist. 
fernt werden. Die Festgetzung der Entschädigung im Linzel- 
Feuergefährliche „Flüssigkeiten in kleineren Mengen jowie falle bieibt der Verwaltungsstelle überlassen, 80weit 
Mischungen mit solchen müssen in explosionsficheren nicht begondere Gebührenordnungen, Tarife usw. be- 
Kannen aufbewahrt werden, die in eisernen Kästen mit gtehen. Ausgländer und außerdeutsche Behörden haben 
Deckel siehen. In den Tränkräumen ist nur die für den Jon zwanzigkachen Betrag zu entrichten. In LEinzel- 
Tagesbedarf erforderliche Menge zu halten. fällen kann aus Billigkei ;. 0. 0 
- Ee is . ' ; gkeitsgründen eine Ermäßigung 
7 Buklappen . sind in eisernen Kästen mit Dedel, die auf ztattfinden. 
eherne Füßen sichen, auszuvtwahren. Die zentralen Deputationen Dezernate usw. er- 
(8 Treibriemen sind zur Ableitung der Riemenelektrizität hen“ wir, i H oD ihr G häftsbereich : fü 
mit. Graphit zu behandeln. Suchen zn inne a m g5080) ä 5 ereie 0: es 
19 Zweentsprechende Feuerlöschmittel sind an geeigneten beatänm 8 h rien von au ee van E28 a Gg : en 
Ge Wehn nomal aud) zn der Saher 9a Bawicken zu bearbeiten Bind, mög lehat Richt 
uSgänge. IG - ...8 NICH: 
» Rauchen und Betreten der Tränkerei mit offenem Licht linien festzugetzen. Für golche häufiger wieder- 
und Feuer ist verboten. Entsprechende Anschläge müssen kehrenden Fälle werden auch begondere der 
an den Zugängen angebracht werden. Eigenart des Gegchäftsverfahrens angepaßte Be- 
!1 Genaue Verhaltung3maßregeln für das in den Räumen 8bimmungen zur resgtlogen Erfaggung 
beschäftigte Personal und ausführliche Bedienung3vor- aller Entschädigungsfälle eingeführt 
schriften für alle Einrichtungen sind in den Räumen aus- werden können. Sonst werden in der Regel An- 
ie n u Brauteiie ordnungen nach folgenden Richtlinien zu treffen Sein: 
ie Ausstellung einzelner Tränkgefäße in den allge- i ) ü in J „ 
meinen Betrebtefen Ra Gg als. aus Me Ee R eng Fooigeroiz 
jerxfür, falls ie jeweiligen Verhältnisse als un- +; . - . 
bedenklich erscheinen lasjen, ach gewährt werden. wird, tragen die Bearbeiter des Einzelfalls 
Die Aufstellung der Tränkgefäße soll grundsäßlich in be- (Expedienten, Dezernenten). Wenn Entschädigungen 
jonderen Tränfräumen geschehen. eingegangen Sind, haben Sie darauf zu achten, dab 
Berlin-Schöneberg, den 22. Mai 1922. ' dies 3 Tertigung jem Finnahmekontrolle“ getroffen 
Der Polizeipräsident. I. A.: Wendt. 9. Als Kosten aind die im Einzelfall entstehenden 
, FEN vollen Selbstkosten persönlicher und gachlicher Art 
Zum Dienstgebrauch mitgeteilt. zu ermitteln, zu denen auch die Kosten dieger Er- 
Berlin, den 8. Juni 1922. (J--Nr. 824 B. P. gen.) mittelung zu rechnen aind. Begoldungen und Löhne 
ieve1un8 On 8 8 
Städtische- Baupolizei. ZJ. V.: Engelmann. Sind mit Durchschnittsgätzen der betreffenden Gruppe! 
mummmnammeemmmenemnen anzugetzen, Für allgemeine Verwaltungskogten (Vor 
haltung der Diensträume, "Rubegelder und Hinter- 
[462] Behandlung der Dispensgesun<e. pliehenenvergorg ung usw.) ist ein angemeggener Zu 
E3 ist aufgefallen, daß die Erledigung der Dispensgesuche : . . 354% .. : N 
ei der Baupolizei in den Bezirken V11-“XX oft eine verhältnis- 11 3, Mird eine Entanhädigeng für erforderlich €. 
mäßig «lange Zeit in Anspruch nimmt.“ Teils wird auf die 2 1, 80 18t dem An ragste or deren Betrag , 
Prüfung der Gesuche selbst eine zu lange Zeit verwendet (bis dem Ürguchen, ihn zuvor einzuzahlen, mitzuteiln. 
zu 3 Monaten und mehr), teils verzögert fi die Aus- Sollte der Betrag nur annähernd ermittelt werden 
jertigung der Aeußerung der Baupolizei derartig, daß bis können, 80 ist er als Vorgehuß verbebaltlich der Ab- 
zum Eingang der Sache bei der Zentrale ein auffallend langer rechnung anzufordern. MWenn gich eine Nachtrags“ 
Zeitraum (bis zu 29 Tagen!) vergeht. forderung ergibt, ist die Auskuntt oder das Gut: 
d. 33 nier gee au men gefangen 2 Febrnan achten - nur gegen Erstattung der Mehrkogten 21“ 
. FI -4 aS“ . “X. .> a . == ersuche i . 4. 
dofin Soryt zu tragen, daß die Dispensgesuche bei allen in zuhändigen. | . 3di 
ve rent ommenden Dienststellen mit der größten Beschleu- 4. Die in jedem Einzelfall gezahlten Entsgcbädi- 
Poblitn hehandelt verden, damit die Interessen des bauenden gungen Sind in eine -begondere Einnahmekontroll? 
Dorli igt werden. (J.-Nr. 851 B. P. gen.) oder einen begonderen Absgchnitt des Kontrollbuches 
D u den 9. Juni 1922. - einzutragen. Der Eintragungsvermerk ist mit dor 
er ver rgermeister. Städtische Baupolizei. Vö ß. Nummer der Kontrolle auf das Aktenstück zu getzen, 
An die Dienststellen der Baupolizei in Berlin, Roßstraße 21/25 793 dem Eintragenden zu unterschreiben und von 
und die Banpolizeiverwaltungen in den Bezirken V11--XX. einem unbeteiligten Kalkulaturbeamten auf gin“ 
ina - Richtigkeit nachzuprüfen und mitzuvollzieben. auf 
954
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.